Infineon einigt sich in Patentstreit mit Fairchild

US-Firma muss auch Zahlungen an Infineon leisten

Infineon hat sich mit einem US-Konkurrenten in einem Patentrechtsstreit geeinigt. Die Klagen werden beigelegt, ein Patentpool gebildet, und Infineon bekommt Geld von Fairchild Semiconductor. Der Münchner Konzern verhandelt mit weiteren Wettbewerbern.

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Infineon hat sich in einem Patentrechtsstreit mit dem US-Konkurrenten Fairchild Semiconductor geeinigt. Infineon hatte das Verfahren im November 2008 vor dem US-Gericht für den Bezirk Delaware beantragt. Fairchild hatte seinerseits zur selben Zeit vor dem Bezirksgerichten in Maine und Delaware gegen den Münchner Konzern geklagt.

Gegenstand des Rechtsstreits waren für Infineon 14 Patente zu Leistungstransistoren aus dem Bereichen Super-Junction, IGBT (Insulated-Gate Bipolar Transistor) und Trench-Leistungs-MOSFETs (Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistoren). Fairchild sah bei den Produkten der Marken Infineon Coolmos und Optimos acht Fairchild-Patente verletzt. "Die beiden Unternehmen führten weitgehende Cross-Lizenz Verhandlungen, als ein Streit eskalierte und es zu den Gerichtsverfahren kam", teilte Fairchild im November 2008 mit.

Patentabkommen

Beigelegt haben die Firmen den Rechtsstreit jetzt durch ein breites gegenseitiges Patentabkommen. "Im Rahmen dieser Vereinbarung wird Fairchild außerdem Zahlungen an Infineon leisten. Die konkreten Inhalte der Vereinbarung sind vertraulich. Infineon und Fairchild werden das zuständige US-Gericht für den Bezirk Delaware über die Einigung unterrichten und die Einstellung des Verfahrens beantragen", gab Infineon weiter bekannt. Infineon spreche zurzeit mit mehreren Halbleiterherstellern über Patentlizenzen, hieß es weiter

Fairchild ist auf Produkte zur Verbesserung der Energieeffizienz spezialisiert, und bietet Lösungen in den Bereichen Stromversorgung-, Beleuchtung-, Motorsteuerung-, Automotive- und für industrielle Anwendungen. Auf dem Markt der alternativen Energien hat Fairchild Produkte für Photovoltaik-Wechselrichter. 1976 brachte die Firma eine der ersten Videospielkonsolen, das Fairchild Video Entertainment System (VES), auf den Markt.


Bastler 29. Dez 2009

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