Aldi und Lidl wegen MPEG2-Patentverletzung verklagt

Geräte der Hausmarken Tevion und Silvercrest sollen Patente verletzen

Einige Inhaber von MPEG2-Lizenzen haben die deutschen Discounter Aldi-Nord und -Süd sowie Lidl verklagt. Die Unternehmen sollen Patente verletzen, die für die Nutzung der MPEG2-Kompression notwendig sind.

Anzeige

Hinter der Klage steht die MPEG LA, die diverse Patentpools rund um Medientechnik verwaltet, darunter auch ein Paket an MPEG2-Patenten. Geklagt haben allerdings einige der von der MPEG LA vertretenen Patentinhaber. Sie reichten vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen die Aldi Nord GmbH & Co. oHG ("Aldi-Nord") und die Aldi Süd GmbH & Co. oHG ("Aldi-Süd") sowie gegen die Lidl Stiftung & Co. KG und die Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG ("Lidl") ein.

Den Discountern wird vorgeworfen, Produkte ohne die entsprechenden Patentlizenzen zu verkaufen. Dabei geht es um digitale Fernseher und DVB-T-Empfänger, Desktop-PCs, Laptops, DVD-Player sowie Blu-ray-Disc-Player, die Aldi unter der Marke Tevion verkauft. Bei Lidl geht es um ähnliche Produkte unter der Hausmarke Silvercrest. Die Händler seien dafür verantwortlich zu prüfen, dass ihre Lieferanten die von ihnen verkaufte Technik korrekt lizenzieren.

Die Kläger fordern Schadensersatz und eine Verfügung, die Aldi und Lidl die Nutzung von MPEG2-Patenten in den von ihnen verkauften Produkten untersagt.


jtsn 21. Mai 2010

...in allen ALDI- und Lidl-Filialen. Vor den Augen der Kunden. Und die Medien dabei...

GodsBoss 20. Mär 2010

Privatunternehmen ist in der Regel egal, ob ganze Volkswirtschaften vor die Hunde gehen...

mmm123 19. Mär 2010

Wenn dann eher Hofer, das internationale Pendant der eher erfolglosen Aldi Gruppe.

titrat 19. Mär 2010

Im deutschen Rechtssystem schon, und das ist auch gut so, wenn man mal etwas überlegt...

Ingenieur 18. Mär 2010

... Richtig. Ich könnte ja sonst meine Teile in einem Land kaufen, das nicht den Wipo...

Kommentieren



Anzeige

  1. Scientific Programmer (m/w)
    CeMM Research Center for Molecular Medicine of the Austrian Academy of Sciences, Vienna (Austria)
  2. IT-Projektmitarbeiter (m/w)
    Fachhochschule Südwestfalen, Hagen
  3. Mitarbeiter (m/w) IT Service Desk First / Second Level
    Heide-Park Soltau GmbH, Soltau
  4. Anwendungsberater/in für Lösungen im Produktbereich Bürgerservice
    Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken, Heilbronn

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Jurassic Park 2 - Vergessene Welt - Steelbook [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€
  2. 2 TV-Serien auf Blu-ray für 30 EUR
    (u. a. Arrow, Person of Interest, Boardwalk Empire, Falling Skies, Shameless)
  3. Wacken - Der Film (inkl. 2D-Version) [Blu-ray]
    8,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. Xbox One

    Firmware-Update bringt Sprachnachrichten auf die Konsole

  2. Elektromobilitätsgesetz

    Bundesrat gibt Elektroautos mehr Freiheiten

  3. 2160p60

    Youtube startet fordernde 60-fps-Videos in scharfem 4K

  4. Nuclide

    Facebook stellt quelloffene IDE vor

  5. Test Borderlands Handsome Collection

    Pandora und Mond etwas schöner

  6. Net-a-Porter

    Amazon soll vor 2-Milliarden-Dollar-Übernahme stehen

  7. Fire TV mit neuer Firmware im Test

    Streaming-Box wird vielfältiger

  8. Knights Landing

    Die Xeon Phi beherbergt Intels bisher größten Chip

  9. Volker Kauder

    Mehr deutsche Teststrecken für selbstfahrende Autos gefordert

  10. Wearable

    Smartwatch Olio soll vor Benachrichtigungsflut schützen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Lenovo Thinkpad X1 Carbon im Test: Zurück zu den Wurzeln
Lenovo Thinkpad X1 Carbon im Test
Zurück zu den Wurzeln
  1. Dell XPS 13 Ultrabook im Test Bis zur Unendlichkeit und noch viel weiter!
  2. Ultrabook Lenovo zeigt neues Thinkpad X1 Carbon
  3. Firmware-Hacks UEFI vereinfacht plattformübergreifende Rootkit-Entwicklung

Test USB 3.1 mit Stecker Typ C: Die Alleskönner-Schnittstelle
Test USB 3.1 mit Stecker Typ C
Die Alleskönner-Schnittstelle
  1. MSI 970A SLI Krait Edition Erstes AMD-Mainboard mit USB 3.1 vorgestellt
  2. Mit Stecker Typ C Asrock stattet Intel-Mainboards mit USB-3.1-Karte aus
  3. USB 3.1 Richtig schnelle Mangelware

AMD Freesync im Test: Kostenlos im gleichen Takt
AMD Freesync im Test
Kostenlos im gleichen Takt
  1. eDP 1.4a Displayport-Standard für 8K-Bildschirme ist fertig
  2. Adaptive Sync für Notebooks Nvidia arbeitet an G-Sync ohne Zusatzmodul
  3. LG 34UM67 Erster Ultra-Widescreen-Monitor mit Freesync vorgestellt

  1. Re: Alter hut

    Onkel Ho | 04:52

  2. Re: Kopfhörerhersteller Beats Electronics für 3...

    Sharra | 04:43

  3. Re: Wie wäre es zum Anfang

    Sharra | 04:42

  4. Re: Zurückgeben, wäre das richtige Wort.

    Sharra | 04:39

  5. Re: Das alte Trackpad

    Tzven | 04:24


  1. 17:09

  2. 15:52

  3. 15:22

  4. 14:24

  5. 14:00

  6. 13:45

  7. 13:44

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel