Aldi und Lidl wegen MPEG2-Patentverletzung verklagt

Geräte der Hausmarken Tevion und Silvercrest sollen Patente verletzen

Einige Inhaber von MPEG2-Lizenzen haben die deutschen Discounter Aldi-Nord und -Süd sowie Lidl verklagt. Die Unternehmen sollen Patente verletzen, die für die Nutzung der MPEG2-Kompression notwendig sind.

Anzeige

Hinter der Klage steht die MPEG LA, die diverse Patentpools rund um Medientechnik verwaltet, darunter auch ein Paket an MPEG2-Patenten. Geklagt haben allerdings einige der von der MPEG LA vertretenen Patentinhaber. Sie reichten vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen die Aldi Nord GmbH & Co. oHG ("Aldi-Nord") und die Aldi Süd GmbH & Co. oHG ("Aldi-Süd") sowie gegen die Lidl Stiftung & Co. KG und die Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG ("Lidl") ein.

Den Discountern wird vorgeworfen, Produkte ohne die entsprechenden Patentlizenzen zu verkaufen. Dabei geht es um digitale Fernseher und DVB-T-Empfänger, Desktop-PCs, Laptops, DVD-Player sowie Blu-ray-Disc-Player, die Aldi unter der Marke Tevion verkauft. Bei Lidl geht es um ähnliche Produkte unter der Hausmarke Silvercrest. Die Händler seien dafür verantwortlich zu prüfen, dass ihre Lieferanten die von ihnen verkaufte Technik korrekt lizenzieren.

Die Kläger fordern Schadensersatz und eine Verfügung, die Aldi und Lidl die Nutzung von MPEG2-Patenten in den von ihnen verkauften Produkten untersagt.


jtsn 21. Mai 2010

...in allen ALDI- und Lidl-Filialen. Vor den Augen der Kunden. Und die Medien dabei...

GodsBoss 20. Mär 2010

Privatunternehmen ist in der Regel egal, ob ganze Volkswirtschaften vor die Hunde gehen...

mmm123 19. Mär 2010

Wenn dann eher Hofer, das internationale Pendant der eher erfolglosen Aldi Gruppe.

titrat 19. Mär 2010

Im deutschen Rechtssystem schon, und das ist auch gut so, wenn man mal etwas überlegt...

Ingenieur 18. Mär 2010

... Richtig. Ich könnte ja sonst meine Teile in einem Land kaufen, das nicht den Wipo...

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter in der Beratung (m/w) im Umfeld Produktdatenmanagement
    Daimler AG, Stuttgart
  2. Java-Entwickler (m/w)
    Avision GmbH, Oberhaching bei München
  3. Navision Anwendungsberater / -entwickler (m/w)
    ZF Friedrichshafen AG, Friedrichshafen
  4. Java Developer hybris E-Commerce (m/w)
    hmmh multimediahaus AG, Bremen

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NEU: Call of Duty: Advanced Warfare Day Zero Edition (PS4)
    39,97€ USK 18
  2. NEU: Portal 2
    4,99€
  3. GÜNSTIGER: The Elder Scrolls Online: Tamriel Unlimited
    14,99€ (bald ohne Abo spielbar!)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. Kepler-444

    Astronomen entdecken uraltes Sonnensystem

  2. Mobilsparte

    Sony streicht weitere 1.000 Stellen

  3. Yahoo

    Alibaba und die 40 Milliarden

  4. Trotz Update

    Samsungs SSD 840 Evo wird wieder langsamer

  5. Fluggastdatenspeicherung

    EU will Datensätze nach sieben Tagen anonymisieren

  6. Grim Fandango im Test

    Neues Leben für untotes Abenteuer

  7. Software

    Bundesweite Durchsuchung wegen Hack von Spielautomaten

  8. Fehlender Cache verursacht Ruckler

    Nvidias beschnittene Geforce GTX 970 stottert messbar

  9. HTC

    Lollipop-Update fürs One (M8) in Deutschland erhältlich

  10. Datenschutzreform

    Gewerkschaft warnt vor PC-Durchsuchungen am Arbeitsplatz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Spionage oder Imageaufwertung?: Deutsche Behörden nennen es Social Media Intelligence
Spionage oder Imageaufwertung?
Deutsche Behörden nennen es Social Media Intelligence
  1. Facebook Lite ausprobiert Facebooks abgespeckter Android-Client
  2. Ausfall von Internetdiensten Lizard Squad will's gewesen sein, Facebook sagt nein
  3. Soziales Netzwerk Justizministerium kritisiert Facebooks neue AGB

Hör-Spiele: Games ohne Grafik
Hör-Spiele
Games ohne Grafik

IMHO: Zertifizierungen sind der falsche Weg
IMHO
Zertifizierungen sind der falsche Weg
  1. IMHO Video-Netzwerke sind die Plattenfirmen des 21. Jahrhunderts

    •  / 
    Zum Artikel