Abo
  • Services:
Anzeige

Koalitionsvertrag zu Internet, Datenschutz und IT

Internet ist effizientestes Informations- und Kommunikationsforum der Welt

Vorerst keine Internetsperren, nur eingeschränkter Zugriff auf Vorratsdaten, Bekenntnis zur Netzneutralität, eine erneute Überarbeitung des Urheberrechts und der Ausbau des BSI zur Cyber-Sicherheitsbehörde - der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP enthält einiges in Sachen Internet, Datenschutz und IT, ist an vielen Stellen aber wenig konkret.

Dem Thema "Informations- und Mediengesellschaft" widmet der Koalitionsvertrag unter dem Oberbegriff "Freiheit und Sicherheit" ein ganzes Kapitel. Darin ist vom Internet als dem freiheitlichsten und effizientesten Informations- und Kommunikationsforum der Welt die Rede, das maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft beitrage.

Anzeige

Mehr und schnelleres Breitband in der Fläche

Daher sollen die Weichen gestellt werden, "um eine digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern". Es sei der Koalition vor diesem Hintergrund ein zentrales Anliegen, "allen Menschen Zugang zu neuen Medien zu erleichtern, [...] sowohl im Hinblick auf die Verfügbarkeit als auch auf Barrierefreiheit und Medienkompetenz.". So soll die Breitbandversorgung in Deutschland sowohl in der Fläche als auch in der Leistungsfähigkeit gesteigert werden. Dazu soll auch die digitale Dividende genutzt werden.

Der Staat soll zudem "soweit als möglich, Angebote auch in elektronischer Form bereitstellen. Ausschreibungen der Behörden sollen elektronisch bekanntgemacht werden."

Netzneutralität soll gewahrt bleiben

Die Netzneutralität soll gewahrt bleiben, wobei die Koalition darauf vertraut, dass "der bestehende Wettbewerb die neutrale Datenübermittlung im Internet und anderen neuen Medien (Netzneutralität) sicherstellt". Sollte dies nicht der Fall sein, so will die neue Bundesregierung gegebenenfalls gegensteuern.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Recht und Gesetz gelten auch im Internet. Um dieses durchzusetzen, soll die IT-Kompetenz bei Behörden verbessert und bei den Sicherheitsbehörden entsprechend ausgebildetes Personal vorgehalten werden. Ein besonderes Augenmerk soll auf Aufklärung liegen.

Betrug und Identitätsdiebstahl im Internet will die Regierungskoalition konsequent verfolgen und zugleich die Möglichkeiten der sicheren Kommunikation mehr in den Mittelpunkt rücken.

Zusammen mit den Ländern werden Möglichkeiten einer verbesserten Strafverfolgung in Kommunikationsnetzen angestrebt. Dazu zählen beispielsweise Internetstreifen durch die Polizei, Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Kriminalität im Internet oder eine leichtere elektronische Kontaktaufnahme mit der Polizei.

Koalitionsvertrag zu Internet, Datenschutz und IT 

eye home zur Startseite
alphaville 27. Okt 2009

Ich seh' schon, das hilft alles nichts. Da müssen wir drüber reden... Leute, ich wei...

Sharra 27. Okt 2009

Ich denke viele Bürger würden sich für DE-Mail interessieren. Wenns dann aber ans...

alphaville 26. Okt 2009

Auch ein schönes Zitat. Aber Deiner Ansicht nach sind die Menschen wohl immernoch böse...

M_Kessel 26. Okt 2009

Naja, die Eltern könnten ja ihre Sprößlinge fragen, wie man den Filter einsetzt. Die...

Kabelsalat 26. Okt 2009

Ich bin für Anmeldezwang wie bei Heise.


Netz Blog / 27. Okt 2009

Petes Fachinformatrix / 25. Okt 2009

Augenwischerei...

Telemedicus / 25. Okt 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Böblingen
  2. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven bei Münster/Westfalen
  3. Bike o' bello Radsportversand GmbH & Co KG, St. Leon-Rot
  4. VISHAY ELECTRONIC GmbH, Selb bei Hof


Anzeige
Top-Angebote
  1. (mehr als 2.500 reduzierte Titel)
  2. (u. a. The Hateful 8, Der Marsianer, London Has Fallen, Kingsman, Avatar)
  3. (Rabattcode: MB10)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing
  2. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation
  3. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes


  1. Internetzensur

    China macht VPN genehmigungspflichtig

  2. Hawkeye

    ZTE will bei mediokrem Community-Smartphone nachbessern

  3. Valve

    Steam erhält Funktion, um Spiele zu verschieben

  4. Anet A6 im Test

    Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet

  5. Star Trek

    Der Kampf um Axanar endet mit außergerichtlicher Einigung

  6. Router

    BSI warnt vor Sicherheitslücke in 60 Netgear-Modellen

  7. Smartphone-Hersteller

    Hugo Barra verlässt Xiaomi

  8. Nach Hack

    US-Börsenaufsicht ermittelt gegen Yahoo

  9. Prozessoren

    Termin für Kaby Lake-X und Details zu den Kaby-Lake-Xeons

  10. Ex-Cyanogenmod

    LineageOS startet mit den ersten fünf Smartphones



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch
  2. Arms angespielt Besser boxen ohne echte Arme
  3. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App

Autonomes Fahren: Laserscanner für den Massenmarkt kommen
Autonomes Fahren
Laserscanner für den Massenmarkt kommen
  1. BMW Autonome Autos sollen mehr miteinander quatschen
  2. Nissan Leaf Autonome Elektroautos rollen ab Februar auf Londons Straßen
  3. Autonomes Fahren Neodriven fährt autonom wie Geohot

  1. Re: 5G taugt doch in der Fläche technisch nichts

    Spaghetticode | 15:40

  2. Re: Tiko 3D kostet auch etwa 250 Euro

    nachgefragt | 15:40

  3. LineageOS 14.1 auch schon fuer Galaxy Tab Pro (SM...

    guidol | 15:39

  4. Re: Endlich :-)

    ve2000 | 15:38

  5. Re: mediokrem

    M.P. | 15:37


  1. 15:52

  2. 15:29

  3. 12:30

  4. 12:01

  5. 11:56

  6. 11:46

  7. 11:40

  8. 11:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel