Abofallen

Verbraucherschützer können Onlineplage nicht stoppen

"Alleine können wir den Kampf nicht gewinnen. Wir rennen stetig hinterher", kommentiert Martin Madej den Kampf der Verbraucherschützer gegen Abofallen im Internet. Madej kümmert sich beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) als Rechtsexperte um das Thema.

Zwar vermeldet der vzbv im Kampf gegen Kostenfallen im Internet weitere Erfolge, doch die Urteile gegen "Outlets.de" und "Onlinedownloaden.de" seien nur "Nadelstiche gegen die Onlineplage", so der Verband. Vzbv-Rechtsexperte Madej fordert daher ein Einschreiten der Politik sowie ein konsequenteres Vorgehen von Staatsanwaltschaften gegen die Internetabzocke.

So werde die Liste der Verfahren des vzbv gegen Onlineabzocker zwar immer länger, doch zugleich "schießen neue Angebote wie Unkraut aus dem Boden", so die Verbraucherschützer. Die Erfolge vor Gericht würden die Betreiber nicht in ausreichendem Maß abschrecken.

Helfen würden nach Ansicht der Verbraucherschützer klarere gesetzliche Vorgaben, um die Preistransparenz im Internet zu erhöhen: " Dass ein Angebot Geld kostet, muss vor Vertragsabschluss für jedermann erkennbar sein, etwa durch ein deutlich sichtbares Abfragefeld (Buttonlösung)."

Zudem sollten die Staatsanwaltschaften die im großen Stil praktizierte Abzocke verfolgen und deren Betreiber anklagen. Bisher sei die strafrechtliche Verfolgung sehr unbefriedigend. Die Verbraucherschützer plädieren daher für die Gründung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften.

Auch die Länder sollen die ihnen zustehenden Möglichkeiten nutzen, um die Internetabzocke weniger lukrativ zu machen: "Die Abzocker begehen durch die verschleierte Preisangabe Ordnungswidrigkeiten am laufenden Band. Die Bundesländer müssen die Verstöße ahnden und entsprechende Bußgelder verhängen. Die offenkundige Verletzung der Preisangabenverordnung dürfen die Länder nicht ignorieren", so die Forderung des vzbv.

Hinter den Abofallen würden zudem immer wieder die gleichen Personen stehen: In einem aktuellen Verfahren geht der vzbv gegen die Firma Antassia GmbH vor, die die Seite "Top-Of-Software.de" betreibt. Geschäftsführer der Firma Antassia ist Alexander Varin, der auch mit der Seite "opendownload.de" aktiv ist. Weitere Verfahren laufen zum Beispiel gegen die Firma Webtains mit der Seite "routenplaner-service.de" oder gegen die Firma Eventus mit der Seite "routenplaner-power.de".