Abo
  • Services:
Anzeige
Axel E. Fischer leitet die Enquete-Kommission
Axel E. Fischer leitet die Enquete-Kommission

Enquêtekommission Internet

"Das Internet ist nicht virtuell, sondern ganz real"

Die Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft nimmt ihre Arbeit auf. Sie soll dem Bundestag helfen, das Internet zu verstehen. Die SPD-Fraktion sieht darin allerdings einen rein symbolischen Akt, um die Internetcommunity zu beschwichtigen.

Die Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft nimmt ihre Arbeit auf. Das Gremium aus 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen soll die Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft untersuchen.

Anzeige

Anlässlich der Konstituierung erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Michael Kretschmer (CDU): "Das Internet ist nicht virtuell, sondern ganz real. Es ist in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen. Mit der Enquêtekommission wollen wir eine Bestandsaufnahme dieser digitalen Gesellschaft versuchen. Dazu gehört Offenheit." Noch vor der Sommerpause wolle die Enquêtekommission die erste Anhörung durchführen. Ziel sei es, mit den Nutzern des Internets zu sprechen und nicht über sie, so Kretschmer.

Kommissionsleiter ohne Internetaffinität?

Der Karlsruher Ingenieur Axel E. Fischer, seit 1998 für die CDU im Bundestag, leitet die Enquêtekommission. Die Piratenpartei nannte ihn einen CDU-Mann ohne Internetaffinität und kritisierte seine Einsetzung. Fischer räumte in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung ein: "Ich nutze das Netz, um zu kommunizieren und mich zu informieren. Ich habe eine Seite bei Facebook. Aber ich habe nicht die Zeit, mich stundenlang im Internet aufzuhalten."

Die Gründung der Enquêtekommission ist eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und weitere staatliche Überwachungsvorhaben. 134.015 Menschen unterstützten eine an den Bundestag gerichtete Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Zeit der Großen Koalition von CDU und SPD, weil dies die Errichtung eines Zensurnetzes bedeute. Fischer sagte dazu: "Die Diskussion um Kinderpornografie im Internet hat gezeigt, dass wir uns grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen müssen. Dem dient ja die geplante Enquêtekommission."

Die SPD-Fraktion erklärte im März 2010, hinter den Kulissen sei zu vernehmen, dass es sich aus Sicht der Union bei der Einrichtung der Enquêtekommission vor allem um einen symbolischen Akt handele, um die Internetcommunity zu beschwichtigen. Die entscheidenden Fragen seien ohnehin nicht Gegenstand der Entscheidungsfindung in der Enquêtekommission, sondern würden in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages behandelt.

Untersucht werden sollen von der Enquêtekommission die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Folgen der Digitalisierung für Rundfunk und Printmedien, Grundrechte, Arbeitswelt, Verbraucherschutz beim E-Commerce und die Weiterentwicklung von E-Government-Diensten.


eye home zur Startseite
Interessierter 08. Mai 2010

Noch eine Ergänzung: In einer Gesellschaft, wo das Hinnehmen von nicht hinnehmbaren und...

Prypjat 06. Mai 2010

Also wenn schon, dann bitte alle in eine Maschine setzen. Ein Schelm ist, wer böses...

aaaaaaa 05. Mai 2010

also wie z.B. die volksverhetzung durch erfinden und propagieren solcher begriffe wie...

rrr 05. Mai 2010

noch mehr so unglaubliche statements ? bis die verstanden haben, wie ein fahrrad...

wee 05. Mai 2010

Und noch ein Nachtrag ^^ Macht doch einfach folgendes Experiment: Wenn dir das naechste...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. INCONY AG, Paderborn
  2. T-Systems International GmbH, Berlin
  3. iXus GmbH, Berlin
  4. GIGATRONIK München GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar

  2. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  3. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  4. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie

  5. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  6. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

  7. Code-Gründer Thomas Bachem

    "Wir wollen weg vom Frontalunterricht"

  8. Pegasus

    Ausgeklügelte Spyware attackiert gezielt iPhones

  9. Fenix Chronos

    Garmins neue Sport-Smartwatch kostet ab 1.000 Euro

  10. C-94

    Cratoni baut vernetzten Fahrradhelm mit Crash-Sensor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Deus Ex Mankind Divided im Test: Der Agent aus dem Hardwarelabor
Deus Ex Mankind Divided im Test
Der Agent aus dem Hardwarelabor
  1. Summit Ridge AMDs Zen-Chip ist so schnell wie Intels 1.000-Euro-Core-i7
  2. Doom Denuvo schützt offenbar nicht mehr
  3. Deus Ex angespielt Eine Steuerung für fast jeden Agenten

Avegant Glyph aufgesetzt: Echtes Kopfkino
Avegant Glyph aufgesetzt
Echtes Kopfkino

  1. Re: IMHO: FTTH ist auch ziemlicher overkill

    ChMu | 13:26

  2. Der schwerste Schritt für Entwickler

    GaliMali | 13:19

  3. Re: Nur um das nochmal klar zu stellen

    Komischer_Phreak | 13:14

  4. Mund aufmachen reicht leider nicht

    Friedhelm | 13:14

  5. Gute Idee, doch in Zeiten von KI nicht...

    Friedhelm | 13:02


  1. 12:59

  2. 15:33

  3. 15:17

  4. 14:29

  5. 12:57

  6. 12:30

  7. 12:01

  8. 11:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel