UsedSoft unterliegt Adobe in Rechtsstreit (Update)

Berufung angekündigt

Adobe hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen den Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft erwirkt. HHS UsedSoft hat angekündigt, in Berufung zu gehen.

Anzeige

HHS UsedSoft hat erneut eine Niederlage beim Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen hinnehmen müssen. Wie heute bekannt wurde, hat das Landgericht Frankfurt am Main Ende November 2009 dem Münchner Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft per einstweiliger Verfügung untersagt, bereits einmal verwendete Volumenlizenzen für Adobe-Software weiterzuverkaufen. Gegen diese Entscheidung will UsedSoft gegebenenfalls bis zur letzten Instanz in Berufung gehen. Der Lizenzhändler bezeichnete Adobes Vorgehen in einer Pressemitteilung als "letzten verzweifelten Versuch US-amerikanischer Softwarehersteller, ihr Monopol zu retten".

Anfang Juli 2008 hatte das Münchner Oberlandesgericht UsedSoft bereits den Handel mit gebrauchten Oracle-Lizenzen verboten und eine Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen. Diese Entscheidung löste bei Beobachtern erhebliches Erstaunen aus, nicht zuletzt auf Grund der Begründung des Gerichts, die Rechtslage in der Frage des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen sei "klar und eindeutig" und bedürfe deshalb "weder einer Bestätigung durch den EuGH noch durch den BGH".

Gegen den Revisionsausschluss war UsedSoft mit einer Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH vorgegangen - mit Erfolg. Der BGH wird sich also in absehbarer Zeit mit der Frage des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen aus Volumenverträgen befassen und für Rechtsklarheit sorgen. Diese Entscheidung wird dann auch Einfluss auf den aktuellen Streit zwischen UsedSoft und Adobe haben. UsedSoft gibt sich in der Sache siegessicher. Der Geschäftsführer der Firma, Peter Schneider, erklärte, am Ende werde "der freie Wettbewerb die Oberhand behalten".

Nachtrag vom 14. Januar, 14:00 Uhr

Mittlerweile hat sich auch Adobe zu dem Rechtsstreit mit Usedsoft geäußert. Laut Adobe ging es in dem Verfahren um zwei Lizenzen für Adobes Creative Suite 4 Premium, die Usedsoft unter nicht ganz klaren Umständen verkauft haben soll.

Statt Original-Datenträgern und -Lizenzurkunden soll Usedsoft "lediglich eine gebrannte DVD-R mit der Softwaresammlung Adobe Creative Suite 4 Web Premium zusammen mit einer von Usedsoft selbst erstellten Lizenzurkunde" geliefert haben. Dazu gab es für den Käufer "ein Testat eines Schweizer Notars mit der Überschrift 'Notarielle Bestätigung zum Softwarelizenzerwerb'". Damit sollte es dem Käufer gestattet sein, die Software auf zwei Computern zu installieren.

Adobe bezweifelte die Legalität des Vorgehens von Usedsoft und beantragte die einstweilige Verfügung. Vor Gericht war der Gebrauchtsoftware-Händler dann, so Adobe, "nicht willens oder in der Lage, den Namen des angeblich ursprünglichen Lizenznehmers zu benennen". Somit ließ sich nicht feststellen, ob ein ursprünglicher Lizenzvertrag existiert hat, der dann unter Umständen einen Weiterverkauf der Lizenz erlaubt hätte.

Die Richter, die in Usedsofts Handeln sowohl einen Verstoß gegen Adobes Urheberrechte als auch dessen Markenrechte sahen, gaben dem Antrag des Softwareherstellers auf einstweilige Verfügung statt. Außerdem stuften sie die von Usedsoft veranlasste Erstellung des notariellen Testats als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht ein, betont Adobe. [von Robert A. Gehring]


dbl 03. Mai 2010

Bischen alt der Thread aber ich muss da meinen Senf noch dazu geben. Warum kosten Adobe...

C. Gold 11. Jan 2010

Es gibt auch schon eine Presserklärung von usedSoft dazu und betont die...

Kommentieren



Anzeige

  1. Fachberater/-in im Bereich Ordentliche Gerichtsbarkeit
    Dataport, Altenholz bei Kiel
  2. User Research and Testing Coach (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. IT-Spezialist für Banken (m/w), CISA
    CASIS Wirtschaftsprüfung, Hamburg
  4. Manager (m/w) IT-Security
    Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Serien bis zu 40% reduziert
    (u. a. Downton Abbey 4. Staffel 19,97€, Eureka Season 5 nur 19,97€)
  2. Fantasy- & Mittelalter-Filme zum Sonderpreis
    (u. a. Jack Hunter Komplettbox 9,97€, Sucker Punch 7,99€, Mortal Kombat 7,99€, Flash Gordon 9...
  3. NEU: 3 Blu-rays für 20 EUR
    (u. a. Insidious, Casino, Parker, The Purge, Waterworld, Der weiße Hai, Sleepers, Apollo 13...

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Steam VR

    Augmented Reality für die Zukunft, Virtual Reality für jetzt

  2. Physik-Engine

    Havok FX kehrt zurück

  3. King's Quest - Episode 1 im Test

    Lang lebe der Adventure-König

  4. Android-Verbreitung

    Anteil der Lollipop-Smartphones noch unter 20 Prozent

  5. Spielentwicklung

    Echtwelt-Elemente in Spielen

  6. Tracking

    EFF präsentiert nutzerfreundlichen DNT-Standard

  7. Moto G (2015) im Test

    Gute Kamera und keine Angst vor Wasser

  8. Luftfahrt

    Airbus patentiert Hyperschallflugzeug

  9. E-Sports

    "Eine Woche Pause kann die ganze Form zunichtemachen"

  10. Galaxy Tab S2

    Samsungs iPad-Konkurrenten kosten ab 500 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Neue WLAN-Router-Generation: Hohe Bandbreiten mit zweifelhaftem Nutzen
Neue WLAN-Router-Generation
Hohe Bandbreiten mit zweifelhaftem Nutzen
  1. EA8500 Linksys' MU-MIMO-Router kostet 300 Euro
  2. Aruba Networks 802.11ac-Access-Points mit integrierten Bluetooth Beacons
  3. 802.11ac Wave 2 Neue Chipsätze für die zweite Welle von ac-WLAN

Simulus QR-X350.PRO im Test: Der Quadcopter, der vom Himmel fiel
Simulus QR-X350.PRO im Test
Der Quadcopter, der vom Himmel fiel
  1. Flugverkehrskontrolle Amazon will Drohnenverkehr regeln
  2. Paketzustellung Google will Flugverkehrskontrolle für Drohnen entwickeln
  3. Luftzwischenfall Beinahekollision zwischen Lufthansa-Flugzeug und Drohne

OCZ Trion 100 im Test: Macht sie günstiger!
OCZ Trion 100 im Test
Macht sie günstiger!
  1. PM863 Samsung packt knapp 4 TByte in ein flaches Gehäuse
  2. 850 Evo und Pro Samsung veröffentlicht erste Consumer-SSDs mit 2 TByte
  3. TLC-Flash Samsung plant SSDs mit 2 und 4 TByte

  1. Re: Schizophrenie

    johnsonmonsen | 15:48

  2. Re: Akzeptanz der Masse fehlt

    fluppsi | 15:46

  3. Re: Vermutlich fast genauso pervers wie jeder...

    Sharkuu | 15:45

  4. Re: DRM?

    MartinPaul | 15:45

  5. Re: nur mal so eine Vermutung

    RaZZE | 15:44


  1. 15:13

  2. 14:45

  3. 14:00

  4. 13:51

  5. 13:31

  6. 13:27

  7. 12:00

  8. 11:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel