EU-Kommissarin Kroes

Mehr Interoperabilität für Europa

Die für die digitale Agenda der EU verantwortliche Kommissarin Neelie Kroes hat auf dem Open Forum Europe 2010 Summit neue Maßnahmen zur Förderung der Interoperabilität in Europa angekündigt.

Der europäische Weg der Standardisierung ist überholungsbedürftig. Davon zeigt sich EU-Kommissarin Neelie Kroes überzeugt. Und wie die ehemalige Wettbewerbskommissarin in den vergangenen Jahren schon oft gezeigt hat, kann sie nicht nur Reden halten, sondern auch handeln. Ganz in diesem Sinne kündigte sie auf dem Open Forum Europe 2010 Summit eine Reform des europäischen Standardisierungswesens an. Bis zum Ende des Jahres wird die EU-Kommission dazu konkrete Vorschläge unterbreiten.

Dabei hat Kroes besonders den Sektor der Informations- und Kommunikationstechnologie (IuK) im Auge. Um die Entwicklung von Standards in diesem Bereich zu beschleunigen, soll dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen ein Teil der Verantwortung für die Entwicklung von Standards entzogen werden. Statt selbst die Standardisierung zu organisieren, soll das ETSI künftig verstärkt Standards aus internationalen, offenen Gremien wie dem W3C und der OASIS übernehmen und als EU-Standard festlegen. Dabei sollte das ETSI dann auf die Einhaltung von Kriterien wie "Offenheit, Konsens, Ausgewogenheit und Transparenz" achten.

Um zu vermeiden, dass an der Standardisierung beteiligte Unternehmen Rechte des geistigen Eigentums wie beispielsweise Patente an künftigen Standards geheim halten, um sie später teuer zu lizenzieren, will Kroes für mehr Transparenz vorab sorgen. Das würde es laut Kroes einfacher machen, die Kosten der Einhaltung von alternativen Technologien abzuschätzen, bevor eine von ihnen zum Standard erhoben würde. Ergänzend werden auch die EU-Vertragsbestimmungen über Wettbewerbsbeschränkungen überarbeitet. So will Kroes effiziente Standardisierungsprozesse fördern.

In Zukunft soll in der Europäischen Union ein neuer Rahmen für Interoperabilität herrschen. Auf diese Weise will Kroes sicherstellen, dass Steuergelder nur noch "für die am wenigsten mit Einschränkungen versehenen Lösungen" ausgegeben werden. Damit sollen langfristige Lock-in-Effekte vermieden und der Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Anbietern von Produkten und Dienstleistungen gefördert werden.

Schließlich kündigte Kroes ein schärferes Vorgehen gegen marktbeherrschende Technologieanbieter an, die sich der Interoperabilität verweigern. Sie wolle, so Kroes, "zusammen mit meinen Kollegen ernsthaft alle Optionen verfolgen, um sicherzustellen, dass einflussreiche Marktteilnehmer nicht einfach beschließen können, die Interoperabilität mit ihren Produkten zu unterbinden". Es würde künftig dafür gesorgt, dass diese Unternehmen "alle zur Lizenzierung erforderlichen Informationen bereitstellen". [von Robert A. Gehring]