Aldi und Lidl wegen MPEG2-Patentverletzung verklagt

Geräte der Hausmarken Tevion und Silvercrest sollen Patente verletzen

Einige Inhaber von MPEG2-Lizenzen haben die deutschen Discounter Aldi-Nord und -Süd sowie Lidl verklagt. Die Unternehmen sollen Patente verletzen, die für die Nutzung der MPEG2-Kompression notwendig sind.

Anzeige

Hinter der Klage steht die MPEG LA, die diverse Patentpools rund um Medientechnik verwaltet, darunter auch ein Paket an MPEG2-Patenten. Geklagt haben allerdings einige der von der MPEG LA vertretenen Patentinhaber. Sie reichten vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen die Aldi Nord GmbH & Co. oHG ("Aldi-Nord") und die Aldi Süd GmbH & Co. oHG ("Aldi-Süd") sowie gegen die Lidl Stiftung & Co. KG und die Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG ("Lidl") ein.

Den Discountern wird vorgeworfen, Produkte ohne die entsprechenden Patentlizenzen zu verkaufen. Dabei geht es um digitale Fernseher und DVB-T-Empfänger, Desktop-PCs, Laptops, DVD-Player sowie Blu-ray-Disc-Player, die Aldi unter der Marke Tevion verkauft. Bei Lidl geht es um ähnliche Produkte unter der Hausmarke Silvercrest. Die Händler seien dafür verantwortlich zu prüfen, dass ihre Lieferanten die von ihnen verkaufte Technik korrekt lizenzieren.

Die Kläger fordern Schadensersatz und eine Verfügung, die Aldi und Lidl die Nutzung von MPEG2-Patenten in den von ihnen verkauften Produkten untersagt.


jtsn 21. Mai 2010

...in allen ALDI- und Lidl-Filialen. Vor den Augen der Kunden. Und die Medien dabei...

GodsBoss 20. Mär 2010

Privatunternehmen ist in der Regel egal, ob ganze Volkswirtschaften vor die Hunde gehen...

mmm123 19. Mär 2010

Wenn dann eher Hofer, das internationale Pendant der eher erfolglosen Aldi Gruppe.

titrat 19. Mär 2010

Im deutschen Rechtssystem schon, und das ist auch gut so, wenn man mal etwas überlegt...

Ingenieur 18. Mär 2010

... Richtig. Ich könnte ja sonst meine Teile in einem Land kaufen, das nicht den Wipo...

Kommentieren



Anzeige

  1. System Engineer Audio / Media (GPU) (m/w)
    Harman Becker Automotive Systems GmbH, Karlsbad (Raum Karlsruhe/Stuttgart)
  2. Senior Developer (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  3. Referent (m/w) Testmanagement
    ING-DiBa AG, Frankfurt
  4. SAP WM/MM Inhouse Berater (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Mystic River (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€ - Release 28.05.
  2. TIEFPREIS: Der Hobbit - Eine unerwartete Reise [3D Blu-ray]
    9,00€
  3. TOPSELLER: Ghostbusters I & II (2 Discs) (4K Mastered) [Blu-ray]
    9,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. Nepal

    Facebook, Google und Openstreetmap helfen Erdbebenopfern

  2. Smithsonian

    Museum restauriert die Enterprise NCC-1701

  3. Cyberkrieg

    Pentagon will Angreifer mit harten Gegenschlägen abschrecken

  4. Weißes Haus

    Hacker konnten offenbar Obamas E-Mails lesen

  5. Unzulässige NSA-Selektoren

    Kanzleramt soll Warnungen des BND ignoriert haben

  6. Android-Tablet

    Google stellt Nexus 7 offenbar ein

  7. Aerofoils

    Formel-1-Technik macht Supermarkt-Kühlregale effizienter

  8. Force Touch

    Apples Trackpad könnte künftig verschiedene Oberflächen simulieren

  9. Bodyprint

    Yahoo-Software verwandelt Touchscreen in Ohr-Scanner

  10. BKA

    Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Flex Shape Gripper: Zuschnappen wie ein Chamäleon
Flex Shape Gripper
Zuschnappen wie ein Chamäleon
  1. Windkraftwerke Kletterroboter überprüft Windräder
  2. Care-O-bot Der Gentleman-Roboter gibt sich die Ehre
  3. Roboter Festos Falter fliegen fleißig

Android 5.1 im Test: Viel nützlicher Kleinkram
Android 5.1 im Test
Viel nützlicher Kleinkram
  1. Google EU-Wettbewerbsverfahren auch zu Android
  2. Lollipop Trage-Erkennung setzt Passwortsperre aus
  3. Google Android 5.1 bringt mehr Bedienungskomfort und Sicherheit

Everybody's Gone to the Rapture: Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
Everybody's Gone to the Rapture
Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
  1. Indiegame Sony bringt Journey in Full-HD auf die Playstation 4
  2. Alienation angespielt Zerstörungsorgie von den Resogun-Machern
  3. Axiom Verge im Test 16 Bit für Genießer

  1. Re: Als Trekkie

    elgooG | 07:29

  2. Re: USA keine Demokratie mehr

    Sharra | 07:25

  3. Re: Die Amis mal wieder...

    Sharra | 07:22

  4. Re: Den de Maizière habe ich eh gefressen

    plutoniumsulfat | 07:21

  5. Re: Das war bestimmt der BND...

    HerrMannelig | 07:20


  1. 07:11

  2. 15:49

  3. 14:25

  4. 13:02

  5. 11:44

  6. 09:56

  7. 15:17

  8. 10:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel