Abo
  • Services:
Anzeige

Kritiker: Private Handlungen von ACTA ausnehmen

USA stellen Bedingungen

Bis zum Freitag findet in Neuseeland die jüngste Verhandlungsrunde für das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA statt. Die Teilnehmer der ACTA-kritischen PublicACTA-Konferenz fordern in einer Erklärung von Wellington den Schutz von Bürger- und Verbraucherrechten.

Der Protest gegen die heimlich geführten Verhandlungen zu einem internationalen Anti-Piraterie-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA) ist am vergangenen Wochenende in der online veröffentlichten Erklärung von Wellington gemündet. Darin fordern Kritiker des Abkommens die Verhandlungsparteien unter anderem auf, den Wirkungsbereich des Abkommens auf "die kommerzielle Produktion illegaler Produkte im großen Maßstab" zu begrenzen.

Anzeige

Auf keinen Fall sollten ACTA-Formulierungen so abgefasst werden, dass "persönliche und private Handlungen" von der Definition einer kommerziellen Verletzung von Schutzrechten erfasst würden. Die Verfasser der Erklärung betonen die Bedeutung des Internets für "Kreativität und Innovation, die Teilung des Wissens, das bürgerschaftliche Engagement und die Demokratie".

Die an den ACTA-Verhandlungen beteiligten Staaten und die ebenfalls beteiligte EU-Kommission sollten beachten, dass der Erfolg des Internets auf "offenen Protokollen und Nachhaltigkeit" basiert und darauf, "dass jeder sich am Internet anschließen kann, neue Anwendungen entwickeln kann und ohne Diskriminierung neue Verwendungszwecke finden kann". Diese Eigenschaften müssten erhalten bleiben.

Die ACTA-Verhandlungen müssten unter anderen Randbedingungen fortgesetzt werden, wird in der Erklärung gefordert. Sie müssten transparent gemacht werden, eine Folgenabschätzung einschließen und für die Teilnahme aller Regierungen sowie von Nichtregierungsorganisationen und Verbraucherschutzorganisationen geöffnet werden.

USA: Offenheit erst nach Konsens

Solche Forderungen treffen bei den US-Vertretern in den ACTA-Verhandlungen nicht auf vorbehaltlose Zustimmung. Eine Sprecherin des US-Handelsbeauftragten erklärte zwar, dass die Erhöhung der Transparenz "einschließlich einer besseren Beteiligung der Öffentlichkeit" für die USA "eine Priorität" darstelle. Zugleich wurden daran jedoch Bedingungen geknüpft. Sie laufen darauf hinaus, dass eine Veröffentlichung des verhandelten Vertragstextes für die USA erst dann infrage kommt, wenn "die Teilnehmer einen Konsens über die Verhandlungspositionen" erreicht haben. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
..... 13. Apr 2010

d.h. er zahlt drauf? :)

Mac Jack 13. Apr 2010

Ich glaube nicht dass die es so meinten dass ACTA erst dann ihre Entscheidungen...

Doomchild 13. Apr 2010

YMMD! :D

Jurastudent 13. Apr 2010

http://www.tutsi.de/bittorrent-user-im-fadenkreuz-jetzt-klage-gegen-50-000-filesharer...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. viastore SYSTEMS GmbH, Stuttgart oder Löhne
  2. Universität Passau, Passau
  3. Teradata GmbH, München, Düsseldorf oder Frankfurt
  4. nobilia-Werke J. Stickling GmbH & Co. KG, Verl


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 349,00€
  2. 54,85€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Sicherheitskonzeption für das App-getriebene Geschäft
  2. Mehr dazu im aktuellen Whitepaper von IBM
  3. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation


  1. Up- und Download

    Breites Bündnis ruft nach flächendeckender Gbit-Versorgung

  2. Kurznachrichtendienst

    Twitter bewertet sich mit 30 Milliarden US-Dollar

  3. Microsoft

    Besucher können die Hololens im Kennedy Space Center nutzen

  4. MacOS 10.12

    Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra

  5. IOS 10.0.2

    Apple beseitigt Ausfälle der Lightning-Audio-Kontrollen

  6. Galaxy Note 7

    Samsung tauscht das Smartphone vor der Haustür aus

  7. Falcon-9-Explosion

    SpaceX grenzt Explosionsursache ein

  8. Die Woche im Video

    Schneewittchen und das iPhone 7

  9. 950 Euro

    Abmahnwelle zu Pornofilm-Filesharing von Betrügern

  10. Jailbreak

    19-Jähriger will iPhone-7-Exploit für sich behalten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oliver Stones Film Snowden: Schneewittchen und die nationale Sicherheit
Oliver Stones Film Snowden
Schneewittchen und die nationale Sicherheit
  1. US-Experten im Bundestag Gegen Überwachung helfen keine Gesetze
  2. Neues BND-Gesetz Eco warnt vor unkontrolliertem Zugriff auf deutschen Traffic
  3. Datenschützerin Voßhoff Geheimbericht wirft BND schwere Gesetzesverstöße vor

Fitbit Charge 2 im Test: Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
Fitbit Charge 2 im Test
Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
  1. Fitbit Ausatmen mit dem Charge 2
  2. Polar M600 Sechs LEDs für eine Pulsmessung
  3. Xiaomi Mi Band 2 im Hands on Fitness-Preisbrecher mit Hack-App

Osmo Mobile im Test: Hollywood fürs Smartphone
Osmo Mobile im Test
Hollywood fürs Smartphone
  1. Osmo Mobile DJI präsentiert Gimbal fürs Smartphone
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab
  3. DJI Flugverbotszonen in Drohnensoftware lassen sich ausschalten

  1. Re: Was ist eigentlich mit ALT-Geräten?

    as (Golem.de) | 03:14

  2. Re: Wow...

    2ge | 03:10

  3. Re: Ist jetzt die erste Watch lahm oder die neue...

    MrUNIMOG | 02:57

  4. Re: Trump und Clinton sind beide eine große...

    Hopfentee73 | 02:29

  5. Re: Ich hätte Bedarf!

    grslbr | 02:23


  1. 15:10

  2. 13:15

  3. 12:51

  4. 11:50

  5. 11:30

  6. 11:13

  7. 11:03

  8. 09:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel