Dritte Runde im iPhone-Rechtsstreit zwischen Nokia und Apple

Klage vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten

Nokia weitet seine Klage gegen Apple aus. Nicht nur im iPhone, sondern auch mit dem iPod und den Apple-Computern würden die Patente der Finnen verletzt. Diesmal zieht der Weltmarktführer vor die Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten.

In einer neuen Runde im Rechtsstreit zwischen Nokia und Apple hat der finnische Mobiltelefonhersteller Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC - United States International Trade Commission) eingereicht. "Apple verletzt Nokia-Patente in praktisch all seinen Mobiltelefonen, portablen Musikplayern und Computern", heißt es dazu in einer Stellungnahme vom 29. Dezember 2009.

Sieben Patente würden in der Benutzeroberfläche der Geräte und mit Technik für das Management von Kameras, Antennen und den Energieverbrauch verletzt, erklärt Nokia. "Die patentierten Technologien sind wichtig für den Erfolg von Nokia, da sie eine bessere Nutzerführung, die Senkung der Herstellungskosten, eine geringe Größe und längere Akkulaufzeit für Nokia-Produkte ermöglichen."

Nokia hatte im Oktober 2009 die erste Klage gegen Apple eingereicht, da das iPhone nach Ansicht von Nokia Patente in den Bereichen GSM, UMTS und WLAN verletze. Der Konzern habe in den vorangegangenen 20 Jahren mehr als 40 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert und wolle diese Investitionen nun schützen, so Nokia damals.

Apple antworte Mitte Dezember 2009 auf Nokias Klagen seinerseits mit einem Rechtsstreit. Nokia verletze 13 Apple-Patente, begründet Apple seine Klage gegen Nokia und schlug dabei scharfe Töne an: "Andere Unternehmen müssen ihre eigenen Technologien erfinden, um mit uns zu konkurrieren, und nicht nur stehlen", sagte Apple-Justiziar Bruce Sewell.

In seinem vierten Finanzquartal hatte Apple 7,4 Millionen iPhones verkauft, 7 Prozent mehr als im Vorjahr. Nokias Handyverkäufe gaben im dritten Quartal 2009 um 8 Prozent auf 109 Millionen Endgeräte nach.