Britischer Wirtschaftsminister plant Filesharer-Netzsperren

"Three-Strikes"-Gesetz nach französischem Vorbild soll kommen

Der britische Wirtschaftsminister Peter Mandelson will in Großbritannien renitenten Filesharern ab Sommer 2011 den Internetzugang kappen lassen. Das berichten übereinstimmend verschiedene britische Medien.

Anzeige

Bald soll es britischen Filesharern genauso wie ihren französischen Gesinnungsgenossen an den Internetzugang gehen. Inspiriert von Frankreichs umstrittenem Hadopi-Gesetz will der britische Wirtschaftsminister Peter Mandelson auch im Vereinigten Königreich eine "Three-Strikes"-Gesetzgebung durchsetzen. Schon im kommenden Monat soll die entsprechende Gesetzesvorlage, die Digital Economy Bill, zur Abstimmung gestellt werden, berichtet die Times. Wie in Frankreich sollen auch in Großbritannien ganze Familien für die urheberrechtlichen Verfehlungen einzelner Mitglieder haftbar gemacht werden und im Wiederholungsfall ihren Internetzugang verlieren.

Der CEO des Medienkonzerns Vivendi, Jean-Bernard Levy, hatte laut Times kürzlich erklärt, es sei unverzichtbar, dass Großbritannien eine "Three-Strikes"-Gesetzgebung nach französischem Vorbild einführe.

Mandelson betonte, die nun von ihm initiierte Strategie sei der einzig gangbare Weg, um die Rechte der Content-Produzenten angemessen zu schützen. Er sei "geschockt" gewesen, zu erfahren, dass "nur einer von zwanzig Downloads in Großbritannien legal erfolgt", sagte Mandelson laut BBC.

Die Tageszeitung Guardian hat eine Übersicht über den Gesetzgebungsprozess und den geplanten Ablauf der Strafaktion zusammengestellt. Das Verfahren bis zur Sperrung des Internetzugangs sähe demnach folgendermaßen aus: Zuerst würden die Rechteinhaber die IP-Adresse eines unrechtmäßigen Hochladers ermitteln und dem Internetprovider mitteilen. Dieser würde dann eine erste Warnmitteilung an den betreffenden Anschlussinhaber versenden.

Bei weiteren illegalen Uploads würde der Kunde auf einer Liste hartnäckiger Urheberrechtsverletzer ("serious infringers") landen. Daraus würde sich für den Provider die Pflicht ergeben, technische Maßnahmen zu ergreifen ("exercise technical measures"). Der betroffene Internetnutzer hätte dann 20 Tage Zeit, Beschwerde gegen die Maßnahmen einzureichen.

Die Beschwerden soll eine unabhängige Stelle bearbeiten, die von der Telekom-Regulierungsbehörde Ofcom eingerichtet werden soll. In der Bearbeitungsphase werden die technischen Maßnahmen ausgesetzt.

Sollte die Beschwerde erfolglos bleiben, kann der betroffene Internetnutzer eine zweite Beschwerde bei einem speziellen Verwaltungsgericht, dem "First-tier Tribunal", einlegen. Während der Bearbeitungsphase durch das Tribunal bleiben die technischen Maßnahmen weiter ausgesetzt. Über die Beschwerde muss innerhalb von 30 Tagen entschieden werden. Je nach Entscheidung werden die technischen Maßnahmen wieder in Kraft gesetzt oder ausgesetzt.

Wirksam werden soll das neue Verfahren laut Guardian voraussichtlich ab Sommer 2011.

Mandelson führte im Guardian weiter aus: "Es muss klar werden, dass die Tage der folgenlosen Urheberrechtsverletzungen vorbei sind. Technische Maßnahmen sind die Ultima Ratio und ich gehe nicht davon aus, dass es zu massenhaften Internetsperren kommen wird."

Auch in Deutschland setzen sich Interessenvertreter der Rechteinhaber immer wieder für eine "Three-Strikes"-Lösung des Filesharing-Problems ein. Erst vor wenigen Tagen machte sich der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes Musikindustrie, Dieter Gorny, "für einen effizienten Weg zur Bekämpfung des massenhaften Diebstahls von Musik, Filmen, Hörbüchern, Games oder Software im Internet" auch in Deutschland stark. Wenn eine "Three-Strikes"-Lösung in Deutschland nicht durchsetzbar sei, so "seien die Rechteinhaber bereit, auch andere Sanktionsmöglichkeiten zu diskutieren", heißt es auf der Website des Verbandes.

Die neue Regierungskoalition hat bereits öffentlich erklärt, keine Initiative für eine "Three-Strikes"-Lösung ergreifen zu wollen. Sie hat allerdings auch keine Vorbehalte gegen freiwillige Vereinbarungen der Internetprovider mit den Rechteinhabern geäußert. [von Robert A. Gehring]


mmm123 02. Nov 2009

Das wird ja dann auch gleich alles abgedreht!

Nicht umsonst 29. Okt 2009

Nicht umsonst kommt das aus dem Wirtschaftsministerium. Bin mir sicher, daß man das...

Trockenobst 29. Okt 2009

Das ist der Grund warum so viele TV-Serien und DVDs und Games noch auf Freehostern...

Trockenobst 29. Okt 2009

A) Werden nur 0.01% der im Internet stattfindenden unkoscheren Downloads überhaupt...

Der Kaiser! 29. Okt 2009

Jungs. Ich muss mir nicht eure Musik anhören, eure Filme sehen, eure Spiele spielen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Java Software Developer (m/w) - Software Provisioning
    Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen
  2. Entwicklungsingenieur/-in Diagnoseumfeld von Motorsteuergeräten
    Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen
  3. IT-Berater Regulatory and Quality Systems (m/w)
    Fresenius Netcare GmbH, Bad-Homburg
  4. IT-Systemingenieur (m/w) Schwerpunkt Virtualisierungslösungen
    gkv informatik, Schwäbisch Gmünd

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Little Big Planet 3 - Extras Edition (PS4)
    49,97€
  2. Battlefield 4 Download
    8,99
  3. NUR 333 EURO: Xbox One Konsole für Prime-Kunden günstiger

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Verzögerte Android-Entwicklung

    X-Plane 10 Mobile vorerst nur für iPhone und iPad

  2. International Space Station

    Nasa schickt 3D-Druckauftrag ins All

  3. Malware in Staples-Kette

    Über 100 Filialen für Kreditkartenbetrug manipuliert

  4. Day of the Tentacle (1993)

    Zurück in die Zukunft, Vergangenheit und Gegenwart

  5. ODST

    Gratis-Kampagne für Halo Collection wegen Bugs

  6. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  7. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  8. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  9. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  10. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



ROM-Ecke: Pac Man ROM - Android gibt alles
ROM-Ecke
Pac Man ROM - Android gibt alles
  1. ROM-Ecke Slimkat - viele Einstellungen und viel Schwarz

Security: Smarthomes, offen wie Scheunentore
Security
Smarthomes, offen wie Scheunentore
  1. Software-Plattform Bosch und Cisco gründen Joint Venture für Smart Home
  2. Pantelligent Die funkende Bratpfanne
  3. Smarthome Das intelligente Haus wird nie fertig

Nexus 6 gegen Moto X: Das Nexus ist tot
Nexus 6 gegen Moto X
Das Nexus ist tot
  1. Teardown Nexus 6 kommt mit wenig Kleber aus
  2. Google Nexus 6 kommt doch erst viel später
  3. Google Nexus 6 erscheint nächste Woche - doch nicht

    •  / 
    Zum Artikel