GEZ will Gebühr für Computerkassen im Steakhouse (Update)

GEZ will Gebühr für Computerkassen im Steakhouse (Update)

Restaurantkette klagt in Düsseldorf gegen den WDR

Betreiber von Computerkassen sollen GEZ-Gebühren zahlen, weil damit der Empfang von Radio und Fernsehen über das Internet möglich sei. Dagegen wehrt sich die Steakhauskette Maredo vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf.

Anzeige

Die GEZ will von der Steakhauskette Maredo Gebühren für die Computerkassen in ihren Restaurants. Durch den möglichen Internetzugang der Kassencomputer sei der Empfang von Radio und Fernsehen möglich, argumentiert die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Damit würden 5 Euro pro Computerkasse in einem Maredo-Restaurant in Düsseldorf am Hauptsitz des Unternehmens fällig. Die Maredo Restaurants Holding betreibt rund 60 Restaurants und klagt gegen den Gebührenbescheid vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen den Westdeutschen Rundfunk (WDR). Das bestätigte ein Sprecher Golem.de.

Laut eines Berichts der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung hat der IT-Leiter des Unternehmens vor Gericht erklärt, dass der Internetzugang über die Computerkassen für die Mitarbeiter gesperrt sei. Das Gericht geht daher von einem Sonderfall aus, in dem die Internetrechner keiner Gebührenpflicht unterliegen. Der WDR solle den Gebührenbescheid deshalb widerrufen. Dafür wurde eine Frist von zehn Tagen verhängt. Andernfalls wird das Verwaltungsgericht ein Urteil fällen.

Nachtrag vom 19. März 2010, 09:39 Uhr:

Eine Maredo-Sprecherin sagte Golem.de, das Verwaltungsgericht habe angedeutet, im Falle eines Urteils gegen den WDR zu entscheiden. "Das eröffnet dem WDR dann allerdings die Möglichkeit, in der Revision die Sache weiter zu verfolgen. Wir gehen aber davon aus, dass der WDR keine Chance hat. Auch in anderen Instanzen sind wir da sehr zuversichtlich."

Der GEZ ginge es darum, dass hinter den Kassen PCs angeschlossen sind, über die die Kassendaten eingespielt würden. Von diesen könne aber niemand auf das Internet zugreifen. "Dazu gibt es einen Beschluss der Geschäftsleitung", sagte die Sprecherin weiter. An den PCs sitzen keine Mitarbeiter. Nur ganz selten werde eine Taste gedrückt, wenn beispielsweise die Daten nicht übertragen würden. Es gebe in den Restaurants keine PC-Arbeitsplätze, sagte sie, denn die Beschäftigten müssten beim Kunden sein.


Spezialist2011 19. Sep 2011

Dieser Haufen erpresst uns schon seit Jahren und erhällt jedes Jahr mehrere Hundert...

der Dirk 27. Mär 2010

Aber wen interessiert das. Der Staatsvertrag sieht vor, dass Geräte angemeldet werden...

GEZ Abschaffen 22. Mär 2010

Dies ist die einzige sinnvolle Vorgehensweise. Nur wird dieses System sein...

gezhater 22. Mär 2010

wie...ich soll dafür zahlen weil ich ein internetfähiges gerät habe? gut dann beantrage...

gezhater 22. Mär 2010

zu schwierig zu verwalten sagst du.... was sagst du dazu wie...ich soll dafür zahlen weil...

Kommentieren


Das dicke En.de? / 19. Mär 2010

Das Steak medium, die Beilage gegoogelt



Anzeige

  1. Projektleiter Automotive (m/w)
    KSE GmbH, Ingolstadt
  2. Datenbank-Spezialist (m/w)
    Schafferer & Co. KG, Freiburg im Breisgau
  3. Software-Entwickler (m/w) C++ / Java
    S. Siedle & Söhne, Furtwangen bei Villingen-Schwenningen/Freiburg im Breisgau
  4. Mitarbeiter Third-Level-Support & Software Development (m/w)
    epay, Martinsried bei München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Nick Hayek

    Swatch-Chef hat keine Angst vor der Apple Watch

  2. Hdmyboy

    HDMI-Ausgang für den ersten grauen Gameboy

  3. Merkel-Handy

    NSA-Ausschuss kritisiert Stopp von Ermittlungen

  4. Unitymedia

    Liberty Global schafft Marke KabelBW ab

  5. NSA-Ausschuss

    BND trickst bei Auslandsüberwachung in Deutschland

  6. IT-Anwalt

    "Facebook geht bei neuen AGB illegal vor"

  7. Erbgut

    DNA überlebt Ausflug ins All

  8. Windows-Nachbau

    ReactOS bekommt neuen Explorer

  9. Bundesgerichtshof

    Kopierschutzmaßnamen für Konsolen sind zulässig

  10. Linshof i8

    Achteck-Smartphone mit Übertaktung und Turbo-Speicher



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test: Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln
Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test
Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln
  1. Systemkamera Sony Alpha 7 II mit 5-Achsen-Bildstabilisierung
  2. Canon PowerShot G7 X im Test Canons Konkurrenz zu Sonys 1-Zoll-Kamera
  3. Interne Dokumente Neuer Sony-Sensor könnte Kameras kraftvoller machen

Crowdfunding für Games: Der Goldrausch auf Kickstarter ist vorbei
Crowdfunding für Games
Der Goldrausch auf Kickstarter ist vorbei
  1. Pono Neil Youngs Highres-Player kommt auch ohne Kickstarter
  2. The Flame in the Flood Reise am prozedural generierten Fluss
  3. Jolt Schnurloses Laden für die Gopro

Zbox Pico im Test: Der Taschenrechner, der fast alles kann
Zbox Pico im Test
Der Taschenrechner, der fast alles kann

    •  / 
    Zum Artikel