White IT will Löschen und Aufspüren statt Kinderpornosperren

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat am 27. November 2009 in Berlin zusammen mit IT-Firmen und -Verbänden, Opferschutzverbänden, Ärztevertretern und Wissenschaftlern das Bündnis gegen Kinderpornografie White IT offiziell gestartet.

Bereits im Memorandum of Understanding von White IT wenden sich die Unterzeichner gegen Internetsperren: "Es ist deutlich geworden, dass rechtswidrige Inhalte im Internet nicht effektiv dadurch bekämpft werden können, dass sie einfach ausgeblendet werden." Vielmehr sei die Identifizierung der Täter und der Opfer sowie zur Löschung kinderpornografischer Inhalte das unverzügliche Handeln der staatlichen Institutionen unter Mitwirkung der ITK-Wirtschaft erforderlich, heißt es dort weiter.

Gertrud Corman-Bergau, psychologische Psychotherapeutin, sagte: "Die Politik steht in der Verantwortung, Kinderpornografie im Internet zu unterbinden." Für die Ärztekammer und die Psychotherapeutenkammer forderte sie dazu auf, alles dafür zu tun, kinderpornografische Internetseiten aus dem Netz zu entfernen."

"Noch immer gibt es keine effektive Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet", beklagte Schünemann. Als erste konkrete Maßnahme nannte er eine kriminologische Grundlagenstudie zum Thema durch das Kriminalwissenschaftliche Institut der Universität Hannover. Gefördert wird das Projekt durch die Software AG, Fujitsu Deutschland sowie den Branchenverband Bitkom. Ziel sei es, Herkunft, Verbreitung und Umgang von kinderpornografischem Material zu erforschen. Erste Ergebnisse will Institutsleiter Bernd-Dieter Meier zur Cebit 2010 vorlegen.

Darüber hinaus wollen mehrere IT-Unternehmen die Strafverfolgungsbehörden auf den neuesten technologischen Stand bringen.

Durch Öffentlichkeitsarbeit soll zudem der Dachverband der Internetbeschwerdestellen INHOPE der breiten Öffentlichkeit bekanntgemacht werden, um die Nutzung der Beschwerdestellen zu fördern.

Michael Rotert, Chef des Providerverbands Eco, betonte, dass die Zusammenarbeit dem Opferschutz diene, "denn es bedeutet, dass entdecktes Material binnen kürzester Zeit gelöscht wird, und dass Hinweise auf die Täter sofort zu den richtigen Ansprechpartnern bei den Strafverfolgern gelangen". (asa)