Smartphone-Patente

NTP verklagt Apple, Google, HTC, LG, Microsoft und Motorola

Das US-Unternehmen NTP hat Klage gegen diverse Smartphonehersteller eingereicht. Es wirft ihnen vor, Patente von NTP zu verletzen. NTP ist vor allem durch seine Patentklage gegen RIM bekannt geworden.

NTP-Gründer Tom Campana sieht sich als Erfinder mobiler E-Mail-Lösungen und will dafür Lizenzgebühren eintreiben. Daher hat NTP Klage gegen Apple, Google, HTC, LG, Microsoft und Motorola eingereicht. Alle Unternehmen bieten Smartphone oder Software für Smartphones an, die nach Ansicht von NTP acht der eigenen Patente verletzen, die die drahtlose Bereitstellung von E-Mails abdecken.

Jahrelang hatte sich NTP mit dem Blackberry-Hersteller RIM vor Gericht gestritten. Letztendlich legten die Unternehmen 2006 ihren Streit um Patentverletzungen außergerichtlich bei. RIM zahlte 612,5 Millionen US-Dollar an NTP.

Im Rahmen der Auseinandersetzung mit RIM hatte das US-Patent- und Markenamt einige von von NTPs Patenten erneut geprüft und insgesamt 67 einzelne Patentansprüche bestätigt, darunter auch drei, die RIM verletzt haben soll. Gegen die Zurückweisung der übrigen Patentansprüche geht NTP gerichtlich vor, gibt sich aber selbstbewusst, auch gegen die RIM-Konkurrenz erfolgreich zu sein.