IBM will Open-Source-Patente nicht einklagen

Manager: Zusage von 2005 wird eingehalten

IBM steht zu einer Zusage aus dem Jahr 2005, 500 ausgewählte Patente nicht gegen Open-Source-Unternehmen und -Projekte einzuklagen. Das erklärte IBM-Vizepräsident Dan Frye gegenüber dem Chef der Linux Foundation, Jim Zemlin.

Vor einigen Tagen sorgte ein Brief von IBM-Vizepräsident Mark S. Anzani an den Chef des französischen Unternehmens Turbohercules, Roger Bowler, für Unruhe in der Open-Source-Community. Anzanis Brief las sich so, als ob IBM Turbohercules für die Vermarktung der Open-Source-Software Hercules, eines Emulators für IBM-Mainframe-Betriebssysteme, wegen Patentverletzung verklagen könnte. Dafür bekam IBM heftige Schelte von Open-Source-Protagonisten.

Im Zentrum der Kritik standen zwei Patente, für die IBM im Jahr 2005 die Zusicherung gegeben hatte, sie nicht auf dem Rechtsweg gegen Open-Source-Projekte und -Unternehmen durchzusetzen. Diese Patente tauchten auch in einem Anhang zu Anzanis Schreiben an Bowler auf, in dem mehr als einhundert Patente aufgelistet waren, die Hercules angeblich verletze.

Nun versucht der bei IBM für Open-Source-Angelegenheiten zuständige Manager Dan Frye die Wogen zu glätten. In einem Schreiben an den Vorsitzenden der Linux Foundation, Jim Zemlin, erklärte Frye, IBM stehe weiterhin zu seiner Zusage aus dem Jahr 2005: "IBM wird keine Verletzungsklagen für irgendeines der 500 damals genannten Patente durch irgendeine Open-Source-Software einreichen."

Zweifel an den Motiven von Turbohercules

Ein IBM-Sprecher relativierte die Aussage gegenüber ZDNet allerdings. ZDNet zitiert den IBM-Sprecher mit den Worten: "Als IBM 2005 offenen Zugang zu den 500 Patenten angekündigt hat, haben wir betont, dass diese Zusage für qualifizierte Open-Source-Entwickler oder -Unternehmen gilt. Wir haben ernsthafte Zweifel daran, dass Turbohercules in diesem Sinne qualifiziert ist. Turbohercules ist Mitglied von Organisationen, die von IBM-Wettbewerbern wie Microsoft gegründet und finanziert wurden, um den Mainframe zu attackieren. Wir zweifeln an den Motiven von Turbohercules."

Turbohercules hat bei der EU-Kommission eine formale Beschwerde gegen IBM wegen des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung im Mainframe-Sektor eingereicht. In einem Blogeintrag bestätigte Roger Bowler vor drei Tagen, dass sein Unternehmen Turbohercules mit Microsoft, HP, Dell und anderen Unternehmen zusammengearbeitet hat. Bowler erklärt zugleich, die Beschwerde bei der EU-Kommission erst eingereicht zu haben, nachdem mit IBM keine Einigung erzielt werden konnte.

Unterstützung für seine Position findet IBM bei Pamela Jones von Groklaw. Jones sieht die Q Public License, unter der Hercules entwickelt wurde, nicht als ausreichend offene Lizenz an, um durch IBMs Zusage von 2005 erfasst zu sein. Zudem habe hier nicht IBM Turbohercules angegriffen, sondern umgekehrt. Jones sieht daher IBM im Recht: "IBM steht es frei, sich selbst zu verteidigen." [von Robert A. Gehring]