Busybox

GPL erneut vor Gericht erfolgreich verteidigt

Eine Bezirksrichterin im US-Bundesstaat New York hat die Gültigkeit der GPL in einem Rechtsstreit um die freie Werkzeugsammlung Busybox bestätigt. Der angeklagte Elektronikkonzern Westinghouse wurde dazu verurteilt, die beanstandeten Geräte an den Kläger auszuliefern.

Die Software Freedom Conservancy - ein Teil des Software Freedom Law Centers (SFLC) - bemüht sich seit längerer Zeit um die Einhaltung der GPL in Bezug auf Busybox. Die komprimierte Werkzeugsammlung wird bevorzugt in eingebetteten Linux-Systemen verwendet. Westinghouse Digital Technologies LLC hatte Linux samt Busybox als Firmware in einigen seiner HD-Fernseher verwendet - allerdings ohne den Quellcode mitzuliefern oder zumindest öffentlich zugänglich zu machen, wie es die GPL verlangt.

Die Software Freedom Conservancy strengte daraufhin ein Verfahren gegen Westinghouse und weitere Firmen an, um den Einhalt der GPL einzuklagen. Westinghouse Digital Technologies LLC weigerte sich jedoch, zu der Klage zu erscheinen und stellte stattdessen einen Insolvenzantrag vor einem Gericht in Kalifornien. Daraufhin entschied die Bezirksrichterin Shira Scheindlin in New York in der Klage zugunsten der Software Freedom Conservancy.

Westinghouse darf ab sofort keine Geräte mit der beanstandeten Firmware mehr ausliefern und die Ware, die noch im Besitz der Firma ist, wird beschlagnahmt und an den Kläger ausgeliefert. Die Software Freedom Conservancy will die Geräte an gemeinnützige Organisationen spenden. Allerdings muss die Software Freedom Conservancy auf Grund des Insolvenzantrags einen Antrag als Gläubiger in Kalifornien einreichen. Richterin Scheindlin verhängte zusätzlich eine Geldstrafe von 90.000 US-Dollar und der Beklagte muss die Gerichts- und Anwaltskosten tragen.