Koalitionsvertrag zu Internet, Datenschutz und IT

Internet ist effizientestes Informations- und Kommunikationsforum der Welt

Vorerst keine Internetsperren, nur eingeschränkter Zugriff auf Vorratsdaten, Bekenntnis zur Netzneutralität, eine erneute Überarbeitung des Urheberrechts und der Ausbau des BSI zur Cyber-Sicherheitsbehörde - der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP enthält einiges in Sachen Internet, Datenschutz und IT, ist an vielen Stellen aber wenig konkret.

Anzeige

Dem Thema "Informations- und Mediengesellschaft" widmet der Koalitionsvertrag unter dem Oberbegriff "Freiheit und Sicherheit" ein ganzes Kapitel. Darin ist vom Internet als dem freiheitlichsten und effizientesten Informations- und Kommunikationsforum der Welt die Rede, das maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft beitrage.

Mehr und schnelleres Breitband in der Fläche

Daher sollen die Weichen gestellt werden, "um eine digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern". Es sei der Koalition vor diesem Hintergrund ein zentrales Anliegen, "allen Menschen Zugang zu neuen Medien zu erleichtern, [...] sowohl im Hinblick auf die Verfügbarkeit als auch auf Barrierefreiheit und Medienkompetenz.". So soll die Breitbandversorgung in Deutschland sowohl in der Fläche als auch in der Leistungsfähigkeit gesteigert werden. Dazu soll auch die digitale Dividende genutzt werden.

Der Staat soll zudem "soweit als möglich, Angebote auch in elektronischer Form bereitstellen. Ausschreibungen der Behörden sollen elektronisch bekanntgemacht werden."

Netzneutralität soll gewahrt bleiben

Die Netzneutralität soll gewahrt bleiben, wobei die Koalition darauf vertraut, dass "der bestehende Wettbewerb die neutrale Datenübermittlung im Internet und anderen neuen Medien (Netzneutralität) sicherstellt". Sollte dies nicht der Fall sein, so will die neue Bundesregierung gegebenenfalls gegensteuern.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Recht und Gesetz gelten auch im Internet. Um dieses durchzusetzen, soll die IT-Kompetenz bei Behörden verbessert und bei den Sicherheitsbehörden entsprechend ausgebildetes Personal vorgehalten werden. Ein besonderes Augenmerk soll auf Aufklärung liegen.

Betrug und Identitätsdiebstahl im Internet will die Regierungskoalition konsequent verfolgen und zugleich die Möglichkeiten der sicheren Kommunikation mehr in den Mittelpunkt rücken.

Zusammen mit den Ländern werden Möglichkeiten einer verbesserten Strafverfolgung in Kommunikationsnetzen angestrebt. Dazu zählen beispielsweise Internetstreifen durch die Polizei, Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Kriminalität im Internet oder eine leichtere elektronische Kontaktaufnahme mit der Polizei.

Koalitionsvertrag zu Internet, Datenschutz und IT 

alphaville 27. Okt 2009

Ich seh' schon, das hilft alles nichts. Da müssen wir drüber reden... Leute, ich wei...

Sharra 27. Okt 2009

Ich denke viele Bürger würden sich für DE-Mail interessieren. Wenns dann aber ans...

alphaville 26. Okt 2009

Auch ein schönes Zitat. Aber Deiner Ansicht nach sind die Menschen wohl immernoch böse...

M_Kessel 26. Okt 2009

Naja, die Eltern könnten ja ihre Sprößlinge fragen, wie man den Filter einsetzt. Die...

Kabelsalat 26. Okt 2009

Ich bin für Anmeldezwang wie bei Heise.

Kommentieren


Petes Fachinformatrix / 25. Okt 2009

Augenwischerei...



Anzeige

  1. Junior Cloud Consultant (m/w)
    T-Systems on site services GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  2. Project Manager (m/w)
    Gelato Group via Academic Work Germany GmbH, Oslo (Norwegen)
  3. Software Engineer in Test (m/w)
    MaibornWolff GmbH, München, Frankfurt am Main und Berlin
  4. Informatiker / Datenbankadministrator (m/w) Oracle
    Autobahndirektion Nordbayern, Nürnberg, Ebern

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Activision und Blizzard Games reduziert
    (u. a. Diablo 3 und Add-on Reaper of Souls je 20,97€, Starcraft 2 für 13,97€)
  2. NEU: Xbox One The Witcher: Wild Hunt Bundle
    399,00€
  3. Aktion: The Witcher 3: Wild Hunt + Comicbuch

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Flexible Electronics

    Pentagon forscht mit Apple und Boeing an Wearables

  2. Private Cloud

    Proxy für Owncloud soll Heimnutzung erleichtern

  3. Geheimdienste

    NSA kann weiter US-Telefondaten sammeln

  4. Die Woche im Video

    Diskettenhaufen und heiße Teilchen

  5. Frankfurt

    Betreiber modernisieren Mobilfunknetz der U-Bahn

  6. 3D-Varius

    Pauline, die Geige aus dem 3D-Drucker

  7. Vectoring

    Telekom zählt eigenes 50 MBit/s nicht als 50 MBit/s

  8. Headlander

    Mit Köpfchen in die 70er-Jahre-Raumstation

  9. This War of Mine

    Krieg mit The Little Ones auf Konsole

  10. Soziales Netzwerk

    Facebook hat eine Milliarde Nutzer an einem Tag



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Autonomes Fahren: Auf dem Highway ist das Lenkrad los
Autonomes Fahren
Auf dem Highway ist das Lenkrad los
  1. Autonome Autos Daimler würde mit Google oder Apple kooperieren
  2. Testbetrieb Öffentliche Straßen für autonom fahrende Lkw freigegeben
  3. Ford Autonomes Auto mit Couch patentiert

Windows 10 im Upgrade-Test: Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
Windows 10 im Upgrade-Test
Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
  1. Microsoft Neuer Insider-Build von Windows 10
  2. Windows 10 Erfolgreicher als das angeblich erfolgreiche Windows 8
  3. Windows 10 Updates lassen sich unter Umständen 12 Monate aufschieben

Until Dawn im Test: Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
Until Dawn im Test
Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
  1. Everybody's Gone to the Rapture im Test Spaziergang am Rande der Apokalypse
  2. Submerged im Test Einschläferndes Abenteuer
  3. Tembo the Badass Elephant im Test Elefant im Elite-Einsatz

  1. Re: Katastrophale Entwicklung!

    cepe | 11:20

  2. Der Ton ist gut geworden!

    otraupe | 11:20

  3. Re: Grausam

    gs2 | 11:19

  4. Re: Free-to-Play

    Vollstrecker | 11:19

  5. Re: Die ganze Aktion ergibt Sinn...

    bla | 11:07


  1. 11:21

  2. 11:00

  3. 10:21

  4. 09:02

  5. 19:06

  6. 18:17

  7. 17:16

  8. 16:36


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel