Abo
  • Services:
Anzeige
Bundesgerichtshof: Korrekte Preisangabe auch im E-Mail-Newsletter

Bundesgerichtshof

Korrekte Preisangabe auch im E-Mail-Newsletter

Kabel Baden-Württemberg hatte in einer Werbe-E-Mail einen Telefonanschluss und eine Internetflatrate beworben, dabei aber den Anschlusspreis nicht genannt. Der Bundesgerichtshof hat dazu heute ein Urteil veröffentlicht.

Wer mit Preisen in einem Newsletter wirbt, muss sich dabei an die Gesetze halten und Endpreise angeben. Das geht aus einer heute veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor.

Anzeige

Das Urteil mit dem Aktenzeichen I ZR 149/07 gegen Kabel Baden-Württemberg wurde bereits am 10. Dezember 2009 gefällt. Die Werbung stammte aus dem Jahre 2005. Geklagt hatte ein konkurrierender Telekommunikationsanbieter.

Kabel BW hatte für einen Telefontarif und eine Internetflatrate mit Preisen geworben, ohne dass darauf hingewiesen wurde, dass dafür ein TV-Kabelanschluss Voraussetzung ist, dessen Kosten aber nicht angegeben wurden.

Rechtsanwalt Martin Schirmbacher von Härting Rechtsanwälte kommentierte das Urteil: "Die Entscheidung zeigt erneut, dass die Werbung mit Preisen kompliziert ist und der Teufel im Detail steckt." Die Regeln der Preisangabenverordnung würden auch dann gelten, wenn in einem Newsletter geworben werde. Wer in einer E-Mail den Endkunden Leistungen anbiete, müsse bei Preisangaben Endpreise angeben. Das eingesetzte Medium spiele dabei keine Rolle. "Unter Endpreis ist der Gesamtpreis einschließlich aller Steuern und sonstigen Preisbestandteile zu verstehen." Wenn für einen Kabelanschluss eine Installationsgebühr anfalle, müsse bei der Werbung für eine Flatrate, die einen Kabelanschluss voraussetzt, darauf hingewiesen werden, sagte Schirmbacher. Noch komplexer werde das Problem, wenn die Werbung grenzüberschreitend erfolge.

Der Bundesgerichtshof urteilte zugleich, dass bei den Werbeangaben für die Datenübertragungsrate keine Einschränkungen gelten würden. Der Werbende müsse nicht extra darauf hinweisen, dass die Datentransferrate im Kabelnetz "aufgrund von Umständen, auf die er keinen Einfluss hat, nicht durchgängig erreicht werden" könne.


eye home zur Startseite
lulula 23. Jun 2010

schon oder? Das ging zum einen direkt an das Bundesverfassungsgericht ohne Vorinstanzen...

nicoledos 23. Jun 2010

Diese AboFallen unterligen genau den gleichen Bedingungen wie jedes andere...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Darmstadt
  2. Honda R&D Europe (Deutschland) GmbH über PME Personal- und Managemententwicklung Horst Mangold, Offenbach am Main
  3. Daimler AG, Kirchheim
  4. über Robert Half Deutschland GmbH & Co. KG, Großraum Düsseldorf


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i5-6600K + Geforce GTX 1070 OC)
  2. (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)
  3. 308,95€ (Bestpreis)

Folgen Sie uns
       


  1. China

    Dropbox-Alternative Seafile im Streit mit Mutterkonzern

  2. Verizon Communications

    Yahoo hat einen Käufer gefunden

  3. Deutschland

    Preiserhöhung bei Netflix jetzt auch für Bestandskunden

  4. Künstliche Intelligenz

    Softbank und Honda wollen sprechendes Auto bauen

  5. Alternatives Android

    Cyanogen soll zahlreiche Mitarbeiter entlassen

  6. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  7. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  8. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  9. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  10. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Dirror angeschaut: Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
Dirror angeschaut
Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
  1. Bluetooth 5 Funktechnik sendet mehr Daten auch ohne Verbindungsaufbau
  2. Smarter Schalter Wenn Github mit dem Lichtschalter klingelt
  3. Tony Fadell Nest-Gründer macht keine Omeletts mehr

Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  2. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro
  3. Mi Band 2 Xiaomis neues Fitness-Armband mit Pulsmesser kostet 20 Euro

Geforce GTX 1060 im Test: Knapper Konter
Geforce GTX 1060 im Test
Knapper Konter
  1. Grafikkarte Nvidia bringt neue Titan X mit GP102-Chip für 1200 US-Dollar
  2. Notebooks Nvidia bringt Pascal-Grafikchips für Mobile im August
  3. Geforce GTX 1060 Schneller und sparsamer als die RX 480 - aber teurer

  1. Re: Netflix ist es wert

    gudixd | 04:12

  2. Re: Ich glaube den Chinesen

    quasides | 02:15

  3. Re: Gut so, hoffentlich bald alle arbeitslos

    Pjörn | 02:08

  4. Re: Der Grund war eindeutig.

    zampata | 01:26

  5. Re: Immer noch kein HBM?

    ms (Golem.de) | 01:05


  1. 15:30

  2. 14:13

  3. 12:52

  4. 15:17

  5. 14:19

  6. 13:08

  7. 09:01

  8. 18:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel