Liquidfeedback

Piratenpartei setzt auf interaktive Demokratie

Die Piratenpartei will ihre rund 12.000 Mitglieder direkt in Entscheidungsprozesse einbeziehen und startet dazu das elektronische Diskussions- und Abstimmungssystem Liquidfeedback.

Liquidfeedback soll dafür sorgen, dass in parteiinternen Diskussionen allen Stimmen Gehör verschafft wird, denn damit will sich die Piratenpartei von den etablierten Parteien unterscheiden. Die parteiinterne Organisation betrachte man daher "auch als Modellversuch für eine gesamtgesellschaftliche Umsetzung" von mehr Demokratie.

Eigentlich war der Start des System bereits für die letzte Woche geplant, kontroverse Diskussionen um Transparenz und Datenschutz verhinderten das zunächst. Die Einführung von Liquidfeedback wurde aber nun mit einem einstimmigen Vorstandsbeschluss verabschiedet.

"Mit der Einführung von Liquidfeedback halten die Möglichkeiten der neuen Medien direkt Einzug in den politischen Entscheidungsprozess. Als Piratenpartei sind wir der Vorreiter, um neue Möglichkeiten der demokratischen Beteiligung zu erproben", erläutert Andreas Nitsche die Idee des System, das er mitentwickelt hat. Er hofft, dass "viele Erfahrungen, die wir jetzt mit E-Democracy-Systemen wie Liquidfeedback sammeln, [...] später der gesamten Gesellschaft nutzen" werden.

Dabei soll auch die Transparenz für Wähler erhöht werden, denn die Plattform ist zumindest in Teilen auch von außen einsehbar.

Liquidfeedback ermöglicht es, Vorschläge umfassend zu diskutieren, auszuarbeiten und abzustimmen. Dies geschieht in einer flexiblen Mischform aus direkter und repräsentativer Demokratie. Jedes Parteimitglied kann eine Idee einbringen und um die Zustimmung anderer werben. Es erfährt zudem, durch welche Änderungen seine Idee weitere Unterstützer gewinnen oder verlieren würde. So sollen alle, die an einer Diskussion teilnehmen, die Vorschläge beeinflussen. Die Piratenpartei hofft, auf diesem Weg einen "Wettstreit der besten Ideen" auszulösen.

Dabei steht es jedem Parteimitglied frei, seine Stimme an eine andere Person zu delegieren, allumfassend oder spezifisch für bestimmte Themen.

Die Software Liquidfeedback selbst ist Open Source und steht unter MIT- beziehungsweise X11-Lizenz.