Patentklage gegen Apples iPhone

Zahlreiche Unternehmen sollen Patente verletzt haben

Das texanische Unternehmen Smartphone Technologies LLC hat unter anderem Apple verklagt, Patente des Unternehmens verletzt zu haben. Apple soll mit dem iPhone sechs Patente missbräuchlich verwendet haben. Aber auch Research In Motion (RIM), LG, Samsung, Sanyo, Pantech und Motorola sollen gegen Patente verstoßen haben.

Insgesamt gegen sechs Patente soll Apple mit dem iPhone verstoßen haben, berichtet Appleinsider.com. Die Patente beschreiben so grundsätzliche Dinge wie Bluetoothverbindungen und E-Mail-Synchronisation sowie grundlegende Funktionen eines Smartphones. Alle sechs Patente hatte ursprünglich einmal Palmsource vom US-Patentamt zugesprochen bekommen. Palmsource existiert nicht mehr und hatte sich einige Jahre um die Entwicklung und Vermarktung von Palm OS gekümmert, nachdem Palm die Betriebssystemsparte im Februar 2002 ausgelagert hatte.

Wie Smartphone Technologies LLC in den Besitz der Palmsource-Patente kam, ist nicht bekannt. Eigentlich müssten sich diese Patente im Besitz von Access befinden, die Palmsource im September 2005 übernommen hatten. Research In Motion (RIM), LG, Samsung, Sanyo, Pantech und Motorola sowie AT&T und Insight Enterprises sollen ebenfalls diese Patente missbräuchlich verwendet haben. Zudem sollen diese Unternehmen ein weiteres Patent missbräuchlich verwendet haben, das ursprünglich Bell Communications Research zugesprochen wurde.

Wie jetzt bekannt wurde, wurde die Klage vor rund einer Woche bei einem texanischen Bezirksgericht eingereicht. In der Klage werden alle Unternehmen aufgefordert, Schadensersatz an Smartphone Technology LLC zu entrichten. Das in Texas ansässige Unternehmen ist im Mobilfunkbereich gänzlich unbekannt, eine Webseite des Unternehmens gibt es offenbar nicht.