Filesharing

Bushido mahnt die Piratenpartei ab

Die Piratenpartei hat eine Abmahnung einer Kanzlei erhalten, die im Auftrag des Berliner Musikers Bushido gegen Filesharer vorgeht. Aus dem Netzwerk des Bundesvorstands der Partei wurde offensichtlich ein Stück des Musikers illegal über eine Tauschbörse verbreitet.

In ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 hatte die Piratenpartei mehr Transparenz und Offenheit in der Politik gefordert. Dass die Piraten es damit ernst meinen, kann man unter anderem daran ablesen, dass die Sitzungsprotokolle ihres Bundesvorstands im Internet veröffentlicht werden. Dort lässt sich dann beispielsweise nachlesen und -hören, wie die Piraten ihre konkrete politische Arbeit gestalten. Gestern stand außerdem eine Abmahnung von Bushido auf der Agenda der Vorstandssitzung.

Wie aus der Aufzeichnung (MP3) der Sitzung hervorgeht, wurde der Bundesvorstand der Partei wegen des illegalen Uploads eines Titels des Berliner Musikers Bushido von dessen Anwälten abgemahnt. Aus der Diskussion des Vorstands wird deutlich, dass der Upload in der Tat aus dem Vorstandsnetz erfolgte. Ein Praktikant kommt als Filesharer für den betreffenden Zeitpunkt nicht in Frage. Unklar ist, ob tatsächlich ein Bushido-Fan im Bundesvorstand der Täter war, oder ob ein unbefugter Dritter den schlecht gesicherten WLAN-Zugang der Piraten missbraucht hat.

Die Diskussion unter den Vorstandsmitgliedern über die richtige Reaktion auf die Abmahnung legt den Schluss nahe, dass den Piraten deren rechtliche Bedeutung nicht ganz klar zu sein scheint. So lautete beispielsweise ein Vorschlag: "Wir antworten da jetzt erst mal förmlich und höflich und ganz lieb", und ein anderer: "Sollte man nicht vielleicht mal versuchen, mit Bushido darüber zu reden?" Auch der Vorschlag, die Abmahnung "medienwirksam zu nutzen" wurde in die Runde geworfen.

Am Ende einigten sich die Vorstandspiraten darauf, dass "Bernd [Schlömer] förmlich und höflich antworten wird. Über die weitere Strategie wird nach der Reaktion von der Anwaltskanzlei der Gegenseite nochmals geredet." [von Robert A. Gehring]