UsedSoft unterliegt Adobe in Rechtsstreit (Update)

Berufung angekündigt

Adobe hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen den Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft erwirkt. HHS UsedSoft hat angekündigt, in Berufung zu gehen.

Anzeige

HHS UsedSoft hat erneut eine Niederlage beim Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen hinnehmen müssen. Wie heute bekannt wurde, hat das Landgericht Frankfurt am Main Ende November 2009 dem Münchner Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft per einstweiliger Verfügung untersagt, bereits einmal verwendete Volumenlizenzen für Adobe-Software weiterzuverkaufen. Gegen diese Entscheidung will UsedSoft gegebenenfalls bis zur letzten Instanz in Berufung gehen. Der Lizenzhändler bezeichnete Adobes Vorgehen in einer Pressemitteilung als "letzten verzweifelten Versuch US-amerikanischer Softwarehersteller, ihr Monopol zu retten".

Anfang Juli 2008 hatte das Münchner Oberlandesgericht UsedSoft bereits den Handel mit gebrauchten Oracle-Lizenzen verboten und eine Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen. Diese Entscheidung löste bei Beobachtern erhebliches Erstaunen aus, nicht zuletzt auf Grund der Begründung des Gerichts, die Rechtslage in der Frage des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen sei "klar und eindeutig" und bedürfe deshalb "weder einer Bestätigung durch den EuGH noch durch den BGH".

Gegen den Revisionsausschluss war UsedSoft mit einer Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH vorgegangen - mit Erfolg. Der BGH wird sich also in absehbarer Zeit mit der Frage des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen aus Volumenverträgen befassen und für Rechtsklarheit sorgen. Diese Entscheidung wird dann auch Einfluss auf den aktuellen Streit zwischen UsedSoft und Adobe haben. UsedSoft gibt sich in der Sache siegessicher. Der Geschäftsführer der Firma, Peter Schneider, erklärte, am Ende werde "der freie Wettbewerb die Oberhand behalten".

Nachtrag vom 14. Januar, 14:00 Uhr

Mittlerweile hat sich auch Adobe zu dem Rechtsstreit mit Usedsoft geäußert. Laut Adobe ging es in dem Verfahren um zwei Lizenzen für Adobes Creative Suite 4 Premium, die Usedsoft unter nicht ganz klaren Umständen verkauft haben soll.

Statt Original-Datenträgern und -Lizenzurkunden soll Usedsoft "lediglich eine gebrannte DVD-R mit der Softwaresammlung Adobe Creative Suite 4 Web Premium zusammen mit einer von Usedsoft selbst erstellten Lizenzurkunde" geliefert haben. Dazu gab es für den Käufer "ein Testat eines Schweizer Notars mit der Überschrift 'Notarielle Bestätigung zum Softwarelizenzerwerb'". Damit sollte es dem Käufer gestattet sein, die Software auf zwei Computern zu installieren.

Adobe bezweifelte die Legalität des Vorgehens von Usedsoft und beantragte die einstweilige Verfügung. Vor Gericht war der Gebrauchtsoftware-Händler dann, so Adobe, "nicht willens oder in der Lage, den Namen des angeblich ursprünglichen Lizenznehmers zu benennen". Somit ließ sich nicht feststellen, ob ein ursprünglicher Lizenzvertrag existiert hat, der dann unter Umständen einen Weiterverkauf der Lizenz erlaubt hätte.

Die Richter, die in Usedsofts Handeln sowohl einen Verstoß gegen Adobes Urheberrechte als auch dessen Markenrechte sahen, gaben dem Antrag des Softwareherstellers auf einstweilige Verfügung statt. Außerdem stuften sie die von Usedsoft veranlasste Erstellung des notariellen Testats als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht ein, betont Adobe. [von Robert A. Gehring]


dbl 03. Mai 2010

Bischen alt der Thread aber ich muss da meinen Senf noch dazu geben. Warum kosten Adobe...

C. Gold 11. Jan 2010

Es gibt auch schon eine Presserklärung von usedSoft dazu und betont die...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software Application Engineer (m/w)
    MED-EL Medical Electronics, Innsbruck (Österreich)
  2. Fachinformatiker für Systemintegration (m/w)
    Mindlab Solutions GmbH, Stuttgart
  3. ERP-Anwendungsbetreuer (m/w)
    über SLP Personalberatung GmbH, südlich von Stuttgart
  4. Module Architect System (m/w)
    Da Vinci Engineering GmbH, Stuttgart

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Need for Speed (PC/PS4/Xbox One)
    ab 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. NEUE BLU-RAY-/DVD-AKTION: 7 Tage Tiefpreise bei Amazon
    (u. a. Blu-rays: Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere 11,11€, The Scorpion King 1-3 Box 9...
  3. TIPP: Alien - Jubiläums Collection - 35 Jahre [Blu-ray]
    20,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. US-Steuerbehörde

    Hunderttausend Konten kompromittiert

  2. Teststrecke

    Hyperloop wird in Kalifornien gebaut

  3. Surreal Vision

    Oculus VR kauft Spezialisten für gemischte Realität

  4. Microsoft

    Cortana kommt auf Android und iOS

  5. Mobilfunk

    Frequenzversteigerung beginnt heute in Deutschland

  6. VW Car Net

    Volkswagen unterstützt Android Auto, Carplay und Mirrorlink

  7. Yeair

    Benzincopter fliegt eine Stunde lang

  8. Elektromobilität

    Elektroautos sind etwas fürs Land

  9. TV-Kabelnetz

    Primacom will auf 500 MBit/s beschleunigen

  10. Linux-Distribution

    Fedora 22 ist ein Release für Admins



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



SSD HyperX Predator im Test: Kingstons Mischung ist gelungen
SSD HyperX Predator im Test
Kingstons Mischung ist gelungen
  1. Z-Drive 6300 Neue SSD bietet bis zu 6,4 TByte Speicherplatz
  2. Crucial BX100 und MX200 im Test Mehr SSD pro Euro gibt's derzeit nicht
  3. Plextor M6e Black Edition im Kurztest Auch eine günstige SSD kann teuer erkauft sein

Parrot Bebop im Test: Die Einstiegsdrohne
Parrot Bebop im Test
Die Einstiegsdrohne
  1. Sprite Fliegende Thermoskanne als Kameradrohne
  2. Hycopter Wasserstoffdrohne soll vier Stunden fliegen
  3. Drohne Der Origami-Copter aus der Schweiz

Angriff auf kritische Infrastrukturen: Bundestag, bitte melden!
Angriff auf kritische Infrastrukturen
Bundestag, bitte melden!
  1. Umfrage US-Bürger misstrauen Regierung beim Umgang mit Daten
  2. Spionage NSA wollte Android-App-Stores für Ausspähungen nutzen
  3. Cyberangriff im Bundestag Ausländischer Geheimdienst soll Angriff gestartet haben

  1. Re: technische Gründe für /boot auf ext4?

    Seitan-Sushi-Fan | 09:45

  2. Re: Dubios

    siola | 09:44

  3. Modellflugplätze

    FaLLoC | 09:44

  4. Re: XFS als Standard ?

    Seitan-Sushi-Fan | 09:43

  5. Re: Erst einmal den Server abdichten

    sasee_bln | 09:43


  1. 09:51

  2. 09:42

  3. 09:39

  4. 09:04

  5. 08:59

  6. 08:44

  7. 08:22

  8. 20:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel