Koalitionsvertrag zu Internet, Datenschutz und IT

Internet ist effizientestes Informations- und Kommunikationsforum der Welt

Vorerst keine Internetsperren, nur eingeschränkter Zugriff auf Vorratsdaten, Bekenntnis zur Netzneutralität, eine erneute Überarbeitung des Urheberrechts und der Ausbau des BSI zur Cyber-Sicherheitsbehörde - der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP enthält einiges in Sachen Internet, Datenschutz und IT, ist an vielen Stellen aber wenig konkret.

Anzeige

Dem Thema "Informations- und Mediengesellschaft" widmet der Koalitionsvertrag unter dem Oberbegriff "Freiheit und Sicherheit" ein ganzes Kapitel. Darin ist vom Internet als dem freiheitlichsten und effizientesten Informations- und Kommunikationsforum der Welt die Rede, das maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft beitrage.

Mehr und schnelleres Breitband in der Fläche

Daher sollen die Weichen gestellt werden, "um eine digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern". Es sei der Koalition vor diesem Hintergrund ein zentrales Anliegen, "allen Menschen Zugang zu neuen Medien zu erleichtern, [...] sowohl im Hinblick auf die Verfügbarkeit als auch auf Barrierefreiheit und Medienkompetenz.". So soll die Breitbandversorgung in Deutschland sowohl in der Fläche als auch in der Leistungsfähigkeit gesteigert werden. Dazu soll auch die digitale Dividende genutzt werden.

Der Staat soll zudem "soweit als möglich, Angebote auch in elektronischer Form bereitstellen. Ausschreibungen der Behörden sollen elektronisch bekanntgemacht werden."

Netzneutralität soll gewahrt bleiben

Die Netzneutralität soll gewahrt bleiben, wobei die Koalition darauf vertraut, dass "der bestehende Wettbewerb die neutrale Datenübermittlung im Internet und anderen neuen Medien (Netzneutralität) sicherstellt". Sollte dies nicht der Fall sein, so will die neue Bundesregierung gegebenenfalls gegensteuern.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Recht und Gesetz gelten auch im Internet. Um dieses durchzusetzen, soll die IT-Kompetenz bei Behörden verbessert und bei den Sicherheitsbehörden entsprechend ausgebildetes Personal vorgehalten werden. Ein besonderes Augenmerk soll auf Aufklärung liegen.

Betrug und Identitätsdiebstahl im Internet will die Regierungskoalition konsequent verfolgen und zugleich die Möglichkeiten der sicheren Kommunikation mehr in den Mittelpunkt rücken.

Zusammen mit den Ländern werden Möglichkeiten einer verbesserten Strafverfolgung in Kommunikationsnetzen angestrebt. Dazu zählen beispielsweise Internetstreifen durch die Polizei, Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Kriminalität im Internet oder eine leichtere elektronische Kontaktaufnahme mit der Polizei.

Koalitionsvertrag zu Internet, Datenschutz und IT 

alphaville 27. Okt 2009

Ich seh' schon, das hilft alles nichts. Da müssen wir drüber reden... Leute, ich wei...

Sharra 27. Okt 2009

Ich denke viele Bürger würden sich für DE-Mail interessieren. Wenns dann aber ans...

alphaville 26. Okt 2009

Auch ein schönes Zitat. Aber Deiner Ansicht nach sind die Menschen wohl immernoch böse...

M_Kessel 26. Okt 2009

Naja, die Eltern könnten ja ihre Sprößlinge fragen, wie man den Filter einsetzt. Die...

Kabelsalat 26. Okt 2009

Ich bin für Anmeldezwang wie bei Heise.

Kommentieren


Petes Fachinformatrix / 25. Okt 2009

Augenwischerei...



Anzeige

  1. Business Intelligence Analyst Logistik (m/w)
    Home Shopping Europe GmbH, Ismaning (Raum München)
  2. APP-Entwickler (m/w) für iOS / Android
    GIGATRONIK Holding GmbH, Ingolstadt
  3. Senior Consultant Reporting (m/w)
    b.telligent, München und Zürich
  4. Entwickler (m/w) SAP WM / LES (Warehouse Management)
    PAUL HARTMANN AG, Heidenheim

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Verband

    "Uber-Verbot ruiniert Ruf der Startup-Stadt Berlin"

  2. Kabel Deutschland

    2.000 Haushalte zwei Tage von Kabelschaden betroffen

  3. Cridex-Trojaner

    Hamburger Senat bestätigt großen Schaden durch Malware

  4. Ubuntu 14.04 LTS im Test

    Canonical in der Konvergenz-Falle

  5. Überwachung

    Snowden befragt Putin in Fernsehinterview

  6. Bleichenbacher-Angriff

    TLS-Probleme in Java

  7. Cyanogenmod-Smartphone

    Oneplus One kann nur auf Einladung bestellt werden

  8. Heartbleed-Bug

    Strato und BSI warnen Nutzer

  9. Gameface Labs Mark IV

    Virtuelle, drahtlose Android-Realität mit 1440p

  10. Verbraucherwarnung

    Nokia ruft Netzteile des Lumia 2520 zurück



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Display Scanout Engine: Xbox, streck das Bild!
Display Scanout Engine
Xbox, streck das Bild!

Die Xbox One berechnet viele Spiele nicht nativ in 1080p. Stattdessen vergrößern ein Hardware-Scaler oder einige Softwareschritte niedrigere Auflösungen. Beide Lösungen bieten Vor- und Nachteile, welche die Bildqualität oder Bildrate beeinflussen.

  1. Xbox One Upgedated und preisgesenkt
  2. Xbox One Microsoft denkt über Xbox-360-Emulation nach
  3. Xbox One Inoffizielle PC-Treiber für Controller erhältlich

Facebook und Oculus Rift: Vier Prognosen zu Faceboculus
Facebook und Oculus Rift
Vier Prognosen zu Faceboculus

Der erste Shitstorm hat sich gelegt. Und Oculus gehört immer noch Facebook. Was ändert das jetzt? Und was bedeutet das für die Zukunft? Wer sich mit Entwicklern und Experten unterhält, der kann einige erste Schlüsse ziehen.

  1. Oculus Rift 25.000 Exemplare der neuen Dev-Kit-Version verkauft
  2. Developer Center Sicherheitslücke bei Oculus VR
  3. Oculus VR "Wir haben nicht so viele Morddrohungen erwartet"

Windows XP ade: Linux ist nicht nur ein Lückenfüller
Windows XP ade
Linux ist nicht nur ein Lückenfüller

Wenn der Support für Windows XP ausläuft, wird es dringend Zeit, nach einer sicheren und vor allem kostenlosen Alternative zu suchen. Linux ist dafür bestens geeignet. Bleibt nur noch die Qual der Wahl.

  1. Open Source Linux 3.15 startet in die Testphase
  2. Linux-Kernel LTO-Patch entfacht Diskussion
  3. Linux-Distribution Opensuse baut um und verschiebt Version 13.2

    •  / 
    Zum Artikel