Onlineproteste

Zensursula ist nicht präsidiabel

Dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für das Amt der Bundespräsidentin im Gespräch ist, hat bei manchen IT-Experten für Kopfschütteln gesorgt. Widerstand formiert sich etwa bei Facebook und bei der Piratenpartei.

Die Facebook-Gruppe mit dem Namen "Zensursula - Not My President" ist innerhalb kürzester Zeit zu circa 14.000 Mitgliedern gekommen. Carsten Dobschat, der Gründer der Gruppe, sagte Golem.de, dass diese erst seit dem 1. Juni 2010 zwischen 17 und 18 Uhr existiert.

Auch die digitalen Datenschützer von der Piratenpartei haben sich gegen "Zensursula" als Bundespräsidentin ausgesprochen. Diesen Titel hatte sich die Unionspolitikerin 2009 bei der Protestbewegung erworben, weil sie für Internetsperren eingetreten war. 134.015 Menschen unterstützten damals eine an den Bundestag gerichtete Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin der Großen Koalition von CDU und SPD, weil sie es als den Beginn eines Zensurnetzes betrachteten. Im August 2009 sagte von der Leyen, dass eine Debatte um das richtige Maß von "Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet" nötig sei. Sonst drohe das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen könne.

"Ein Staatsoberhaupt sollte das ganze Land repräsentieren. Frau von der Leyen hat durch ihr Verhalten bei dem Versuch, das Zugangserschwerungsgesetz durchzusetzen, einer ganzen Generation den Krieg erklärt", erklärte Benjamin Stöcker vom Bundesvorstand der Piratenpartei. Ihre Nominierung sei eine "Bankrotterklärung der etablierten Politik", hieß es. Ein Bundespräsident sollte überparteilich Respekt und Anerkennung genießen.

Das Handelsblatt berichtet heute, von der Leyen wolle eine Beratungsstelle einrichten, um ihr Image zu verbessern. Dafür sei ein Budget in Höhe von 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Diese Beratungsstelle solle eine Geschäftsstelle außerhalb ihres Ministeriums sein, die, so das Handelsblatt, von der Leyen der Öffentlichkeit offenbar vorenthalten wolle.