Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Microsoft Word

Auch Geldstrafe von 290 Millionen US-Dollar bestätigt

Microsoft hat sein Berufungsverfahren gegen i4i verloren. Das Gericht bestätigte nicht nur eine Strafe in Höhe von 290 Millionen US-Dollar für Microsoft, sondern untersagte Microsoft auch den Verkauf von Word.

Im Mai 2009 hatte ein texanisches Gericht der Klage von i4i stattgegeben und Microsoft zu einer Geldstrafe von 200 Millionen US-Dollar verurteilt, die später auf 290 Millionen US-Dollar aufgestockt wurde. Zudem untersagte das Gericht Microsoft den weiteren Verkauf von Word, da die Software nach Ansicht von i4i und des Gerichts Patente von i4i verletzt.

Das Berufungsgericht bestätigt das Urteil der ersten Instanz, samt des Verkaufsverbots für Word, das Microsoft früher als Amoklauf bezeichnete. Der Softwarekonzern aus Redmond hat nun bis zum 11. Januar 2010 Zeit, dem Urteil zu entsprechen.

Der XML-Spezialist i4i wirft Microsoft vor, das US-Patent Nr. 5,787,499 vorsätzlich zu verletzen. Microsoft weist die Anschuldigung zurück: Man verletze keine Patente von i4i, die zudem ungültig seien.

Microsoft kündigte als Reaktion auf das Urteil mittlerweile an, den Auflagen des Gerichts bis zum 11. Januar 2010 nachkommen zu wollen. Allerdings betont Microsoft, das Verkaufsverbot beziehe sich nur auf Word 2007 und Office 2007 in den USA. Bis zum 11. Januar 2010 dürfe die Software aber auch dort noch verkauft werden und Auswirkungen auf zuvor verkaufte Kopien habe das Urteil nicht.

Zudem will Microsoft bis zum 11. Januar 2010 eine veränderte Version von Word 2007 anbieten, in der die umstrittene Funktion nicht mehr enthalten ist. Die aktuellen Betaversionen von Word und Office 2010 enthalten die entsprechende Funktion ebenfalls nicht mehr.

Dennoch behält sich Microsoft vor, gegen das Berufungsurteil vorzugehen.