Chávez will gegen Onlinenachrichtenseite vorgehen

Noticiero Digital hatte falsche Todesmeldungen verbreitet

Chávez hat die Staatsanwaltschaft ersucht, gegen die venezolanische Onlinenachrichtenseite Noticiero Digital vorzugehen, die Falschmeldungen über den Tod eines Ministers und eines Fernsehmoderators verbreitet hatte. Noticiero Digital habe auch zum Staatsstreich aufgerufen.

Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat in einer Rede ein Vorgehen gegen die rechtsgerichtete Onlinenachrichtenseite Noticiero Digital angekündigt. Diese hatte tagelang berichtet, dass der Minister für öffentliche Arbeiten, Diosdado Cabello, ermordet worden sei. Im Leserforum der Nachrichtenplattform Noticiero Digital finden sich viele kaum verhüllte Morddrohungen und Beleidigungen gegen Regierungsvertreter, die nicht entfernt werden.

Auch über den linken Fernsehmoderator Mario Silva verbreitete Noticiero Digital eine falsche Todesmeldung. Die Meldungen seien im Land als Aufrufe verstanden worden, Cabello und Silva zu ermorden. Beide gelten als wichtige Unterstützer der Politik von Chávez und als Gegner der rechten Opposition.

Das Internet könne nicht etwas sein, wo alles gesagt und getan werden kann, so Präsident Chávez. Jedes Land habe seine eigenen Gesetze und Normen. Im Fall von Noticiero Digital sei ein Eingreifen nötig. Chávez: "Wir werden die Staatsanwaltschaft um Hilfe bitten, weil es sich hier um ein Verbrechen handelt. Mir liegen Informationen vor, dass diese Website regelmäßig zum Staatsstreich aufruft. Das kann nicht hingenommen werden." Das Internet könne kein rechtsfreier Raum sein, zitierte Chávez die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Chávez konnte bei den Präsidentschaftswahlen am 3. Dezember 2006 fast 63 Prozent der Stimmen erringen. Der Gegenkandidat kam auf knapp 37 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei circa 75 Prozent. Die Parlamentswahlen in Venezuela finden am 26. September 2010 statt.