Florian Mueller: IBM-Patente bedrohen weitere FOSS-Projekte

Betroffen sind auch Virtualiserungslösungen und Datenbanken

Florian Mueller sieht in einer ersten Einschätzung auch andere FOSS-Projekte durch IBM bedroht. Darunter befinden sich auch die Virtualisierungslösungen Xen oder Virtual Box sowie die Datenbanken MySQL, PostgreSQL und SQLite.

In einer ersten Bestandsaufnahme sieht Florian Mueller, Initiator der NoSoftwarePatents-Initiative, nicht nur das von IBM ins Visier genommene Turbohercules-Projekt bedroht. Auch weitere Open-Source-Projekte könnten bei einer Klage wegen der von IBM in einem Schreiben an Turbohercules aufgezählten Patente betroffen sein. Für Mueller zählen vor allem die zahlreichen quelloffenen Virtualisierungslösungen, etwa Xen oder Virtual Box, zu gefährdeten Projekten.

In einem Blogeintrag untersuchte Mueller die von IBM beanstandeten Patente genauer. In einer ersten Einschätzung entdeckte er zahlreiche Patente, die auch für freie Virtualisierungslösungen relevant sein könnten, etwa das US-Patent No. 5,953,520, das den Einsatz eines Emulators mit virtuellem Speicher beschreibt. Das Patent listet IBM in seinem Schreiben an Tubrohercules auf, in dem es offen mit einer Patentverletzungsklage droht.

Mueller ruft die OSS-Community auf, die von IBM beanstandeten Patente zu sichten und weitere Gefahren zu identifizieren. Er deutet weiterhin an, dass IBM unter Umständen aufgefordert werden soll, die von seinen Patenten für die Open-Source-Gemeinschaft ausgehende Gefahr auszuräumen.

Zuvor hatte IBM-Vizepräsident Dan Frye gegenüber dem Chef der Linux-Foundation Jim Zemlin die Zusage IBMs bekräftigt, Patente nicht gegen Open-Source-Unternehmen einzuklagen: "IBM wird keine Verletzungsklagen für irgendeines der 500 damals genannten Patente durch irgendeine Open-Source-Software einreichen."

Ein IBM-Sprecher relativierte die Aussage gegenüber ZDNet allerdings in Bezug auf Turbohercules. ZDNet zitiert den IBM-Sprecher mit den Worten: "Als IBM 2005 offenen Zugang zu den 500 Patenten angekündigt hat, haben wir betont, dass diese Zusage für qualifizierte Open-Source-Entwickler oder -Unternehmen gilt. Wir haben ernsthafte Zweifel daran, dass Turbohercules in diesem Sinne qualifiziert ist. Turbohercules ist Mitglied von Organisationen, die von IBM-Wettbewerbern wie Microsoft gegründet und finanziert wurden, um den Mainframe zu attackieren. Wir zweifeln an den Motiven von Turbohercules."