Abo
  • Services:
Anzeige
Störerhaftung: OLG Düsseldorf entscheidet zugunsten von Rapidshare

Störerhaftung

OLG Düsseldorf entscheidet zugunsten von Rapidshare

Rapidshare kann nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer als Störer haftbar gemacht werden. Das geht aus einem Urteil des Düsseldorfer Oberlandesgerichts (OLG) hervor. Auch muss der Sharehoster keine Dateinamen filtern, um illegale Uploads zu verhindern.

Rapidshare darf in der Auseinandersetzung mit Rechteinhabern über die Zulässigkeit seines Angebots einen Punktsieg für sich verbuchen. Wie jetzt bekanntwurde, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf Anfang Juli 2010 ein Urteil des Düsseldorfer Landgerichts aufgehoben, wonach Rapidshare als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haftet und zur Unterlassung verpflichtet ist. Das Urteil hatte die Firma Capelight Pictures - Gerlach Selms GbR aus Ahrensfelde bei Berlin im Dezember 2009 gegen Rapidshare erwirkt.

Anzeige

Capelight Pictures hatte bei Rapidshare acht Filme entdeckt, an denen die Firma exklusive Rechte geltend machte, und deren Entfernung verlangt. Auch sollte Rapidshare in Zukunft einen erneuten Upload verhindern. Rapidshare kam der Aufforderung nach und löschte die Filme. Das Konto des betroffenen Nutzers wurde gesperrt und es wurden weitere Maßnahmen ergriffen, um eine erneute Rechtsverletzung zu unterbinden.

Unterlassung nicht unterzeichnet

Anschließend machte Capelight Pictures geltend, dass weitere rechtsverletzende Inhalte bei Rapidshare über Links zugänglich seien, die via Google gefunden werden könnten. Capelight Pictures schickte Rapidshare deshalb eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die der Sharehoster aber nicht unterzeichnete. In der Folge ging Capelight Pictures vor das Düsseldorfer Landgericht.

Das untersagte Rapidshare in seinem Urteil, den Film Inside a Skinhead "vervielfältigen zu lassen oder öffentlich zugänglich zu machen oder diese Handlung durch Dritte vornehmen zu lassen". Das Landgericht machte Rapidshare konkrete Handlungsvorgaben zur Umsetzung. So sollte Rapidshare weder Dateien "mit einem Dateinamen, welcher den Titel des Films enthält", speichern dürfen, noch Filmdateien, auf die Google-Links verweisen, die "bei Eingabe des Filmtitels in die Suchmaschine Google [...] ausgeworfen werden".

Alles Zumutbare unternommen

Rapidshare wollte sich damit nicht abfinden und legte beim Oberlandesgericht Düsseldorf Beschwerde gegen den Beschluss des Landgerichts ein. Das OLG stellte sich unter Verweis auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (Urteil vom 21.09.2007 - 6U 86/07) auf die Seite von Rapidshare (Az. 1-20 U 8/10). Nach Auffassung des OLG Düsseldorf kommt eine Störerhaftung für Rapidshare im konkreten Fall nicht in Betracht, da Rapidshare nach der Information durch Capelight Pictures alles Zumutbare unternommen hatte, um die Rechtsverletzung abzustellen und für die Zukunft zu verhindern.

Weitergehende Maßnahmen etwa im Hinblick auf den Filmtitel im Dateinamen kommen für das OLG Düsseldorf nicht infrage. Zum einen gelte: "Der Titel des Films ist als solcher kein Gegenstand des Urheberrechts und damit auch als Name einer Datei rechtmäßig speicherbar." Rapidshare ist nach Auffassung des OLGs auch nicht zum Einsatz von Wortfiltern verpflichtet, da es bei einer solchen leicht zu Verwechslungen kommen könne. Damit würde die Meinungsfreiheit "unangemessen" eingeschränkt. Und schließlich würde eine Verpflichtung zur "menschlichen, gezielten Überprüfung von Inhalten, bei denen eine gesteigerte Wahrscheinlichkeit für Rechteverletzungen besteht", einen unzumutbaren Personalaufwand erfordern.

Selbst die Sperrung von IP-Adressen kommt für das OLG nicht infrage, da es diese nicht für wirkungsvoll erachtet. Schließlich wird "eine IP-Adresse regelmäßig von so vielen verschiedenen Personen genutzt [...], dass die Wahrscheinlichkeit, eine weitere Rechtsverletzung festzustellen, unverhältnismäßig gering ist."

Kein Wettbewerbsverhältnis

Capelight Pictures hatte Rapidshare aber nicht nur nach dem Urheberrechtsgesetz verklagt, sondern auch nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Damit kam Capelight Pictures beim OLG Düsseldorf aber nicht durch. Das Gericht konnte nicht erkennen, inwiefern zwischen Capelight Pictures und Rapidshare "ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, sie also [...] klagebefugter Mitbewerber ist". Beide böten ganz unterschiedliche Leistungen an, die "nicht substituierbar" seien. Damit scheiterte Capelight Pictures auf ganzer Linie. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Janko Weber 28. Jul 2010

Es gibt aber auch Personen wie mich, denen man im Rahmen jahrelanger Folter in der...

BR 26. Jul 2010

Es ist juristisch ein Unterschied wer Vertragspartner ist und wer "nur" (z.B. für das...

na ich - wer sonst 26. Jul 2010

Direkt Montag früh zum Kaffee so einen geistigen Dünnschiss... Grab dich ein - das kann...

ElZar 25. Jul 2010

Nicht unbedingt. Man kann zb einfach seine Sammlung "upgraden". Es kommen ja alle...

anzugcase 25. Jul 2010

<> http://www.heise.de/newsticker/meldung/Internet-Entwickler-sollen-Ende-zu-Ende-Prinzip...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Hamburg
  2. Robert Bosch GmbH Geschäftsbereich Power Tools (PT), Leinfelden-Echterdingen
  3. cbb-Software GmbH, Lüneburg, Lübeck
  4. Paul events GmbH, Holzgerlingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Die Unfassbaren, Ghostbusters I & II, Jurassic World, Fast & Furious 7 Extended Version)
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 18,00€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkaufswert zzgl. 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. Rückzieher

    Assange will nun doch nicht in die USA

  2. Oracle

    Critical-Patch-Update schließt 270 Sicherheitslücken

  3. Android 7.0

    Samsung verteilt Nougat-Update für S7-Modelle

  4. Forcepoint

    Carbanak nutzt Google-Dienste für Malware-Hosting

  5. Fabric

    Google kauft Twitters App-Werkzeuge mit Milliarden Nutzern

  6. D-Link

    Büro-Switch mit PoE-Passthrough - aber wenig Anschlüssen

  7. Flash und Reader

    Adobe liefert XSS-Lücke als Sicherheitsupdate

  8. GW4 und Mont-Blanc-Projekt

    In Europa entstehen zwei ARM-Supercomputer

  9. Kabelnetz

    Vodafone stellt Bayern auf 1 GBit/s um

  10. Freies Wissen

    Mozilla bekommt neues Logo mit Nerd-Faktor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  2. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel
  3. Raspberry Pi Compute Module 3 ist verfügbar

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Endzeit für twitter?

    jude | 17:53

  2. Re: Transfeindlichkeit hier im Forum

    frostbitten king | 17:51

  3. Re: Gender-Debatten bitte hier rein #DerMüllThread

    frostbitten king | 17:50

  4. Guter Joke kwt

    css_profit | 17:48

  5. Wrum sind Android Updates eigentlich so Kompliziert?

    Drag_and_Drop | 17:46


  1. 18:07

  2. 17:51

  3. 16:55

  4. 16:19

  5. 15:57

  6. 15:31

  7. 15:21

  8. 15:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel