Aigner fordert Gesetze gegen Onlineabzocke

Kagermann, Exchef des Softwarekonzerns SAP, fürchtet, dass Deutschland den Anschluss beim Thema E-Energy verliert. Man sei zwar Vorreiter. "Nun sollten wir uns dafür aber bloß nicht stolz auf die Schulter klopfen, sondern zusehen, dass wir jetzt richtig in Gang kommen und große Investitionen tätigen", mahnte er und fügte hinzu: "Die Amerikaner haben für E-Energy bereits ein Programm mit einem Volumen von acht Milliarden US-Dollar aufgelegt." Das Thema biete ein hohes Investitionspotenzial für Unternehmen wie Siemens, ABB, Energieversorger, aber auch junge Firmen. "E-Energy wird ein Inkubator für Start-ups sein", sagte Kagermann.

Laut Stuttgarter Erklärung will die Bundesregierung eine "Zukunftsinitiative intelligente Netze" starten. Wichtig sei eine "branchenübergreifende Zusammenarbeit für nachhaltiges Wirtschaftswachstum", heißt es. Allein bei umweltschonenden IT-Lösungen sei bis 2020 ein Umsatzpotenzial von 82 Milliarden Euro denkbar.

Bitkom-Präsident Scheer will das Thema E-Government ansprechen. Dies sei der "Schlüssel für eine leistungsfähige, effiziente und bürgerfreundliche öffentliche Verwaltung". Ähnlich argumentiert Karl-Heinz Streibich, Vorstandschef der Software AG.

Aus den bisherigen Gipfeln sind zahlreiche High-Tech-Projekte hervorgegangen, darunter die Breitbandstrategie der Bundesregierung. Die Stuttgarter Erklärung verweist etwa auf Theseus, ein Großprojekt des ersten IT-Gipfels vor vier Jahren, in dem Forscher am Internet der Zukunft arbeiten. Im Zentrum bleibt aber das Ziel, die Breitbandinfrastruktur auszubauen. Sie ist wesentlicher Bestandteil der IT-Strategie der Bundesregierung, die Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor der Sommerpause 2010 im Kabinett präsentieren will.

Mit den im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets vorgesehenen Mitteln werden insgesamt 300 Millionen Euro für den Ausbau des Breitbandnetzes bereitgestellt. Dabei erachtet es die Bundesregierung inzwischen nicht mehr als zwingend, dass wirklich jedes noch so entlegene Haus einen eigenen Kabelanschluss erhält. Als kostengünstigere Alternativen gelten Funk und Satellit. Diese Art der Übertragung ist zwar nicht so schnell, aber für viele Nutzer ausreichend. Dazu versteigert die Bundesnetzagentur im zweiten Quartal 2010 durch die Digitalisierung des Rundfunks freiwerdende Frequenzbereiche, die als digitale Dividende bezeichnet werden.

"Das mobile Breitband ist im Moment ein Wachstumstreiber", sagte Kurth. "Da kann es nur gut sein, wenn sich einige Partner zusammenschließen und den Ausbau vorantreiben." Er betonte allerdings, dass dabei die Wettbewerbsregeln weiter beachtet werden müssten.

[von Daniel Delhaes, Jens Koenen, Thomas Sigmund, Peter Müller und Klaus Stratmann / Handelsblatt]