US-Patentamt will Amazons Ein-Klick-Patent bestätigen

Kein virtueller Einkaufswagen ohne Lizenz von Amazon

Amazon bekommt vom US-Patentamt eine Bestätigung für sein Ein-Klick-Patent. Das Patentamt hält die Erfindung nach umfangreichen Änderungen am Patentantrag nun für patentwürdig.

Anzeige

Am Ende steht ein Sieg für Amazon. Das US-Patentamt wird einem Patent auf Amazons 1997 angemeldeter Erfindung des Ein-Klick-Shoppings nicht länger im Wege stehen. Das geht aus einem aktuellen Schreiben des Patentamts (Notice of Intent to Issue Ex Parte Reexamination Certificate) vom 2. März 2010 hervor. Damit steht die Auseinandersetzung um die Patentierbarkeit des "Amazon-Mausklicks" vor ihrem vorläufigen Ende.

Auslöser für die Überprüfung des 1999 erteilten Patents war der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley. Er hatte 2006 das US-Patentamt zu einer nachträglichen Patentprüfung veranlasst. Calveley hatte dazu dem Patentamt eine ganze Reihe Nachweise dafür vorgelegt, dass Ansprüche in Amazons Patentantrag bereits bekannte Technologien (prior art) beschrieben. Bereits bekannte Technologien lassen sich grundsätzlich nicht patentieren.

In Folge der Überprüfung hatte das Patentamt Amazons Patent 2007 größtenteils für ungültig erklärt. Nur fünf von ursprünglich 26 Patentansprüchen beschrieben in den Augen der Patentprüfer tatsächlich etwas Neues. Daraufhin hatte Amazon den Patentantrag überarbeitet und alle strittigen Ansprüche weitgehend herausgenommen. Die verbliebenen Ansprüche untersuchte das Patentamt dann erneut auf Patentwürdigkeit und entschied jetzt zu Amazons Gunsten. Im Kern behält Amazon seinen Monopolanspruch auf alle Ein-Klick-Einkaufsabwicklungen im Internet, bei denen ein symbolischer Einkaufskorb verwendet wird. [von Robert A. Gehring]


hmjam 15. Mär 2010

Ist eigentlich ganz einfach - da ja alle und jeder davon reden, dass das Internet ja nun...

byti 15. Mär 2010

http://v3.espacenet.com/publicationDetails/biblio?CC=US&NR=5960411&KC=&FT=E

Guidowelle 14. Mär 2010

Wie soll sich denn dann der Geldadel weiterhin auf Kosten der Allgemeinheit bereichern?

Anonymer Nutzer 13. Mär 2010

ich wollte niemanden in den Suizid treiben ;) Fakt ist nur dass es so ist. Es heißt ja...

EronX 12. Mär 2010

Nein, aber mal im ernst! Muss jeder der nen Einkaufskorb auf seinem Onlineshop hat...

Kommentieren


Planetbook - Literatur - Bücher / 14. Mär 2010

Literaturlinks für das Wochenende 14.03.2010



Anzeige

  1. Application Manager Customer Relations & Pricing (m/w)
    zooplus AG, Munich
  2. Softwareentwickler (m/w)
    TRUMPF GmbH + Co. KG, Ditzingen
  3. Senior Entwickler / Consultant SAP BI (m/w)
    evosoft GmbH, Nürnberg
  4. Technischer Redakteur (m/w) für Softwaredokumentation
    Teradata GmbH, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Amazon Fire TV

    Nicht funktionierende Pin-Abfrage verärgert Nutzer

  2. iPad Air 2 Benchmark

    Apples A8X überrascht mit drei Prozessor-Kernen

  3. Makesmith CNC

    CNC-Fräse als Bausatz für 300 US-Dollar

  4. Sony

    Kamerasensor für mondlose Nächte

  5. Google Security Key

    Einfache Zwei-Faktor-Authentifizierung für Google-Dienste

  6. Festgelötetes RAM

    Apple verhindert Aufrüstung des Mac Mini

  7. Hoverboard

    Schweben wie Marty McFly

  8. Nepton 120XL und 240M

    Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser

  9. Deutsche Telekom

    Umstellung auf VoIP oder Kündigung erst ab 2017

  10. HTC

    Desire 820 Mini mit Quad-Core-Prozessor und 5-Zoll-Display



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Kazam Tornado 348 ausprobiert: Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display
Kazam Tornado 348 ausprobiert
Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display

OS X 10.10: Yosemite ist da
OS X 10.10
Yosemite ist da
  1. Betriebssystem Apple bringt dritte öffentliche Beta von OS X 10.10
  2. Apple OS X Yosemite - die zweite öffentliche Beta ist da
  3. Apple verkraftet Ansturm nicht OS X Yosemite - die öffentliche Beta ist da

Sony Alpha 7S im Test: Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
Sony Alpha 7S im Test
Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
  1. FPS 1000 Kamera soll 18.500 Frames pro Sekunde aufnehmen
  2. Bericht Sony will 4K-Superzoom-Kamera entwickeln
  3. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei

    •  / 
    Zum Artikel