GEZ

Umstellung der Rundfunkgebühr wird teuer

Rund 150 Millionen Euro extra soll die Umstellung der Rundfunkgebühren auf eine Haushaltsabgabe kosten, berichtet die Financial Times Deutschland. Und obwohl die Erfassung von Radio- und Fernsehgeräten wegfällt, wird die GEZ weiter gebraucht.

Die durch die Umstellung auf eine Haushaltsabgabe entstehenden Kosten soll die GEZ einsparen, vor allem in den Bereichen IT und Personal. "Wenn wir nicht effizient sind, stehen wir auf dem Prüfstand", wird GEZ-Chef Hans Buchholz in der FTD zitiert.

Zwar soll die GEZ sparen, ARD und ZDF wollen sie aber nicht abschaffen. 2009 verursachte die GEZ Kosten von 161,6 Millionen Euro, rund 2,13 Prozent der Gebühreneinnahmen von 7,6 Milliarden Euro. Nach der Gebührenumstellung soll dieser Wert auf unter 2 Prozent sinken. Dabei gibt sich Buchholz in der FTD überzeugt, dass die GEZ die Zahlungsprozesse günstiger abwickle als etwa die Finanzämter. Diese behielten für die Erhebung der Kirchensteuer zwischen 3,5 und 4 Prozent ein.

Arbeit machen der GEZ künftig vor allem die Bürger, die von einer Zahlung befreit sind, denn deren Zahlungsbefreiung soll von der GEZ in jedem Einzelfall alle sechs bis neun Monate überprüft werden. Das sind vor allem sozial schwache Haushalte wie die von Hartz-IV-Empfängern. Derzeit müssten 3,1 Millionen von 39 Millionen Rundfunkteilnehmern keine Rundfunkgebühren bezahlen. Der GEZ-Chef geht davon aus, dass sich die Zahl der "registrierten Nichtzahler noch auf 3,3 Millionen erhöhen wird".