Bundesgerichtshof erklärt Microsofts FAT-Patent für gültig

Klage des Bundespatentamts abgewiesen, lange Dateinamen mit FAT geschützt

Der Bundesgerichtshof hat eine Klage des Bundespatentamts zurückgewiesen und damit das von Microsoft eingereichte Patent zur Verwendung langer Dateinamen im FAT-Dateisystem für gültig erklärt. Damit ist der seit Oktober 2006 dauernde Rechtsstreit zugunsten Microsofts zu Ende gegangen.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof bestätigt das FAT-Patent, das beim deutschen Patentamt unter der Patentnummer 69429378 veröffentlicht wurde. Das Patentgericht hatte das Patent im Oktober zunächst für nichtig erklärt, es sei nicht neu und keine "erfinderische Tätigkeit". Als Begründung zog damals das Patentgericht die sogenannten Rock Ridge Extensions heran, die unter Linux auf CD-ROMs für lange Dateinamen sorgen. In Europa gilt das unter der Nummer EP0618540 eingereichte Patent seit 1994.

Rock Ridge versus Vfat

Das Rock-Ridge-Dateisystem war bereits 1991 von der Open-Source-Gemeinde entwickelt worden, um lange Dateinamen unter dem auf optischen Medien verwendeten Dateisystem ISO9660 zu ermöglichen. Das ursprüngliche ISO9660 - ohne die heutigen Erweiterungen - unterstützt lediglich Dateinamen im 8+3-Format, ebenso wie das FAT-Dateisystem von Microsoft, das mit MS-DOS eingeführt wurde.

Die langen Dateinamen werden in Rock Ridge jedoch im Gegensatz zu den Dateinamen im FAT-Dateisystem nicht in den Dateiattributen, sondern direkt in der ISO9660-Dateistruktur gespeichert. Beide Versionen lassen die Erweiterung der Dateinamen auf bis zu 255 Zeichen zu. Da Rock Ridge bereits 1991 das Problem langer Dateinamen löste, befand das deutsche Patentgericht 2006, das von Microsoft eingereichte Patent umfasse nichts Neues und lehnte es ab.

Der Bundesgerichtshof argumentierte nun anders: Die Probleme, die Microsoft zu lösen hatte, unterschieden sich von denen, die Rock-Ridge bewältige. Insbesondere ging es dem Gericht darum, dass veraltete Betriebssysteme, die lediglich kurze Dateinamen verwenden, die im FAT-Dateisystem verwendeten langen Dateinamen ignorieren. Die Kompatibilität zwischen kurzen und langen Dateinamen und deren Lesbarkeit in den entsprechenden Systemen war Hauptbestandteil der vor dem Bundesgerichts zu verhandelnden Klage.

Tomtom von Microsoft verklagt

Das FAT-Dateisystem wird auf tragbaren Datenträgern wie USB-Sticks, aber auch auf Speicherkarten für digitale Kameras verwendet. Mit der Bestätigung des Patents könnte Microsoft Lizenzgebühren von den Herstellern verlangen. Bereits im Februar 2009 verklagte Microsoft den Hersteller von Navigationsgeräten, Tomtom, wegen der Verletzung mehrerer Patente, unter anderem des jetzt vor dem Bundesgerichtshof verhandelten Patents, das in den Vereinigten Staaten unter den Nummern 5,579,517 und 5,758,352 seit 2006 gültig ist. Tomtom verwendete das FAT-Dateisystem in seinen Linux-basierten Systemen. Die beiden Gegner einigten sich daraufhin außergerichtlich.

Die Open-Source-Gemeinde hat längst auf das Patent reagiert. Andrew Trigwell vom Samba-Projekt reichte einen Patch ein, mit dem unter Linux auf einem VFAT-Dateisystem angelegte Dateien entweder kurze oder lange Dateinamen erhalten können, nicht aber beides gleichzeitig.

Update vom 27. April 2010 11:30 Uhr

"Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesgerichtshofes. Unsere Patent steht für Innovationen, die von zahlreichen Unternehmen der IT-Industrie weltweit im Rahmen des FAT LFN File System Licensing Program, das im Jahr 2003 eingeführt wurde, genutzt und lizenziert werden", kommentierte Horacio Gutierrez, Corporate Vice President und Deputy General Counsel von Microsoft die Entscheidung.


Der braune Lurch 27. Apr 2010

Dein Vergleich stimmt aber nicht ganz. Man hat keinen MS-Code verwendet, bzw. das war...

MBPUser 27. Apr 2010

Dunkel bleibt Deiner Worte Sinn. In der "F/OSS-Gemeinde" (ich nehme an, damit meinst Du...

Kredo 27. Apr 2010

Wir akzeptierten 1994 keine Softwarepatente. Wie kann es also möglich sein, dass ein...

TodesfeindAller... 26. Apr 2010

Ist so. Punkt.

FFII user 26. Apr 2010

Gute Frage. Im Prinzip seit 1986: "VICOM"-Fall. So richtig los ging es aber erst ca. 1997...

Kommentieren



Anzeige

  1. Datenbankadministrator und Windows Server Administrator (m/w)
    CROWN Gabelstapler GmbH & Co. KG, Feldkirchen bei München
  2. Systemspezialist Bankensysteme (m/w)
    Wirecard Bank AG, Aschheim bei München
  3. Support-Berater (m/w) für den Bereich Patientenmanagement mit SAP IS-H
    RZV Rechenzentrum Volmarstein GmbH, Wetter (Ruhr)
  4. Anwendungs- und Softwareberater/in
    Robert Bosch GmbH, Leonberg

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Risen 3 Enhanced Edition (PS4)
    39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 21.08.
  2. F1 2015 Special Edition (exkl. bei Amazon.de) PS4/Xbox One
    69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 12.06.
  3. The Witcher 3: Wild Hunt
    44,99€ USK 18

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Kritische Infrastruktur

    Weitere Beweise für Geheimdienstangriff auf Bundestag

  2. Überwachung

    Berliner abgehört - aus Protest gegen die NSA

  3. Tor

    Hidden Services leichter zu deanonymisieren

  4. Telefónica

    Alle Base-Shops verschwinden

  5. Electronic Arts

    Nächstes Need for Speed benötigt Onlineverbindung

  6. Cloud Test Lab

    Google bringt Testservice für App-Entwickler

  7. Test Lara Croft Relic Run

    Tomb Raider auf Speed

  8. Bundestagverwaltung

    Angreifer haben Daten aus dem Bundestag erbeutet

  9. Sicherheitslücken

    Fehler in der Browser-Logik

  10. Google Fotos ausprobiert

    Gute Suche, abgespeckte Bildbearbeitung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Surface 3 im Test: Tolles teures Teil
Surface 3 im Test
Tolles teures Teil
  1. Surface Pro 3 Microsoft erhöht Preise um bis zu 250 Euro
  2. Surface 3 im Hands on Das Surface ohne RT

SSD HyperX Predator im Test: Kingstons Mischung ist gelungen
SSD HyperX Predator im Test
Kingstons Mischung ist gelungen
  1. Z-Drive 6300 Neue SSD bietet bis zu 6,4 TByte Speicherplatz
  2. Crucial BX100 und MX200 im Test Mehr SSD pro Euro gibt's derzeit nicht
  3. Plextor M6e Black Edition im Kurztest Auch eine günstige SSD kann teuer erkauft sein

BND-Affäre: Keine Frage der Ehre
BND-Affäre
Keine Frage der Ehre
  1. NSA-Affäre Merkel wohl über Probleme mit No-Spy-Abkommen informiert
  2. Freedom Act US-Senat lehnt Gesetz zur NSA-Reform ab
  3. BND-Chef Schindler "Wir sind abhängig von der NSA"

  1. Re: Meanwhile in Germany...

    1ras | 02:19

  2. Re: Bitte nicht wie bei iOS...(SuperSU for...

    Tzven | 02:09

  3. Re: Was hat sein Alter mit der Nachricht zu tun?

    BLi8819 | 02:05

  4. Re: und das Recht "Zugriff auf Internet" bleibt...

    Tzven | 02:02

  5. Re: Aber weiter auf US Software setzen

    Quantium40 | 01:56


  1. 18:56

  2. 16:45

  3. 15:13

  4. 14:47

  5. 14:06

  6. 14:01

  7. 14:00

  8. 13:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel