Abo
  • Services:
Anzeige
Cecilia Malmström
Cecilia Malmström

EU-Internetsperren

Direktive kommt noch 2010

Nach einer Anhörung im Europaparlament erwartet Christian Bahls von Mogis eine Entscheidung für Internetsperren bis Jahresende 2010. Den Plan dafür hatte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström vorangebracht.

Christian Bahls von Mogis, einer Organisation von Missbrauchsbetroffenen, befürchtet, dass eine Direktive für Internetsperren in der EU bis Jahresende verabschiedet wird. Bahls war am 1. Juli 2010 im Europaparlament als Sachverständiger bei der Anhörung zum Thema Sexueller Kindesmissbrauch im Internet.

Anzeige

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte Ende März 2010 ihren Vorstoß für Internetsperren gestartet. Danach sollen alle EU-Länder eine Sperrinfrastruktur im Internet aufbauen, um Webseiten, die den Missbrauch von Kindern darstellen, zu blockieren. Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Zensur wandten dagegen ein: "Statt auf kurzfristige populistische Lösungen zu setzen, wäre es gerade Aufgabe der europäischen Behörden, im Rahmen einer weltweiten Zusammenarbeit dafür zu sorgen, dass derartige Inhalte schnell, dauerhaft und nachhaltig aus dem Internet entfernt und die Täter verurteilt werden." Malmström schaffe eine Zensurinfrastruktur, die wirtschaftlichen und politischen Interessen diene, nicht aber dem Kinderschutz.

Sperrgegner Bahls, der bei der Anhörung Fragen stellte, erkundigte sich, warum die European Financial Coalition keine Fakten zu Internetsperren und den Bezahlvorgängen zu Kindesmissbrauchsabbildungen vorlege. Malmström habe darauf lapidar mit dem Ausspruch "Wir wissen nicht, was wir nicht wissen" reagiert, sagte Bahls Golem.de.

Bahls: "Eines muss uns aber klar sein: Mit dem Entwurf der Malmström-Direktive in den Händen der Berichterstatterin Roberta Angelilli von der Alleanza Nazionale und einem Mitentscheidungsverfahren unter belgischer Ratspräsidentschaft ist die Direktive inklusive Sperren unter Umständen noch dieses Jahr verabschiedet und muss dann in nationale Gesetze umgesetzt werden." Die belgische Regierung befürwortet Internetsperren.

Bahls hofft jedoch, es könne verhindert werden, dass die Malmström-Direktive eine direkte Vorgabe zur Umsetzung der Internetsperren in nationales Recht enthält. Am 28. und 29. September 2010 wird in Brüssel eine gemeinsame Anhörung der verschiedenen Ausschüsse zu dem Richtlinienentwurf stattfinden.

Aber der Vorstoß Malmströms habe auch etwas Positives: "In einer Sache muss ich der Kommissarin Malmström recht geben: Durch die Initiative der EU-Kommission wird jetzt wenigstens öffentlich über den Trend diskutiert, in immer mehr Ländern Internetsperren einzuführen."


eye home zur Startseite
tss 06. Jul 2010

... sind in den oberen Kreisen in schockierendem Ausmaß an der Tagesordung: http://www...

dumdideidum 05. Jul 2010

Wie ernst kann man ein Land nehmen, dass im 21. Jh. eine Regierung wählt, die ernsthaft...

kathrin 05. Jul 2010

...niemals werden wir Straftaten an Kindern verhindern können, wenn wir keine...

spanther 05. Jul 2010

http://www.golem.de/1007/76202-2830-CeciliaMalmstroem.jpg Bitte mal genau hinsehen! :) Da...

Jurastudent 04. Jul 2010

Sollen die etwa in einem paranoiden Überwachungsstaat aufwachsen? ____________ Ich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. agorum® Software GmbH, Stuttgart, Ostfildern
  2. T-Systems International GmbH, München
  3. TE Connectivity Germany GmbH, Bensheim
  4. Bosch Software Innovations GmbH, Immenstaad


Anzeige
Top-Angebote
  1. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Xbox One Special Edition Controller je 37,00€, Game of...
  2. für je 11,99€
  3. 22,46€

Folgen Sie uns
       


  1. Arduino vs. Arduino

    Namensstreit unter Bastlern friedlich beigelegt

  2. Project Mortar

    Mozilla möchte Chrome-Plugins für Firefox unterstützen

  3. Remedy

    Steam-Version von Quantum Break läuft bei Nvidia flotter

  4. Videostreaming

    Twitch Premium wird Teil von Amazon Prime

  5. Dark Souls & Co.

    Tausende Tode vor Tausenden von Zuschauern

  6. Die Woche im Video

    Grüne Welle und grüne Männchen

  7. Systemd.conf 2016

    Pläne für portable Systemdienste und neue Kernel-IPC

  8. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  9. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  10. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Android 7.0 im Test: Zwei Fenster für mehr Durchblick
Android 7.0 im Test
Zwei Fenster für mehr Durchblick
  1. Android-X86 Desktop-Port von Android 7.0 vorgestellt
  2. Android 7.0 Erste Nougat-Portierung für Nexus 4 verfügbar
  3. Android 7.0 Erste Nougat-Portierungen für Nexus 5 und Nexus 7 verfügbar

Recruiting: Uni-Abschluss ist nicht mehr das Wichtigste
Recruiting
Uni-Abschluss ist nicht mehr das Wichtigste
  1. Friends Conrad vermittelt Studenten für Serviceleistungen
  2. IT-Jobs Bayerische Firmen finden nicht genügend Programmierer
  3. Fest angestellt Wie viele Informatiker es in Deutschland gibt

Rocketlab: Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
Rocketlab
Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
  1. Osiris Rex Asteroid Bennu, wir kommen!
  2. Raumfahrt Erster Apollo-Bordcomputer aus dem Schrott gerettet
  3. Startups Wie Billig-Raketen die Raumfahrt revolutionieren

  1. Re: Welche meiner Daten verkaufe ich dafür?

    kelzinc | 00:13

  2. Re: Ein Beispiel woraus man lernen könnte

    Hello_World | 00:11

  3. Re: Ja ja, die PC Herrenrasse... kwt

    frostbitten king | 00:07

  4. Re: Geldvorteil

    kelzinc | 00:00

  5. Gratuliere zu so viel Vernunft

    Sharra | 01.10. 23:55


  1. 23:25

  2. 13:15

  3. 12:30

  4. 11:45

  5. 11:04

  6. 09:02

  7. 08:01

  8. 19:24


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel