Europäischer Gerichtshof in Luxemburg
Europäischer Gerichtshof in Luxemburg

EU-Roamingverordnung

Netzbetreiber scheitern mit Klage vor dem EU-Gerichtshof

Die EU-Roamingverordnung ist laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gültig. Die großen Mobilfunkbetreiber hatten in Großbritannien dagegen geklagt. Doch die höchsten EU-Richter meinen, dass Preise, die mehr als fünfmal über den tatsächlichen Kosten liegen, wettbewerbswidrig sind. Das habe den Eingriff gerechtfertigt.

Anzeige

Die EU-Roamingverordnung ist rechtmäßig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute in Luxemburg entschieden. Mit der Roamingverordnung deckelte die EU-Kommission 2007 die Tarife für mobile Sprachtelefonie im europäischen Ausland. Im Juni 2009 wurde die Verordnung bis zum 30. Juni 2012 verlängert, die Obergrenze wurde auf SMS und die Datenübertragung ausgeweitet.

Die vier führenden europäischen Mobilfunkbetreiber Vodafone, Telefónica, Deutsche Telekom und Orange hatten sich an den britischen High Court of Justice für England und Wales gewandt und die Gültigkeit der Roamingverordnung hinterfragt. Dieses Gericht hatte sich an das europäische Gericht gewandt.

Der EU-Gerichtshof stellte nun fest, dass der legitime Zweck der Roamingverordnung war, das Funktionieren des Binnenmarkts zu verbessern. "Das Niveau des durchschnittlichen Entgelts für einen Roaminganruf in der Gemeinschaft war zur Zeit des Erlasses der Verordnung hoch (1,15 Euro pro Minute, was mehr als fünfmal soviel war wie die tatsächlichen Kosten der Abwicklung des betreffenden Großkundendienstes), und das Verhältnis zwischen Kosten und Entgelten war nicht so, wie es auf Märkten mit wirksamem Wettbewerb der Fall gewesen wäre", hieß es zur Begründung.

Sowohl staatliche Einrichtungen als auch Verbraucherschutzverbände hätten dies gemeinschaftsweit als anhaltendes Problem betrachtet. Die Versuche, dieses Problem innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens zu lösen, hätten keine Senkung der Entgelte bewirkt, so das Gericht. Um zu verhindern, dass viele unterschiedliche Länderlösungen erlassen werden, sei der Erlass der EU-Roamingverordnung gerechtfertigt gewesen.

Es sei zudem angemessen gewesen, diese zeitlich begrenzten Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbraucher unverzüglich vor überhöhten Entgelten zu schützen, selbst wenn dies "möglicherweise negative wirtschaftliche Folgen für einzelne Betreiber" habe.


Bouncy 08. Jun 2010

das fragst du noch ob er frägt obwohl er eindeutig frägt? :p

Bouncy 08. Jun 2010

der wettbewerb funktioniert doch, es gibt das iphone und dutzende gleich- oder...

Bose... 08. Jun 2010

negative Folgen bedeutet geringerer Gewinn bzw. Quersubventionierung anderer Bereiche...

Replay 08. Jun 2010

Also müssen auch hier die Preise massiv (!) gesenkt werden. Darunter verstehe ich im...

Kommentieren



Anzeige

  1. Interaktionsdesigner/-in für Bedien- und Anzeigekonzepte
    Daimler AG, Sindelfingen
  2. IT-Koordinator/-in im Bereich Service Delivery für SAP ERP
    Daimler AG, Stuttgart
  3. SAP-Rollout-Berater/in Produktion
    Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  4. Senior Softwareentwickler - Medizingeräte (m/w)
    SORIN GROUP Deutschland GmbH, München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Apple TV MD199FD/A (3. Generation, 1080p) schwarz
    65,00€
  2. JETZT ÜBERARBEITET: Alternate Schnäppchen Outlet
    (täglich neue Deals)
  3. ARLT-Sale
    (Restposten, Rücksendungen und Gebrauchtware)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Dota 2

    Wer wird neuer Dota-Millionär?

  2. Macbooks

    IBM wechselt vom Lenovo Thinkpad zum Mac

  3. Xperia M5 und C5 Ultra

    Sonys Angriff auf die Mittelklasse

  4. Virtual Reality

    Strategien gegen Übelkeit

  5. Juke

    Film-Streaming-Flatrate bei Media-Saturn künftig möglich

  6. Anonymisierung

    Weiterer Angriff auf das Tor-Netzwerk beschrieben

  7. Internet

    Unitymedia senkt die Preise

  8. TempleOS im Test

    Göttlicher Hardcore

  9. Ermittlungen gegen Netzpolitik.org

    Mehrere Ministerien wussten Bescheid

  10. Enlighten

    BMW erkennt Ampelphasen und zeigt Countdown an



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Microsoft: Die Neuerungen von Windows 10
Microsoft
Die Neuerungen von Windows 10
  1. Windows 10 Microsoft gibt Enterprise-Version frei
  2. Microsoft Über 14 Millionen sind bereits auf Windows 10 gewechselt
  3. Neuer Windows Store Windows 10 erlaubt deutlich weniger Parallelinstallationen

SIOD: Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
SIOD
Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
  1. Electric Skin Nanoforscher entwickeln hautähnliches Farbdisplay
  2. Panasonic FZ300 Superzoom-Kamera arbeitet mit f/2,8-Objektiv und 4K-Auflösung
  3. Panasonic Lumix GX8 Systemkamera ermöglicht Scharfstellung nach der Aufnahme

Windows 10 im Tablet-Test: Ein sinnvolles Windows für Tablets
Windows 10 im Tablet-Test
Ein sinnvolles Windows für Tablets
  1. Microsoft DVD-Player-App für Windows 10 nicht für jeden gratis
  2. Windows 10 Startmenü macht nach 512 Einträgen schlapp
  3. Windows 10 Erzwungene Updates können Treiberfehler verursachen

  1. Re: 16GB Speicher? Herrje, es ist 2015!

    Moe479 | 05:18

  2. Re: "bisher höchste Preisgeld der Dota-2-Geschichte"

    JP | 05:09

  3. Re: Erde an Windows-Lemminge (inkl. Golem)! Bitte...

    SoniX | 04:09

  4. Re: Hololens mit kleinem "Field of View"

    Stahlreck | 04:07

  5. Re: Linux ist der perfekte Nachfolger

    themario | 03:59


  1. 19:36

  2. 19:03

  3. 17:30

  4. 17:00

  5. 15:41

  6. 13:59

  7. 12:59

  8. 12:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel