Nintendo und Microsoft gewinnen Joystick-Patentprozess

Fenner Investments verliert vor US-Berufungsgericht

Hersteller von Konsolen sehen sich immer mehr mit Klagen wegen Patentverletzung konfrontiert. In einem Prozess, der seit rund drei Jahren läuft, haben sich Nintendo und Microsoft durchgesetzt.

Der Patentverwerter Fenner Investments muss endgültig eine Niederlage gegen Microsoft und Nintendo einstecken. Fenner hatte Anfang 2007 die Hersteller von Wii und Xbox 360 sowie Sony verklagt, weil sie gegen das Patent eines als "Low-voltage joystick port interface" angemeldeten internen Joystick-Interfaces verstoßen haben sollen. Sony wurde zwischenzeitlich aus der Klageschrift gestrichen.

Bereits im März 2009 hat ein US-Gericht die Klage als haltlos bezeichnet. Nun hat Fenner auch das Berufungsverfahren verloren. Ein Richter des United States Court of Appeals for the Federal Circuit hat das Urteil bestätigt. Der Fall dürfte somit endgültig abgeschlossen sein.