Anzeige

Aldi und Lidl wegen MPEG2-Patentverletzung verklagt

Geräte der Hausmarken Tevion und Silvercrest sollen Patente verletzen

Einige Inhaber von MPEG2-Lizenzen haben die deutschen Discounter Aldi-Nord und -Süd sowie Lidl verklagt. Die Unternehmen sollen Patente verletzen, die für die Nutzung der MPEG2-Kompression notwendig sind.

Anzeige

Hinter der Klage steht die MPEG LA, die diverse Patentpools rund um Medientechnik verwaltet, darunter auch ein Paket an MPEG2-Patenten. Geklagt haben allerdings einige der von der MPEG LA vertretenen Patentinhaber. Sie reichten vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen die Aldi Nord GmbH & Co. oHG ("Aldi-Nord") und die Aldi Süd GmbH & Co. oHG ("Aldi-Süd") sowie gegen die Lidl Stiftung & Co. KG und die Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG ("Lidl") ein.

Den Discountern wird vorgeworfen, Produkte ohne die entsprechenden Patentlizenzen zu verkaufen. Dabei geht es um digitale Fernseher und DVB-T-Empfänger, Desktop-PCs, Laptops, DVD-Player sowie Blu-ray-Disc-Player, die Aldi unter der Marke Tevion verkauft. Bei Lidl geht es um ähnliche Produkte unter der Hausmarke Silvercrest. Die Händler seien dafür verantwortlich zu prüfen, dass ihre Lieferanten die von ihnen verkaufte Technik korrekt lizenzieren.

Die Kläger fordern Schadensersatz und eine Verfügung, die Aldi und Lidl die Nutzung von MPEG2-Patenten in den von ihnen verkauften Produkten untersagt.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 21. Mai 2010

...in allen ALDI- und Lidl-Filialen. Vor den Augen der Kunden. Und die Medien dabei...

GodsBoss 20. Mär 2010

Privatunternehmen ist in der Regel egal, ob ganze Volkswirtschaften vor die Hunde gehen...

mmm123 19. Mär 2010

Wenn dann eher Hofer, das internationale Pendant der eher erfolglosen Aldi Gruppe.

titrat 19. Mär 2010

Im deutschen Rechtssystem schon, und das ist auch gut so, wenn man mal etwas überlegt...

Ingenieur 18. Mär 2010

... Richtig. Ich könnte ja sonst meine Teile in einem Land kaufen, das nicht den Wipo...

Kommentieren



Anzeige

  1. Entwicklungsingenieur/in im Bereich videobasierte Fahrerassistenzsysteme
    Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. Technical Consultant / Functional Expert CRM (m/w)
    ista International GmbH, Essen
  3. SAP Key User Technik (m/w)
    Rentschler Biotechnologie GmbH, Laupheim
  4. Administrator Linux (m/w) High Performance Computing
    Bechtle GmbH IT-Systemhaus Nürnberg, Nürnberg

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       

  1. Skylake-R

    Intel veröffentlicht 65-Watt-Quadcores mit GT4e-Grafik

  2. Brasilien

    Whatsapp schon wieder blockiert

  3. Microsoft

    SQL Server 2016 steht ab dem 1. Juni bereit

  4. Netzpolitik

    Edward Snowden ist genervt

  5. Elektroauto

    BMW vergrößert die Reichweite des i3 deutlich

  6. Patentklagen

    Nvidia und Samsung legen Rechtsstreit bei

  7. 100 MBit/s

    Telekom-Chef nennt Diskussionskultur zu Vectoring vergiftet

  8. Flyboard Air

    Neuer Weltrekord im Hoverboarden

  9. Pre-Touch

    Microsofts neues Display reagiert vor der Berührung

  10. Mobilcom-Debitel

    DVB-T2 in 1080p wird Freenet TV heißen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Snowden: Natural Born Knüller
Snowden
Natural Born Knüller
  1. NSA-Affäre BND-Chef Schindler muss offenbar gehen
  2. Panama-Papers 2,6 TByte Daten zu dubiosen Offshore-Firmen
  3. ZDFInfo am Karfreitag Atari, Chaos Computer Club und Killerspiele

Cloudready im Test: Ein altes Gerät günstig zum Chromebook machen
Cloudready im Test
Ein altes Gerät günstig zum Chromebook machen
  1. Acer-Portfolio 2016 Vom 200-Hz-Curved-Display bis zum 15-Watt-passiv-Detachable

Das Flüstern der Alten Götter im Test: Düstere Evolution
Das Flüstern der Alten Götter im Test
Düstere Evolution
  1. E-Sports ESL schließt Team Youporn aus
  2. Blizzard Hearthstone-Cheat-Tools verteilen Malware
  3. Blizzard Hearthstone sperrt alte Karten im neuen Standardmodus

  1. Re: ??

    John2k | 06:40

  2. Re: Wenn das in der Türkei passiert wäre...

    Marentis | 06:36

  3. Re: Ist so ein Gebaren auch aus Amazon USA bekannt..?

    Test_The_Rest | 06:36

  4. Re: Wozu für Werbe TV auch noch zahlen bloß wegen HD?

    Kakiss | 06:30

  5. Was hat er erwartet?

    Der Peter | 06:22


  1. 00:35

  2. 00:35

  3. 21:22

  4. 18:56

  5. 18:42

  6. 18:27

  7. 18:17

  8. 18:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel