US-Patentamt will Amazons Ein-Klick-Patent bestätigen

Kein virtueller Einkaufswagen ohne Lizenz von Amazon

Amazon bekommt vom US-Patentamt eine Bestätigung für sein Ein-Klick-Patent. Das Patentamt hält die Erfindung nach umfangreichen Änderungen am Patentantrag nun für patentwürdig.

Anzeige

Am Ende steht ein Sieg für Amazon. Das US-Patentamt wird einem Patent auf Amazons 1997 angemeldeter Erfindung des Ein-Klick-Shoppings nicht länger im Wege stehen. Das geht aus einem aktuellen Schreiben des Patentamts (Notice of Intent to Issue Ex Parte Reexamination Certificate) vom 2. März 2010 hervor. Damit steht die Auseinandersetzung um die Patentierbarkeit des "Amazon-Mausklicks" vor ihrem vorläufigen Ende.

Auslöser für die Überprüfung des 1999 erteilten Patents war der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley. Er hatte 2006 das US-Patentamt zu einer nachträglichen Patentprüfung veranlasst. Calveley hatte dazu dem Patentamt eine ganze Reihe Nachweise dafür vorgelegt, dass Ansprüche in Amazons Patentantrag bereits bekannte Technologien (prior art) beschrieben. Bereits bekannte Technologien lassen sich grundsätzlich nicht patentieren.

In Folge der Überprüfung hatte das Patentamt Amazons Patent 2007 größtenteils für ungültig erklärt. Nur fünf von ursprünglich 26 Patentansprüchen beschrieben in den Augen der Patentprüfer tatsächlich etwas Neues. Daraufhin hatte Amazon den Patentantrag überarbeitet und alle strittigen Ansprüche weitgehend herausgenommen. Die verbliebenen Ansprüche untersuchte das Patentamt dann erneut auf Patentwürdigkeit und entschied jetzt zu Amazons Gunsten. Im Kern behält Amazon seinen Monopolanspruch auf alle Ein-Klick-Einkaufsabwicklungen im Internet, bei denen ein symbolischer Einkaufskorb verwendet wird. [von Robert A. Gehring]


hmjam 15. Mär 2010

Ist eigentlich ganz einfach - da ja alle und jeder davon reden, dass das Internet ja nun...

byti 15. Mär 2010

http://v3.espacenet.com/publicationDetails/biblio?CC=US&NR=5960411&KC=&FT=E

Guidowelle 14. Mär 2010

Wie soll sich denn dann der Geldadel weiterhin auf Kosten der Allgemeinheit bereichern?

Anonymer Nutzer 13. Mär 2010

ich wollte niemanden in den Suizid treiben ;) Fakt ist nur dass es so ist. Es heißt ja...

EronX 12. Mär 2010

Nein, aber mal im ernst! Muss jeder der nen Einkaufskorb auf seinem Onlineshop hat...

Kommentieren


Planetbook - Literatur - Bücher / 14. Mär 2010

Literaturlinks für das Wochenende 14.03.2010



Anzeige

  1. Project Manager/in - Connected Services
    Robert Bosch GmbH, Karlsruhe
  2. JBoss Administrator (m/w)
    DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH, Traunreut
  3. Softwareentwickler (m/w)
    MAHA Maschinenbau Haldenwang GmbH & Co. KG, Haldenwang
  4. Dynamics AX Supporter Europe (m/w)
    PartyLite GmbH, Heidelberg

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Cities: Skylines [PC/Mac Steam Code]
    27,99€
  2. GRATIS: Syndicate bei Origin downloaden
  3. Battlefield Hardline
    53,99€ USK 18

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Gigaset

    Ex-Siemens-Sparte bringt eigene Smartphones heraus

  2. Legacy of the Void

    Starcraft 2 geht in die Beta

  3. Streaming

    Fernbedienungen bekommen Netflix-Taste

  4. DNS/AXFR

    Nameserver verraten Geheim-URLs

  5. Lizenzklage

    "VMware wollte sich nicht an die GPL halten"

  6. Kabelnetzbetreiber

    Routerwahl soll zu Bruch des Fernmeldegeheimnisses führen

  7. Ineffiziente Leuchtmittel

    Erweitertes Lampenverbot tritt in Kraft

  8. Mini-PCs unter Linux

    Installation schwer gemacht

  9. Game Development

    Golem.de lädt zum Tech Summit ein

  10. Khronos Group

    Grafik-API Vulkan erscheint für die Playstation 4



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Galaxy S6 Edge im Test: Keine ganz runde Sache
Galaxy S6 Edge im Test
Keine ganz runde Sache
  1. Smartphones Oppo arbeitet an neuer Technik für fast randlose Displays
  2. Samsung Pay Samsung will auf Gebühren beim mobilen Bezahlen verzichten
  3. Galaxy S6 und S6 Edge Samsung meldet 20 Millionen Vorbestellungen

Raspberry Pi im Garteneinsatz: Wasser marsch!
Raspberry Pi im Garteneinsatz
Wasser marsch!
  1. Onion Omega Preiswertes Bastelboard für OpenWrt
  2. GCHQ Bastelnde Spione bauen Raspberry-Pi-Cluster
  3. MIPS Creator CI20 angetestet Die Platine zum Pausemachen

Macbook Pro 13 Retina im Test: Force Touch funktioniert!
Macbook Pro 13 Retina im Test
Force Touch funktioniert!
  1. Macbook 12 mit USB 3.1 Typ C Dieser Anschluss ist besetzt
  2. Apple Macbook Pro bekommt fühlendes Touchpad
  3. Grafikfehler Macbook-Reparaturprogramm jetzt auch in Deutschland

  1. Re: "sei sie nicht besser als eine freizügige Lizenz"

    Jasmin26 | 00:30

  2. Re: Ach Schwamm drüber

    Jasmin26 | 00:28

  3. Re: Gerade der Router/Modem von Unitymedia ist...

    tingelchen | 00:27

  4. Re: Hat mal jemand "Unterhalten" während der...

    Jasmin26 | 00:24

  5. Re: Kann das noch ein Aprilscherz sein? :D

    Nigcra | 00:16


  1. 19:04

  2. 17:03

  3. 16:09

  4. 15:47

  5. 15:02

  6. 13:23

  7. 13:13

  8. 12:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel