Abo
  • Services:
Anzeige

Justizministerin erteilt Internetsperren eine Absage

Leutheusser-Schnarrenberger: "Endgültiges Aus für Netzsperren"

Nach der Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler hat sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger deutlich gegen die im Gesetz verankerten Internetsperren ausgesprochen. Sie spricht von einem "endgültigen Aus für Netzsperren".

"Der Weg ist jetzt frei, um sich klar und endgültig von Netzsperren zu verabschieden. Die Bundesregierung hat sich auf das endgültige Aus für Netzsperren in ihrer Stellungnahme gegenüber dem Bundespräsidenten verständigt. Jetzt wird schnell eine neue Regelung auf den Weg gebracht, die dem Grundsatz Löschen statt Sperren entspricht", so Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Zuvor hatte Bundespräsident Horst Köhler das "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" unterschrieben.

Anzeige

Die Ministerin setzt auf eine enge internationale Zusammenarbeit und die Internet-Beschwerdestelle Inhope, wenn es darum geht, ausländische Seiten mit kinderpornografischem Inhalt zu löschen.

In Fällen von Wirtschaftskriminalität im Internet lösche Inhope die Seiten innerhalb weniger Stunden. "Von diesem innovativen Ansatz kann die neue Bundesregierung lernen."


eye home zur Startseite
abhänger 18. Feb 2010

Alles Teufelswerk!!! Austreiben soll man es!!! Mit Schwert und Feuer --ähm Filter!!!

Koch 18. Feb 2010

Weil seine Unterschrift nur Symbolisch ist...

Keiner v. Ainer 18. Feb 2010

genau das dachte ich mir auch ;)

maxobserver 18. Feb 2010

Wird die Entfernung der Inhalte durch einen Richter nach rechtsstaatlichen Grundsätzen...

Kredo 18. Feb 2010

Welche Nicknamen. Server laufen nicht auf Nicknamen und auch nicht auf Sternen, sondern...


Anonym-Surfen.com / 18. Feb 2010



Anzeige

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, München, Nürnberg, Wolfsburg
  2. Detecon International GmbH, Köln, Frankfurt am Main
  3. FRITZ & MACZIOL group, deutschlandweit
  4. operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Frankfurt am Main


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 699,00€
  2. 1.299,00€
  3. (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  2. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  3. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie

  4. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  5. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

  6. Code-Gründer Thomas Bachem

    "Wir wollen weg vom Frontalunterricht"

  7. Pegasus

    Ausgeklügelte Spyware attackiert gezielt iPhones

  8. Fenix Chronos

    Garmins neue Sport-Smartwatch kostet ab 1.000 Euro

  9. C-94

    Cratoni baut vernetzten Fahrradhelm mit Crash-Sensor

  10. Hybridluftschiff

    Airlander 10 streifte Überlandleitung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben
  2. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  3. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe

8K- und VR-Bilder in Rio 2016: Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
8K- und VR-Bilder in Rio 2016
Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
  1. 400 MBit/s Telefónica und Huawei starten erstes deutsches 4.5G-Netz
  2. Medienanstalten Analoge TV-Verbreitung bindet hohe Netzkapazitäten
  3. Mehr Programme Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

  1. Re: Ich empfehle an dieser Stelle: The Truth...

    Proctrap | 01:56

  2. Re: Und der Rest ist Zuckerwatte

    johnsonmonsen | 01:47

  3. Re: iOS, na klar!

    plutoniumsulfat | 01:17

  4. Re: Diebstahl leicht gemacht

    plutoniumsulfat | 01:12

  5. Re: Oder einfach USB kabel

    plutoniumsulfat | 01:08


  1. 15:33

  2. 15:17

  3. 14:29

  4. 12:57

  5. 12:30

  6. 12:01

  7. 11:57

  8. 10:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel