Abo
  • Services:
Anzeige
Zensus 2011: Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung eingereicht

Zensus 2011

Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung eingereicht

Fristgerecht hat ein Teil des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung eine Verfassungsbeschwerde gegen die kommende Volkszählung abgegeben. Damit besteht die Möglichkeit, dass die Volkszählung in der geplanten Form nicht durchgeführt werden kann.

Die Verfassungsbeschwerde gegen die registerbasierte Volkszählung ist heute beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe abgegeben worden. Das melden der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) und der FoeBuD e.V. Das Verfassungsgericht soll sich jetzt der Beschwerde annehmen und entscheiden, ob und wie eine Volkszählung im Jahr 2011 durchgeführt werden kann. Auch die Anwaltskanzlei Ferner hat bereits eine Beschwerde eingereicht.

Anzeige

Der Widerstand gegen die Volkszählung ist bisher übersichtlich. Das liegt auch daran, dass die Diskussion über dieses Thema in der Öffentlichkeit bislang kaum geführt wurde. Erst im Mai 2010 bildete sich auf der Sigint-Konferenz eine größere Gruppe, die sich aktiv mit dem Geschehen befasste. Die Vorbereitungen für die Beschwerde begannen.

Mittlerweile konnte der AK Vorrat über 13.000 Unterstützer auf der Aktionsseite zensus11.de sammeln. Die Webseite ist der Gegenentwurf zur offiziellen Volkszählungswebseite zensus2011.de.

Mittlerweile nimmt das Interesse zu. Rena Tangens, die bei der Übergabe für den FoeBuD vor Ort war, sagte Golem.de, zur Übergabe der Verfassungsbeschwerde seien viele Pressevertreter gekommen.

Der AK Vorrat gibt sich zuversichtlich, die Volkszählung verhindern zu können. Nach seiner Auffassung verstößt das ZensG 2011 in mehreren Punkten gegen die Verfassung. "Ein großes Problem stellt der Datenschutz und dabei insbesondere die Datensicherheit dar", sagt die Bremer Rechtsanwältin Eva Dworschak, die die Beschwerdeschrift erstellt hat. "So sind die Daten der Volkszählung 2011 in den ersten vier Jahren über eine eindeutige Personenkennziffer zuzuordnen. Zusätzlich sind bei einem durchaus möglichen Angriff sodann sämtliche - auch persönliche - Daten dem Zugriff ausgesetzt und zwar nicht nur einzelne". Die Zuordnung der persönlichen Daten durch eine Ordnungsnummer hatte das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil von 1983 aber ausdrücklich verboten, erklärt der Arbeitskreises Zensus, Teil des AK Vorrat.

Bis zu einem Drittel der deutschen Bevölkerung soll 2011 befragt werden. Der AK Vorrat kritisiert unter anderem die Abfrage der Religionszugehörigkeit. Die Angabe der Religion ist zwar im Unterschied zu vielen anderen Angaben freiwillig, allerdings ändere das nichts daran, dass zumindest ein Teil der Befragten diese Daten bereitwillig preisgeben wird. Weitere Daten werden aus den Einwohnermeldeämtern und der Bundesagentur für Arbeit gesammelt, um ein umfassendes Bild zu ermöglichen.


eye home zur Startseite
Morwen 15. Jan 2011

Aber auch Gesetze können verfassungswidrig sein, selbst wenn sie von der Regierung...

R.S. 17. Jul 2010

Ich rege mich ja auch über vieles unserer heutigen Stasi 2.0 auf - aber die Volkszählung...

arepo 17. Jul 2010

Im Prinzip geht es eigentlich darum, so wenig Daten wie möglich zu erheben. Das macht die...

gdfgfd 16. Jul 2010

Ne das geht logisch nicht. Dazu müssten sie ja zuerst die Petition, dass sie Petitionen...

Torstenk 16. Jul 2010

1.) Die Daten werden anonymisiert. Das Argument der Zensus 2011-Gegner ist, dass man...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutscher Alpenverein e. V., München
  2. Media-Saturn E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt
  3. MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Sindelfingen
  4. JOSEPH VÖGELE AG, Ludwigshafen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 139,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 9,99€
  3. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Sicherheitskonzeption für das App-getriebene Geschäft
  2. Mehr dazu im aktuellen Whitepaper von IBM
  3. Tipps für IT-Engagement in Fernost


  1. Ausfall

    Störung im Netz von Netcologne

  2. Cinema 3D

    Das MIT arbeitet an 3D-Kino ohne Brille

  3. AVM

    Hersteller für volle Routerfreiheit bei Glasfaser und Kabel

  4. Hearthstone

    Blizzard feiert eine Nacht in Karazhan

  5. Gmane

    Wichtiges Mailing-Listen-Archiv offline

  6. Olympia

    Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

  7. Containerverwaltung

    Docker für Mac und Windows ist einsatzbereit

  8. Drosselung

    Telekom schafft wegen intensiver Nutzung Spotify-Option ab

  9. Quantenkrytographie

    Chinas erster Schritt zur Quantenkommunikation per Satellit

  10. Sony

    Absatz der Playstation 4 weiter stark



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Verbindungsturbo: Wie Googles Rack TCP deutlich schneller machen soll
Verbindungsturbo
Wie Googles Rack TCP deutlich schneller machen soll
  1. Black Hat 2016 Neuer Angriff schafft Zugriff auf Klartext-URLs trotz HTTPS
  2. Anniversary Update Wie Microsoft seinen Edge-Browser effizienter macht
  3. Patchday Microsoft behebt Sicherheitslücke aus Windows-95-Zeiten

Headlander im Kurztest: Galaktisches Abenteuer mit Köpfchen
Headlander im Kurztest
Galaktisches Abenteuer mit Köpfchen
  1. Hello Games No Man's Sky braucht kein Plus und keine Superformel
  2. Hello Games No Man's Sky droht Rechtsstreit um "Superformel"
  3. Necropolis im Kurztest Wo zum Teufel geht es weiter?

Elementary OS Loki im Test: Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
Elementary OS Loki im Test
Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
  1. Linux-Distribution Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung
  2. Dells XPS 13 mit Ubuntu im Test Endlich ein Top-Notebook mit Linux!
  3. Aquaris M10 Ubuntu Edition im Test Ubuntu versaut noch jedes Tablet

  1. Re: Der Preis...

    Pjörn | 04:26

  2. Wo soll das noch hinführen?

    hle.ogr | 04:14

  3. Re: Tiefbaukosten

    DerDy | 04:04

  4. Re: Klar kann #Rio2016 verboten werden!

    Hanmac | 03:46

  5. Re: Wo ist der Haken?

    Funnyzocker | 03:31


  1. 18:21

  2. 18:05

  3. 17:23

  4. 17:04

  5. 16:18

  6. 14:28

  7. 13:00

  8. 12:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel