Kartellverfahren

Intel einigt sich mit der FTC

Intel hat sich im Kartellstreit mit der US-Wettbewerbsaufsicht FTC (Federal Trade Commission) geeinigt. Demnach wird sich Intel künftig an einige Auflagen halten, mit denen die FTC wieder für fairen Wettbewerb im Prozessormarkt sorgen will.

Die Vereinbarung zwischen Intel und FTC umfasst CPUs, GPUs und Chipsätze. Sie untersagt es Intel, mit Drohungen, Bündelpreisen oder anderen Angeboten Konkurrenten auszuschließen, den Wettbewerb zu erschweren oder in anderer Art und Weise den Verkauf von CPUs sowie GPUs der Konkurrenz zu verhindern. Darüber hinaus darf Intel Computerhersteller nicht mehr in Bezug auf die Leistung von Nicht-Intel-CPUs oder -GPUs täuschen.

Konkret darf Intel Computerherstellern keine besseren Konditionen einräumen, wenn diese sich verpflichten, ausschließlich Chips von Intel zu erwerben. Auch darf Intel keinen Anbieter mit schlechteren Konditionen bestrafen, wenn dieser Chips von anderen Anbietern bezieht.

Damit gehen die Auflagen nach Ansicht der FTC über die in früheren Kartellverfahren gegen Intel ausgesprochenen Auflagen hinaus. Die FTC argumentiert, es werde der Wettbewerb als solcher gestärkt und nicht nur ein Anbieter von CPUs, GPUs oder Chipsätzen geschützt. Zudem greife die Vereinbarung auch Intels Aussagen zum eigenen Compiler auf, der großen Einfluss auf die Leistung eines Systems hat.

Intel verpflichtet sich zudem, dass Hersteller komplementärer Produkte, wie beispielsweise diskreter GPUs, in den nächsten sechs Jahren Zugang zu Intels CPUs erhalten. Dem kommt vor allem deshalb eine wachsende Bedeutung zu, da Intel begonnen hat, entsprechende Funktionen in seine Prozessoren zu integrieren.

Dazu muss Intel auch seine Lizenzabkommen mit AMD, Nvidia und VIA anpassen und diesen Unternehmen mehr Freiheiten einräumen was Fusionen, Kooperationen oder Joint Ventures angeht. Bislang droht in diesen Fällen eine Klage wegen Patentverletzung.

Die Lizenzvereinbarung mit VIA bezüglich der x86-Technik, die 2013 ausläuft, muss Intel um mindestens fünf Jahre verlängern. Auch muss Intel PCI Express für mindestens sechs weitere Jahre unterstützen, ohne dass es dabei Leistungseinschränkungen für GPUs gibt.

In Bezug auf die eigenen Compiler muss Intel gegenüber Softwareanbietern einräumen, dass die Compiler Chips anderer Hersteller benachteiligen und gegebenenfalls nicht alle von diesen Chips unterstützten Funktionen nutzen. Will ein Softwarehersteller seine Software daher mit Compilern anderer Hersteller neu kompilieren, muss Intel ihn entschädigen.