Anzeige

Jugendmedienschutzstaatsvertrag

Jugendschutznovelle trotz Kritik verabschiedet (Update)

Die Ministerpräsidenten der Länder haben einstimmig die Novelle zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag verabschiedet. Zu den von Kritikern geforderten großen Änderungen kam es nicht - nur im Hinblick auf FSK und USK sowie auf die Evaluierungsfrist hat sich noch etwas getan.

Auf der vom rheinland-pfälzischen Regierungschef Kurt Beck (SPD) geleiteten Konferenz der Ministerpräsidenten haben die Ministerpräsidenten im Rahmen des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages unterzeichnet - einstimmig. Damit wird die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) nach der noch ausstehenden Ratifizierung durch die Landesparlamente am 1. Januar 2011 in Kraft treten. Lediglich das ursprünglich vorgesehene weitere Kennzeichnungssystem neben FSK und USK ist kurzfristig gestrichen worden, außerdem wurde die Evaluierungsfrist des Gesetzes von vier auf drei Jahre verkürzt.

Anzeige

Die USK - zuständig für den Jugendschutz bei Computerspielen - hat unmittelbar nach Verabschiedung des neuen JMStV bekanntgegeben, dass sie bereits an einem Pilotverfahren zur Selbstklassifizierung von Computerspielen arbeitet. "Wenn der JMStV in Kraft tritt, wird die USK allen Anbietern von Computerspielen ein Verfahren zur Alterskennzeichnung anbieten können", so Geschäftsführer Felix Falk. Nach dem neuen Ländervertrag sind die bisherigen USK-Verfahren für einen Teil der Onlinespiele bereits gültig. Zusätzlich ermöglicht der JMStV nun das Verfahren zur Selbstklassifizierung für Onlinespiele. Das durch die Verbände der Computerspielewirtschaft auf europäischer Ebene aufgebaute Pan-European-Game-Information-System (PEGI) ist ein bereits in rund 30 Ländern eingeführtes Selbstklassifizierungssystem. Aufgrund der spezifischen Rechtslage müsse es in Deutschland jedoch ein angepasstes System geben, das in dem USK-Pilotprojekt nun entwickelt und erprobt werde.

Generell sieht der JMStV eine freiwillige Alterskennzeichnung von Internetinhalten vor, die Jugendschutzprogrammen als Filterkriterium dienen soll. In einer Erklärung betonen die Ministerpräsidenten, dass nur dann, wenn sich Eltern dafür entscheiden, ein Jugendschutzprogramm zu aktivieren, anhand der freiwillig vorgenommenen Alterskennzeichnung Inhalte ausgefiltert werden, die oberhalb der von den Eltern eingestellten Altersstufe liegen. Ob nicht gekennzeichnete Seiten ausgefiltert werden, könnten Eltern bei der Aktivierung des Programms gesondert einstellen.

Eine Sperrung von jugendschutzwidrigen Inhalten soll nicht durch die Anbieter selbst erfolgen, so die Ministerpräsidenten. Es solle ausdrücklich eine freiwillige Entscheidung der Eltern sein, ob sie ein Jugendschutzprogramm installieren, das diese Kennzeichnung erkennt. Damit entscheiden die Eltern darüber, welche Inhalte für ihre minderjährigen Kinder zugelassen werden. Wie bereits nach derzeitigem Recht werde es außerdem künftig möglich sein, nicht nur im Fernsehen, sondern auch im Internet jugendbeeinträchtigende Angebote erst ab 22 oder 23 Uhr abzurufen.

Kritik von AK Zensur bis hin zum BIU 

eye home zur Startseite
yedaki 14. Jun 2010

Wie sagt schon mein Heizungsbauer: Wir diskutieren hier nicht, wir unterhalten uns...

Atrocity 11. Jun 2010

Neee, du kannst die doch net alle verhungern lassen! Das ist unsozial! ;-)

M_Kessel 10. Jun 2010

Ja, genau. "Sendezeiten". .... Und die Erde ist eine Scheibe ..... Hier werden Gesetze...


Blogs optimieren / 11. Jun 2010



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen bei Stuttgart
  2. Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Karlsruhe
  3. über SCHLAGHECK RADTKE OLDIGES GMBH executive consultants, Nordrhein-Westfalen oder Großraum Berlin
  4. Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 139,99€
  2. (jeden Dienstag ist eine neue Folge verfügbar)

Folgen Sie uns
       


  1. Linux-Distribution

    Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung

  2. Anrufweiterschaltung

    Bundesnetzagentur schaltet falsche Ortsnetznummern ab

  3. Radeon RX 480 im Test

    Eine bessere Grafikkarte gibt es für den Preis nicht

  4. Overwatch

    Ranglistenspiele mit kleinen Hindernissen

  5. Fraunhofer SIT

    Volksverschlüsselung startet ohne Quellcode

  6. Axon 7 im Hands on

    Oneplus bekommt starke Konkurrenz

  7. Brexit

    Vodafone prüft Umzug des Konzernsitzes aus UK

  8. Patent

    Apple will Konzertaufnahmen verhindern

  9. id Software

    Doom bekommt die Waffen mittig

  10. Onlinehandel

    Amazon droht nach vier Rücksendungen mit Kontensperrung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Neue Windows Server: Nano bedeutet viel mehr als nur klein
Neue Windows Server
Nano bedeutet viel mehr als nur klein
  1. Windows 10 Microsoft zahlt Entschädigung für nicht gewolltes Upgrade
  2. Betriebssystem Noch einen Monat Gratis-Upgrade auf Windows 10
  3. Microsoft Patchday Das Download-Center wird nicht mehr alle Patches bieten

Geforce GTX 1080/1070 im Test: Zotac kann Geforce besser als Nvidia
Geforce GTX 1080/1070 im Test
Zotac kann Geforce besser als Nvidia
  1. Die Woche im Video Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam
  2. Geforce GTX 1080/1070 Asus und MSI schummeln mit Golden Samples
  3. Geforce GTX 1070 Nvidia nennt Spezifikationen der kleinen Pascal-Karte

IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

  1. Re: Stuhl auf den Stromverbrauch!

    Avarion | 16:28

  2. Re: Schade

    AngryFrog | 16:28

  3. Re: Und hier nun der Beweis: An eine 1070 reicht...

    StefanGrossmann | 16:27

  4. Re: Neodym-Magneten

    m9898 | 16:27

  5. Re: Bestätigen.

    Hotohori | 16:25


  1. 16:05

  2. 15:12

  3. 15:00

  4. 14:45

  5. 14:18

  6. 12:11

  7. 12:06

  8. 11:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel