Minister spricht ein Machtwort zur Gesundheitskarte

Bundesgesundheitsminister Rösler hat erklärt, dass die Verteilung der elektronischen Gesundheitskarte in der wichtigen Modellregion Nordrhein weitergeht. Er hatte sich in einem Brief an Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Lauman gewandt.

Die AOK Rheinland hatte die Auslieferung der elektronischen Gesundheitskarte nicht begonnen. Weil laut Koalitionsvertrag eine Überprüfung des Projekts geplant ist, wollte die Kasse "zunächst abwarten, was dieser Koalitionsbeschluss für die Region Nordrhein bedeutet". Die Gesundheitskarte soll Teil einer Infrastruktur werden, mit der Ärzte auf zentral gespeicherte Notfalldaten, Arznei-Infos und Krankengeschichten zugreifen können.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) begrüßte die Entscheidung Röslers: "Mit dieser Klarstellung haben alle Beteiligten und insbesondere die Kassen endlich die nötige Planungssicherheit", betonte Laumann. Aus dem Brief Röslers ginge hervor, dass gut einen Monat nach dem Start der elektronischen Gesundheitskarte die Verteilung in der Region Nordrhein wie geplant weitergehen soll. Laumann hatte zuvor selbst den Bundesminister um eine Klarstellung zu dem sogenannten Basis-Rollout gebeten. Nordrhein-Westfalen wolle sich aktiv an der im Berliner Koalitionsvertrag festgehaltenen Bestandsaufnahme beteiligen.

"Die Klarstellung des Bundesgesundheitsministeriums sorgt für Planungssicherheit. Dem Start der Gesundheitskarte sollte jetzt nichts mehr im Wege stehen", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. "Wir fordern die Krankenkassen auf, die Gesundheitskarte an die Versicherten auszuteilen." Es sei nicht zu rechtfertigen, den Rollout zu verschieben.

Wilfried Jacobs, Chef der AOK Rheinland/Hamburg, rechtfertigte sich gegenüber Golem.de, dass sein Haus die Karte nicht gestoppt habe, weil die Kasse das Projekt nicht wolle. Die Karte sei ein wichtiger Teil der Telematik im Gesundheitswesen. Der Grund für den Stopp sei gewesen, dass "unklar war, ob die neue Bundesregierung die eGK will oder nicht". Auch nach dem Brief Röslers blieben noch Unklarheiten, denn es fehle eine klare Aussage zur neuen Gesundheitskarte. "Die AOK Rheinland/Hamburg wünscht sich generell, dass die neue Karte mehr kann als die alte", sagte Jacobs. (asa)