Jimmy Schulz

Bald Handys, Notebooks und iPads im Bundestag?

Die moderne Technik macht auch vor der Politik nicht Halt. Abgeordnete könnten künftig mit Handy, Notebook und iPad im Bundestag sitzen. Der Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses, Thomas Strobl (CDU), sagte in einem Interview, man könne sich der Digitalisierung nicht verschließen.

"Die Digitalisierung kommt. Gesetzesvorlagen werden wohl zunehmend digitalisiert vorliegen. IT-Technik gehört zum Arbeitsgerät. Man kann sich dem nicht verschließen", sagte Strobl dem Kölner Stadtanzeiger. Allerdings dürfe der Einsatz durch die Abgeordneten nicht exzessiv geschehen und den Parlamentsbetrieb stören.

Der Geschäftsordnungsausschuss des Deutschen Bundestages werde sich das Thema "in der Sommerpause sehr gründlich anschauen", schließlich werde die Geschäftsordnung des Bundestages ohnehin stetig weiterentwickelt.

Ausgangspunkt für die Diskussion ist das Verhalten des FDP-Abgeordneten Jimmy Schulz. Er ging Anfang Juni 2010 mit einem iPad ans Rednerpult des Bundestages. Das sorgte für Aufruhr, denn schließlich war Abgeordneten die Nutzung von Handys und Notebooks im Plenum bisher nicht erlaubt gewesen. Schulz geht davon aus, dass die Nutzung von Tablets künftig zugelassen wird, denn ein iPad sei "doch unauffälliger als eine großformatige Zeitung mit nackten Frauen auf der Vorderseite", sagte der FDP-Politiker der Zeitung.