Abofallen

Justizministerin für Warnhinweise

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will Internetnutzer vor sogenannten Abofallen schützen. Sie setzt auf eine europaweite Regelung, die klare Hinweisschilder vorschreibt, die anzeigen, wenn Kosten entstehen.

Gegenüber der Bild plädierte Leutheusser-Schnarrenberger für eine "Button-Lösung" und beschreibt dies als "ein Hinweisschild im Internet, das Verbraucher verlässlich warnt, bevor Kosten entstehen". Dabei setzt sie auf eine europäische Regelung, da "Abzocke nicht an der deutschen Grenze Halt macht".

Derzeit verhandelt Leutheusser-Schnarrenberger eine entsprechende Regelung in Brüssel. Sollte sich dort aber bis zum Herbst 2010 keine Regelung abzeichnen, will die Ministerin eine "nationale Maßnahme auf den Weg bringen".