Carl Bildt: Digitale Mauern einreißen

Schwedischer Außenminister unterstützt US-Kollegin Hillary Clinton

Der schwedische Außenminister Carl Bildt unterstützt die Initiative von US-Außenministerin Hillary Clinton für einen freien Internetzugang. Er verglich die Zensurbemühungen im Internet mit dem Bau der Berliner Mauer und forderte, digitale Mauern einzureißen.

"Reißen Sie diese Mauer nieder", forderte US-Präsident Ronald Reagan den sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow im Sommer 1987 in Berlin auf. Zwei Jahre später fiel das Bauwerk tatsächlich. In einem Kommentar in der Tageszeitung Washington Post hat der schwedische Außenminister Carl Bildt die aktuelle Bemühungen mancher Regierungen, das Internet zu zensieren, mit dem Eisernen Vorhang verglichen.

"Vor zwei Jahrzehnten wurde eine Mauer aus Beton niedergerissen, die errichtet worden war, um Freie und Unfreie voneinander zu trennen", schrieb Bildt. "Heute ist die Freiheit des Cyberspace bedroht von Regierungen, die die Möglichkeiten ihrer Bürger ebenso fanatisch kontrollieren und einschränken wie vergangene Diktaturen. Sie versuchen, Firewalls gegen die Freiheit zu errichten."

Digitale Mauern im Internet

Wie einst die Berliner Mauer müssten auch diese digitalen Mauern eingerissen werden, forderte der schwedische Außenminister. Europäer und Amerikaner sollten eine neue transatlantische Allianz gründen, die sich dem Schutz und der Förderung des freien Internets widmen solle. Schweden habe im vergangenen Jahr ein freies Internet auf die Menschenrechtsagenda des Landes gesetzt. US-Außenministerin Hillary Clinton habe diesem Thema jetzt die politische Aufmerksamkeit gewidmet, die ihm zukomme. Clinton hatte in der vergangenen Woche den freien und unzensierten Zugang zum Internet zum Ziel der US-Politik erhoben.

Gemeinsam sollten Amerikaner und Europäer sich dafür einsetzen, dass die digitalen Mauern eingerissen werden, so Bildt. Er sei überzeugt, dass die autoritären Regierungen auf verlorenem Posten kämpften und "dass die virtuellen Mauern schließlich genauso fallen werden wie einst die Mauer aus Beton."