Abo
  • Services:
Anzeige

US-Patentamt will Amazons Ein-Klick-Patent bestätigen

Kein virtueller Einkaufswagen ohne Lizenz von Amazon

Amazon bekommt vom US-Patentamt eine Bestätigung für sein Ein-Klick-Patent. Das Patentamt hält die Erfindung nach umfangreichen Änderungen am Patentantrag nun für patentwürdig.

Am Ende steht ein Sieg für Amazon. Das US-Patentamt wird einem Patent auf Amazons 1997 angemeldeter Erfindung des Ein-Klick-Shoppings nicht länger im Wege stehen. Das geht aus einem aktuellen Schreiben des Patentamts (Notice of Intent to Issue Ex Parte Reexamination Certificate) vom 2. März 2010 hervor. Damit steht die Auseinandersetzung um die Patentierbarkeit des "Amazon-Mausklicks" vor ihrem vorläufigen Ende.

Anzeige

Auslöser für die Überprüfung des 1999 erteilten Patents war der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley. Er hatte 2006 das US-Patentamt zu einer nachträglichen Patentprüfung veranlasst. Calveley hatte dazu dem Patentamt eine ganze Reihe Nachweise dafür vorgelegt, dass Ansprüche in Amazons Patentantrag bereits bekannte Technologien (prior art) beschrieben. Bereits bekannte Technologien lassen sich grundsätzlich nicht patentieren.

In Folge der Überprüfung hatte das Patentamt Amazons Patent 2007 größtenteils für ungültig erklärt. Nur fünf von ursprünglich 26 Patentansprüchen beschrieben in den Augen der Patentprüfer tatsächlich etwas Neues. Daraufhin hatte Amazon den Patentantrag überarbeitet und alle strittigen Ansprüche weitgehend herausgenommen. Die verbliebenen Ansprüche untersuchte das Patentamt dann erneut auf Patentwürdigkeit und entschied jetzt zu Amazons Gunsten. Im Kern behält Amazon seinen Monopolanspruch auf alle Ein-Klick-Einkaufsabwicklungen im Internet, bei denen ein symbolischer Einkaufskorb verwendet wird. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
hmjam 15. Mär 2010

Ist eigentlich ganz einfach - da ja alle und jeder davon reden, dass das Internet ja nun...

byti 15. Mär 2010

http://v3.espacenet.com/publicationDetails/biblio?CC=US&NR=5960411&KC=&FT=E

Guidowelle 14. Mär 2010

Wie soll sich denn dann der Geldadel weiterhin auf Kosten der Allgemeinheit bereichern?

Anonymer Nutzer 13. Mär 2010

ich wollte niemanden in den Suizid treiben ;) Fakt ist nur dass es so ist. Es heißt ja...

EronX 12. Mär 2010

Nein, aber mal im ernst! Muss jeder der nen Einkaufskorb auf seinem Onlineshop hat...


Planetbook - Literatur - Bücher / 14. Mär 2010



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Unitool GmbH & Co. EDV-KG, Oyten
  2. Sparda-Datenverarbeitung eG, Nürnberg
  3. L-Bank Staatsbank für Baden-Württemberg, Karlsruhe
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Apollo 13, Insidious, Horns, King Kong, E.T. The Untouchables, Der Sternwanderer)
  2. 12,99€
  3. (u. a. Vier Fäuste für ein Halleluja, Zwei bärenstarke Typen,Vier Fäuste gegen Rio)

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen

  2. Amazon

    Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

  3. Autonomes Fahren

    Apple zeigt Interesse an selbstfahrenden Autos

  4. Sicherheit

    Geheimdienst warnt vor Cyberattacke auf russische Banken

  5. Super Mario Bros. (1985)

    Fahrt ab auf den Bruder!

  6. Canon EOS 5D Mark IV im Test

    Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz

  7. PSX 2016

    Sony hat The Last of Us 2 angekündigt

  8. Raspberry Pi

    Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

  9. UHD-Blu-ray

    PowerDVD spielt 4K-Discs

  10. Raumfahrt

    Europa bleibt im All



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit
  2. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  3. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert

Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
Digitalcharta
Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
  1. EU-Kommission Mehrwertsteuer für digitale Medien soll sinken
  2. Vernetzte Geräte Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
  3. Neue Richtlinie EU plant Netzsperren und Staatstrojaner

Garamantis: Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
Garamantis
Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
  1. Gentechnik Mediziner setzen einem Menschen Crispr-veränderte Zellen ein
  2. Zarm Zehn Sekunden schwerelos
  3. Mikroelektronik Wie eine Vakuumröhre - nur klein, stromsparend und schnell

  1. Re: Einheiten richtig umrechnen du musst

    Gamma Ray Burst | 13:08

  2. Re: Pervers... .

    Tunkali | 12:58

  3. Re: ich dachte immer der versand wird billiger

    triplekiller | 12:56

  4. solange Kodi bleibt, alles gut!! kT

    Kunze | 12:49

  5. Re: ... die Pay-TV-Plattform Freenet TV ...

    Mr Miyagi | 12:48


  1. 12:54

  2. 11:56

  3. 10:54

  4. 10:07

  5. 08:59

  6. 08:00

  7. 00:03

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel