Umfang der Rambus-Klage gegen Nvidia schrumpft

US-Patentamt weist 17 Vorwürfe zurück, um acht weitere wird noch gestritten

Rambus hat eine weitere Niederlage gegen Nvidia einstecken müssen. Doch noch ist der Streit vor dem US-Patentamt für Nvidia nicht vorbei.

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Rambus hatte im November 2008 Klage gegen Nvidia erhoben und Beschwerde beim US-amerikanischen Wettbewerbshüter International Trade Commission (ITC) eingereicht. Nvidia wurde vorgeworfen, mehrere Rambus-Patente mit seinen Grafikchips und deren internen Speichercontrollern zu verletzen.

Nun wurden laut Nvidia durch das U.S. Patent Office (USPTO) 17 weitere Vorwürfe zurückgewiesen, die sich um drei Patente drehten. Bereits im Juni 2009 war ein Teil der Patentverletzungsvorwürfe entkräftet und zurückgezogen worden.

Der Streit ist zwar noch nicht zu Ende, Nvidia-Justiziar David Shannon zeigt sich aber zuversichtlich. Nvidia soll noch zwei andere Rambus-Patente verletzen, woraus acht Vorwürfe bestehen bleiben. Diese seien aber ebenfalls schon vorläufig vom US-Patentamt zurückgewiesen worden. Es steht noch ein endgültiges Urteil aus. Shannon: "Wir glauben, dass diese Patente ungültig sind und dass bei den weiter untersuchten Patenten eine ähnliche Entscheidung gefällt wird."


meingott 25. Nov 2009

was erst noch vor Gericht zu beweisen wäre. Also: Halt die Klappe, ich hab' Feierabend.

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