Piratenpartei

Landtagswahlen nicht mit Thema Internetsperren zu gewinnen

Piratenpartei-Chef Seipenbusch will das Programm seiner Partei auf das ganze Themenspektrum des Informationszeitalters ausweiten. Mit wenigen Themen wie Urheberrecht oder Internetsperren sei die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht zu gewinnen gewesen.

Der wiedergewählte Vorsitzende der Piratenpartei, Jens Seipenbusch, sieht die Beschränkung auf einige IT-Themen als Grund für das relativ schwache Abschneiden bei der letzten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. Das Ziel, die bei der Bundestagswahl erreichten 2 Prozent zu übertreffen, wurde mit den erreichten 1,5 Prozent verfehlt. "Wir mussten erfahren, dass man Wahlen auf Landesebene nicht mit Urheberrechten oder Internetsperren gewinnen kann. Im Bundestagswahlkampf konnten wir mit diesen Themen polarisieren, da hat uns Ursula von der Leyen in die Hände gespielt", sagte Seipenbusch der Tageszeitung Die Welt.

Seipenbusch will nun eine moderate Ausweitung des Parteiprogramms auf alle IT-Themen, darunter der elektronische Entgeltnachweis Elena, elektronische Reisepässe und Google Street View. In diesem Kurs sieht sich der 41-jährige Physiker durch seine Wiederwahl mit 52,6 Prozent als Vorstandsvorsitzender der Partei am vergangenen Wochenende bestätigt. Die Partei hielt in Bingen am Rhein ihren Bundesparteitag ab.

Auch andere Parteien versuchten, vermehrt Internet- und IT-Themen aufzugreifen, räumte Seipenbusch ein. Sie hätten aber "lediglich deutlich gemacht, dass sie sich um die Probleme kümmern wollen, aber noch keine Lösungen angeboten".

Die Piratenpartei habe ihre Mitgliederzahl im letzten Jahr von circa 1.000 auf 12.000 gesteigert. Damit sei eine "hervorragende Ausgangsbasis" für kommende Landtagswahlen und die Bundestagswahl 2013 geschaffen, sagte Seipenbusch auf dem Parteitag. Die Partei werde "in die Parlamente drängen".