Abo
  • Services:
Anzeige
Oberlandesgericht München kippt Urheberrechtsabgabe

Oberlandesgericht München kippt Urheberrechtsabgabe

Einstweilige Verfügung verbietet ZPÜ Tarifveröffentlichung im Bundesanzeiger

Mit einer einstweiligen Verfügung hat des Oberlandesgericht München der Zentrale für private Überspielrechte (ZPÜ) untersagt, einen Tarif für die Abgabe auf Personal Computer aufzustellen und im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Das Gericht folgt damit einer Eingabe des Zentralverbandes der Computerindustrie Zitco.

Das Oberlandesgericht München fordert, zunächst eine empirische Untersuchung im Sinne des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes durchzuführen. Darin soll ermittelt werden, wie hoch die tatsächliche Nutzung von Computern zur Herstellung von Kopien ist. Das Gericht wertet die Anfang des Jahres geschlossene Vereinbarung zwischen dem Bundesverband Computerhersteller (BCH) und der ZPÜ als "keine den Interessen der gesamten Branche Rechnung tragende Regelung".

Anzeige

Einige Vertreter des Verbandes Zitco hatten sich Mitte Februar 2010 getroffen, um unabhängig von der Vereinbarung zwischen ZPÜ und BCH über die Urheberrechtsabgabe auf PCs zu verhandeln. Während der Verhandlungen hatte die ZPÜ mitgeteilt, eine selbst erarbeitete Tarifregelung bereits in wenigen Tagen im Bundesanzeiger zu veröffentlichen und damit rechtsgültig zu machen. Daraufhin reichte die Zitco die Klage ein. Das OLG München gab der Klage statt und verbot der ZPÜ unter Androhung eines Bußgeldes von 250.000 Euro, einen Tarif im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Eine Festsetzung eines Tarifs sei erst dann zulässig, wenn eine Einigung mit allen Verhandlungspartnern mit der ZPÜ vorliege, so das Gericht. Sollten die Verhandlungen scheitern, müsse ein Schiedsstellenverfahren eingeleitet werden.

Ein solches Verfahren läuft bereits zwischen der ZPÜ und dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom). Im Rahmen dieses Schiedsstellenverfahrens soll eine empirische Untersuchung durchgeführt werden, die das OLG München fordert.

Im Zitco-Verband sind unter anderem die Firmen Bluechip Computer, Brunen IT Distribution, Extra Computer, Gericom Deutschland, Hyrican Informationssysteme, Rombus International, Tarox und Wortmann vereint. Der Geschäftsführer der Brunen IT Distribution, Frank Brunen, hatte sich bereits wenige Tage nach der Einigung zwischen BHC und ZPÜ gegenüber Golem.de kritisch zu der Vereinbarung geäußert.


eye home zur Startseite
der Dirk 22. Feb 2010

Toll, nun bin ich verwirrt :)

musarati 22. Feb 2010

hahaha - hama wieder alle gelacht...

ich_du 22. Feb 2010

Und Daten kann man, wie wir alle wissen, nicht klauen also begehe ich auch keine...

Wolf-Dieter Live 22. Feb 2010

Wer kopiert denn heute noch auf Rohlinge? Alles auf die externe Festplatte, die Ausgabe...

Pseudo-Wunder 22. Feb 2010

Hier sind dummerweise fast nur überwiegend Grundschüler aktiv :-( Simpelstes ct-Wissen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt München, München
  2. State Street Bank International GmbH, Frankfurt am Main
  3. Deutsche Post DHL Group, Bonn
  4. GRAMMER AG, Amberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 36,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 9,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Quadro P6000/P5000

    Nvidia kündigt Profi-Karten mit GP02-Vollausbau an

  2. Jahresgehalt

    Erfahrene Softwareentwickler verdienen 55.500 Euro

  3. Sync 3

    Ford bringt Carplay und Android Auto in alle 2017er-Modelle

  4. Netzwerk

    Mehrere regionale Mobilfunkausfälle bei Vodafone

  5. Hello Games

    No Man's Sky braucht kein Plus und keine Superformel

  6. Master Key

    Hacker gelangen per Reverse Engineering an Gepäckschlüssel

  7. 3D-Druck

    Polizei will Smartphone mit nachgemachtem Finger entsperren

  8. Modesetting

    Debian und Ubuntu verzichten auf Intels X11-Treiber

  9. Elementary OS Loki im Test

    Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein

  10. Mobilfunkausrüster

    Ericsson feuert seinen Konzernchef



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Masterplan Teil 2: Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
Masterplan Teil 2
Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
  1. Projekt Titan Apple Car soll später kommen
  2. Nissan Serena Automatisiert fahrender Minivan soll im August erscheinen
  3. Elon Musk Tesla-Chef arbeitet an neuem Masterplan

Dirror angeschaut: Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
Dirror angeschaut
Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
  1. Bluetooth 5 Funktechnik sendet mehr Daten auch ohne Verbindungsaufbau
  2. Smarter Schalter Wenn Github mit dem Lichtschalter klingelt
  3. Tony Fadell Nest-Gründer macht keine Omeletts mehr

Miniscooter: E-Floater, der Elektroroller für die letzte Meile
Miniscooter
E-Floater, der Elektroroller für die letzte Meile
  1. Case Remote Air WLAN-Fernbedienung für DSLRs entwickelt
  2. Relativity Space Raketenbau ohne Menschen
  3. Besuch bei Senic Das Kreuzberger Shenzhen

  1. Re: 40000 als Einsteiger ist normal, sogar 45000...

    Weltschneise | 06:25

  2. Re: Gleicher Name = das letzte

    Helites | 06:19

  3. Re: Schon wieder das Märchen von den IT-Gehältern

    mkhorne | 06:17

  4. Welches Spiel haben die Mörder in Ansbach...

    AlBundy666 | 05:20

  5. Re: Ein Fingerabdruck ist KEIN Passwort

    Alashazz | 05:04


  1. 22:45

  2. 18:35

  3. 17:31

  4. 17:19

  5. 15:58

  6. 15:15

  7. 14:56

  8. 12:32


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel