Verbraucherschützer mahnen soziale Netzwerke erfolgreich ab

Beanstandete Klauseln sollen nicht mehr verwendet werden

Die Datenschutz- und Vertragsregeln sozialer Netzwerke werden bald verbraucherfreundlicher, heißt es von der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Xing, Myspace, Facebook, Lokalisten, Wer-kennt-Wen und die VZ-Netzwerke verpflichteten sich in Unterlassungserklärungen, bestimmte Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen nicht mehr zu verwenden.

In der Kritik der Verbraucherschützer des vzbv standen allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen, die Nutzer benachteiligen und den Betreibern weitgehende Rechte einräumen. Gegenstand der Verfahren waren insbesondere Regelungen zur umfassenden Datennutzung und Datenverarbeitung. Diese seien oft ohne Einwilligung des Nutzers und weit über den eigentlichen Zweck hinaus erfolgt.

In Zukunft soll sich das ändern. Die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zugesagten Änderungen müssen bis spätestens Januar 2010 umgesetzt werden. "Wir begrüßen, dass die Betreiber der sozialen Netzwerke sich kooperativ gezeigt haben", so Carola Elbrecht, Leiterin des Projekts "Verbraucherrechte in der digitalen Welt".

Unter anderem würden die Anbieter künftig darauf verzichten, von Nutzern eingestellte Inhalte nach ihrem Belieben zu verwenden. Der vzbv hatte die sechs Betreiber Facebook, Lokalisten, Myspace, Wer-kennt-Wen, Xing und VZ-Netzwerke wegen verschiedener Klauseln abgemahnt. Die VZ-Netzwerke gehören wie Golem.de zur Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck.

"Wir werden den Anbietern auf die Finger schauen, wie sie ihre Verpflichtungen umsetzen", verspricht vzbv-Vorstand Gerd Billen. Dennoch sei auch klar, dass alle Betreiber sozialer Netzwerke deutlich mehr für die Nutzer und den Datenschutz tun müssen, als rechtlich vorgeschrieben sei. Man müsse nicht erst auf Gesetze warten. Billen: "Vertrauen bei den Nutzern schafft, wer freiwillig für mehr Verbraucherschutz eintritt".

Der vzbv sieht die Anbieter in der Pflicht, künftig für restriktive Profilvoreinstellungen sorgen, um neue Nutzer besser zu schützen. Wer sich auf den Plattformen noch nicht auskenne, überblicke häufig nicht, wer welche Informationen einsehen kann. Zudem sollten die Betreiber bei technischen Neuerungen die Auswirkungen auf Daten- und Verbraucherschutz stets mitprüfen.

Informationen für Verbraucher finden sich unter www.surfer-haben-rechte.de. Über diese Website gehen dem vzbv auch immer wieder Hinweise von unzufriedenen Nutzern im Zusammenhang mit Internetangeboten unterschiedlichster Art ein. "Wir werden noch weitere Internetangebote überprüfen, um die Internetnutzer vor Benachteiligung und unlauterem Geschäftsgebaren zu schützen", so Billen.