Aldi und Lidl wegen MPEG2-Patentverletzung verklagt

Geräte der Hausmarken Tevion und Silvercrest sollen Patente verletzen

Einige Inhaber von MPEG2-Lizenzen haben die deutschen Discounter Aldi-Nord und -Süd sowie Lidl verklagt. Die Unternehmen sollen Patente verletzen, die für die Nutzung der MPEG2-Kompression notwendig sind.

Anzeige

Hinter der Klage steht die MPEG LA, die diverse Patentpools rund um Medientechnik verwaltet, darunter auch ein Paket an MPEG2-Patenten. Geklagt haben allerdings einige der von der MPEG LA vertretenen Patentinhaber. Sie reichten vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen die Aldi Nord GmbH & Co. oHG ("Aldi-Nord") und die Aldi Süd GmbH & Co. oHG ("Aldi-Süd") sowie gegen die Lidl Stiftung & Co. KG und die Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG ("Lidl") ein.

Den Discountern wird vorgeworfen, Produkte ohne die entsprechenden Patentlizenzen zu verkaufen. Dabei geht es um digitale Fernseher und DVB-T-Empfänger, Desktop-PCs, Laptops, DVD-Player sowie Blu-ray-Disc-Player, die Aldi unter der Marke Tevion verkauft. Bei Lidl geht es um ähnliche Produkte unter der Hausmarke Silvercrest. Die Händler seien dafür verantwortlich zu prüfen, dass ihre Lieferanten die von ihnen verkaufte Technik korrekt lizenzieren.

Die Kläger fordern Schadensersatz und eine Verfügung, die Aldi und Lidl die Nutzung von MPEG2-Patenten in den von ihnen verkauften Produkten untersagt.


jtsn 21. Mai 2010

...in allen ALDI- und Lidl-Filialen. Vor den Augen der Kunden. Und die Medien dabei...

GodsBoss 20. Mär 2010

Privatunternehmen ist in der Regel egal, ob ganze Volkswirtschaften vor die Hunde gehen...

mmm123 19. Mär 2010

Wenn dann eher Hofer, das internationale Pendant der eher erfolglosen Aldi Gruppe.

titrat 19. Mär 2010

Im deutschen Rechtssystem schon, und das ist auch gut so, wenn man mal etwas überlegt...

Ingenieur 18. Mär 2010

... Richtig. Ich könnte ja sonst meine Teile in einem Land kaufen, das nicht den Wipo...

Kommentieren



Anzeige

  1. Informatiker/in
    Lechwerke AG, Augsburg
  2. Trainee (m/w) für Telematik-Anwendungen im After Sales
    Daimler AG, Stuttgart
  3. Java Entwickler (m/w)
    Siemens AG, Erfurt
  4. Business Analyst / Projekt Manager (m/w)
    Parts Europe GmbH, Wasserliesch bei Trier

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Vic Gundotra

    Chef von Google Plus verlässt das Unternehmen

  2. Quartalsbericht

    Amazon weiter mit hohem Umsatz und etwas Gewinn

  3. Quartalsbericht

    Microsofts Gewinn und Umsatz fallen

  4. Element

    Schenkers Windows-Tablet ab 350 Euro - aber ohne Tastatur

  5. Epic Games

    Unreal Engine 4.1 mit Zugriff auf Konsolen-Quellcode

  6. Heartbleed-Bug

    Techfirmen zahlen Millionen für Open-Source-Sicherheit

  7. Sofortlieferung

    Base liefert Smartphone noch am gleichen Tag

  8. Leica T

    Teure Systemkamera mit Touchscreen

  9. The Elder Scrolls Online

    Inhaltserweiterung und Goldfarmer

  10. Sensabubble

    Display aus duftenden Seifenblasen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Conversnitch: Die twitternde Abhörlampe
Conversnitch
Die twitternde Abhörlampe

Conversnitch ist eine kleine Lampe, die unauffällig Gesprächsfetzen aus ihrer Umgebung mitschneidet, online eine Spracherkennung durchführt und den Text auf Twitter postet. Die Kunstaktion soll das Bewusstsein für die alltägliche Überwachung wecken.

  1. Menschenrechte Schärfere Exportkontrollen für Spähprogramme gefordert
  2. NSA-Skandal "Europa ist doch keine Kolonie"
  3. Frankreich Geheimdienst greift auf alle Daten von Orange zu

Microsoft: Remote-Desktop-App für Windows Phone
Microsoft
Remote-Desktop-App für Windows Phone

Microsoft hat eine Remote-Desktop-App für Windows Phone veröffentlicht. Damit kann aus der Ferne von einem Smartphone auf einen anderen Windows-Rechner zugegriffen werden, ohne dass auf diesem eine spezielle Software installiert sein muss.

  1. Cortana im Test Gebt Windows Phone eine Stimme
  2. Smartphones Nokia und HTC planen Updates auf Windows Phone 8.1
  3. Ativ SE Samsungs neues Smartphone mit Windows Phone

Palcohol: Der Cocktail in Pulverform
Palcohol
Der Cocktail in Pulverform

Mit kleinem Gepäck unterwegs und trotzdem nicht auf den abendlichen Drink verzichten? Ein US-Unternehmen hat Rum und Wodka in Pulver verwandelt. Zum Trinken einfach mit Wasser aufgießen - zum Schnupfen jedoch nicht geeignet.

  1. OLED Das merkwürdige Bindungsverhalten organischer Halbleiter
  2. Max-Planck-Institut Quantencomputer werden Silizium-Chips ähnlicher
  3. Kognitionswissenschaft Computer erkennt 21 Gesichtsausdrücke

    •  / 
    Zum Artikel