China: Google muss zensieren oder wird Konsequenzen spüren

Minister droht dem US-Konzern

Der Ton zwischen China und Google wird schärfer. IT-Minister Li Yizhong hat dem US-Konzern offen mit Konsequenzen gedroht, falls die Suchmaschinenergebnisse nicht weiter im Sinne der Regierung zensiert werden. Zuvor hatten bilaterale Gespräche stattgefunden, wobei sich ein Kompromiss abgezeichnet hatte.

Li Yizhong, der chinesische Minister für Industrie und Informationstechnologie, hat Google offen davor gewarnt, sich nicht mehr an die Zensurbestimmungen des Landes zu halten. Das berichtet die englischsprachige staatliche Tageszeitung China Daily. Google müsse beim Aufbau seiner Landestochter die chinesischen Gesetze befolgen. Andernfalls habe das Konsequenzen, sagte Li.

"Es ist unverantwortlich und unfreundlich, wenn Google darauf besteht, gegen Gesetze und Vorschriften in China zu handeln, und es wird die Folgen dafür zu tragen haben", so Li laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

China würde es aber weiter unterstützen, wenn Google seine Geschäftstätigkeit in dem Land ausweiten wolle, so der Minister. Der US-Konzern habe seit dem Markteintritt als Suchmaschinenbetreiber in China im Jahr 2007 "gute Arbeit geleistet" und 30 Prozent des Marktanteils übernommen. Google sei weiterhin willkommen in China. Der schnell wachsende Internetmarkt des Landes profitiere von dem Internetkonzern. Er verwies aber auch darauf, dass China Googles Entscheidung respektieren würde, wenn die Firma beschließen sollte, sich aus dem Land zurückzuziehen. "Selbst wenn dies geschehen würde, so glaube ich, dass Chinas Internetmarkt weiter rasant wachsen wird."

Regierungsvertreter hatten zuvor mit Google über eine Lösung des Konflikts verhandelt. Google hatte im Januar 2010 bekanntgegeben, dass die Firma Opfer hochentwickelter Angriffe auf ihre Infrastruktur in China geworden war, deren Ursprung in China gelegen haben soll. Ziel sei es gewesen, Zugriff auf die Google-Mail-Konten chinesischer Menschenrechtsaktivisten zu erhalten und wahrscheinlich auch Code von Googles Suchtechnologie zu stehlen. Der Internetkonzern hatte deswegen angedroht, eine Schließung seiner Landestochter in China zu prüfen und die Zensurauflagen des Landes bei seiner Internetsuche nicht länger zu befolgen. Diesen Ankündigungen sind aber bisher keine Taten gefolgt.