UsedSoft unterliegt Adobe in Rechtsstreit (Update)

Berufung angekündigt

Adobe hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen den Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft erwirkt. HHS UsedSoft hat angekündigt, in Berufung zu gehen.

Anzeige

HHS UsedSoft hat erneut eine Niederlage beim Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen hinnehmen müssen. Wie heute bekannt wurde, hat das Landgericht Frankfurt am Main Ende November 2009 dem Münchner Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft per einstweiliger Verfügung untersagt, bereits einmal verwendete Volumenlizenzen für Adobe-Software weiterzuverkaufen. Gegen diese Entscheidung will UsedSoft gegebenenfalls bis zur letzten Instanz in Berufung gehen. Der Lizenzhändler bezeichnete Adobes Vorgehen in einer Pressemitteilung als "letzten verzweifelten Versuch US-amerikanischer Softwarehersteller, ihr Monopol zu retten".

Anfang Juli 2008 hatte das Münchner Oberlandesgericht UsedSoft bereits den Handel mit gebrauchten Oracle-Lizenzen verboten und eine Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen. Diese Entscheidung löste bei Beobachtern erhebliches Erstaunen aus, nicht zuletzt auf Grund der Begründung des Gerichts, die Rechtslage in der Frage des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen sei "klar und eindeutig" und bedürfe deshalb "weder einer Bestätigung durch den EuGH noch durch den BGH".

Gegen den Revisionsausschluss war UsedSoft mit einer Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH vorgegangen - mit Erfolg. Der BGH wird sich also in absehbarer Zeit mit der Frage des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen aus Volumenverträgen befassen und für Rechtsklarheit sorgen. Diese Entscheidung wird dann auch Einfluss auf den aktuellen Streit zwischen UsedSoft und Adobe haben. UsedSoft gibt sich in der Sache siegessicher. Der Geschäftsführer der Firma, Peter Schneider, erklärte, am Ende werde "der freie Wettbewerb die Oberhand behalten".

Nachtrag vom 14. Januar, 14:00 Uhr

Mittlerweile hat sich auch Adobe zu dem Rechtsstreit mit Usedsoft geäußert. Laut Adobe ging es in dem Verfahren um zwei Lizenzen für Adobes Creative Suite 4 Premium, die Usedsoft unter nicht ganz klaren Umständen verkauft haben soll.

Statt Original-Datenträgern und -Lizenzurkunden soll Usedsoft "lediglich eine gebrannte DVD-R mit der Softwaresammlung Adobe Creative Suite 4 Web Premium zusammen mit einer von Usedsoft selbst erstellten Lizenzurkunde" geliefert haben. Dazu gab es für den Käufer "ein Testat eines Schweizer Notars mit der Überschrift 'Notarielle Bestätigung zum Softwarelizenzerwerb'". Damit sollte es dem Käufer gestattet sein, die Software auf zwei Computern zu installieren.

Adobe bezweifelte die Legalität des Vorgehens von Usedsoft und beantragte die einstweilige Verfügung. Vor Gericht war der Gebrauchtsoftware-Händler dann, so Adobe, "nicht willens oder in der Lage, den Namen des angeblich ursprünglichen Lizenznehmers zu benennen". Somit ließ sich nicht feststellen, ob ein ursprünglicher Lizenzvertrag existiert hat, der dann unter Umständen einen Weiterverkauf der Lizenz erlaubt hätte.

Die Richter, die in Usedsofts Handeln sowohl einen Verstoß gegen Adobes Urheberrechte als auch dessen Markenrechte sahen, gaben dem Antrag des Softwareherstellers auf einstweilige Verfügung statt. Außerdem stuften sie die von Usedsoft veranlasste Erstellung des notariellen Testats als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht ein, betont Adobe. [von Robert A. Gehring]


dbl 03. Mai 2010

Bischen alt der Thread aber ich muss da meinen Senf noch dazu geben. Warum kosten Adobe...

C. Gold 11. Jan 2010

Es gibt auch schon eine Presserklärung von usedSoft dazu und betont die...

Kommentieren



Anzeige

  1. Scrum Master (m/w)
    über HRM CONSULTING GmbH, Berlin
  2. Junior Projektmanager (m/w) IT-Projekte/IT-Prozesse
    NRW.BANK, Düsseldorf
  3. Gruppenleiter Quality Assurance Systems eSystems (m/w)
    CSL Behring GmbH, Marburg
  4. Mitarbeiter (m/w) Software - Support und Lizenzmanagement
    REALTECH AG, Walldorf

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Shuttle DSA2LS

    Minirechner auf Android-Basis mit RS-232-Schnittstelle

  2. Nur Jailbreak betroffen

    Schadsoftware infiziert 75.000 iPhones

  3. Test Star Wars Commander

    Die dunkle Seite der Monetarisierung

  4. Probleme in der Umlaufbahn

    Galileo-Satelliten nicht ideal abgesetzt

  5. Telefonie und Internet

    Bundesweite DSL-Störungen bei O2

  6. iPhone 5

    Apple bietet für einzelne Geräte einen Akkutausch an

  7. Leistungsschutzrecht

    Kartellamt weist Beschwerde gegen Google zurück

  8. Projekt DeLorean

    Microsofts Game-Streaming rechnet 250 ms Latenz weg

  9. Digitale Agenda

    Bitkom fordert komplette Nutzung des 700-Megahertz-Bandes

  10. Watch Dogs

    Gezielt Freunde hacken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Test Swing Copters: Volle Punktzahl auf der Frustskala
Test Swing Copters
Volle Punktzahl auf der Frustskala
  1. Flappy Birds Family Amazon krallt sich die flatternden Vögel

Raspberry B+ im Test: Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
Raspberry B+ im Test
Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
  1. Erweiterungsplatinen Der Raspberry Pi bekommt Hüte
  2. Odroid W Raspberry Pi-Klon für Fortgeschrittene
  3. Eric Anholt Langsamer Fortschritt bei Raspberry-Pi-Grafiktreiber

Computerspiele: Schlechtes Wetter macht gute Games
Computerspiele
Schlechtes Wetter macht gute Games
  1. Elgato Spiele von Xbox One und PS4 aufnehmen und streamen
  2. Let's Player "Es gibt Spiele, für die man bezahlt wird"
  3. Transocean Handelssimulation mit Ozeanriesen

    •  / 
    Zum Artikel