Koalitionsvertrag zu Internet, Datenschutz und IT

Internet ist effizientestes Informations- und Kommunikationsforum der Welt

Vorerst keine Internetsperren, nur eingeschränkter Zugriff auf Vorratsdaten, Bekenntnis zur Netzneutralität, eine erneute Überarbeitung des Urheberrechts und der Ausbau des BSI zur Cyber-Sicherheitsbehörde - der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP enthält einiges in Sachen Internet, Datenschutz und IT, ist an vielen Stellen aber wenig konkret.

Anzeige

Dem Thema "Informations- und Mediengesellschaft" widmet der Koalitionsvertrag unter dem Oberbegriff "Freiheit und Sicherheit" ein ganzes Kapitel. Darin ist vom Internet als dem freiheitlichsten und effizientesten Informations- und Kommunikationsforum der Welt die Rede, das maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft beitrage.

Mehr und schnelleres Breitband in der Fläche

Daher sollen die Weichen gestellt werden, "um eine digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern". Es sei der Koalition vor diesem Hintergrund ein zentrales Anliegen, "allen Menschen Zugang zu neuen Medien zu erleichtern, [...] sowohl im Hinblick auf die Verfügbarkeit als auch auf Barrierefreiheit und Medienkompetenz.". So soll die Breitbandversorgung in Deutschland sowohl in der Fläche als auch in der Leistungsfähigkeit gesteigert werden. Dazu soll auch die digitale Dividende genutzt werden.

Der Staat soll zudem "soweit als möglich, Angebote auch in elektronischer Form bereitstellen. Ausschreibungen der Behörden sollen elektronisch bekanntgemacht werden."

Netzneutralität soll gewahrt bleiben

Die Netzneutralität soll gewahrt bleiben, wobei die Koalition darauf vertraut, dass "der bestehende Wettbewerb die neutrale Datenübermittlung im Internet und anderen neuen Medien (Netzneutralität) sicherstellt". Sollte dies nicht der Fall sein, so will die neue Bundesregierung gegebenenfalls gegensteuern.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Recht und Gesetz gelten auch im Internet. Um dieses durchzusetzen, soll die IT-Kompetenz bei Behörden verbessert und bei den Sicherheitsbehörden entsprechend ausgebildetes Personal vorgehalten werden. Ein besonderes Augenmerk soll auf Aufklärung liegen.

Betrug und Identitätsdiebstahl im Internet will die Regierungskoalition konsequent verfolgen und zugleich die Möglichkeiten der sicheren Kommunikation mehr in den Mittelpunkt rücken.

Zusammen mit den Ländern werden Möglichkeiten einer verbesserten Strafverfolgung in Kommunikationsnetzen angestrebt. Dazu zählen beispielsweise Internetstreifen durch die Polizei, Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Kriminalität im Internet oder eine leichtere elektronische Kontaktaufnahme mit der Polizei.

Koalitionsvertrag zu Internet, Datenschutz und IT 

alphaville 27. Okt 2009

Ich seh' schon, das hilft alles nichts. Da müssen wir drüber reden... Leute, ich wei...

Sharra 27. Okt 2009

Ich denke viele Bürger würden sich für DE-Mail interessieren. Wenns dann aber ans...

alphaville 26. Okt 2009

Auch ein schönes Zitat. Aber Deiner Ansicht nach sind die Menschen wohl immernoch böse...

M_Kessel 26. Okt 2009

Naja, die Eltern könnten ja ihre Sprößlinge fragen, wie man den Filter einsetzt. Die...

Kabelsalat 26. Okt 2009

Ich bin für Anmeldezwang wie bei Heise.

Kommentieren


Petes Fachinformatrix / 25. Okt 2009

Augenwischerei...



Anzeige

  1. Projektkoordinator IT-Systemtechnik (m/w)
    Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KVS), Dresden
  2. IT Solution Architect (m/w)
    evosoft GmbH, Nürnberg
  3. Consultant - Rollout eines CMS (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  4. Administratoren / -innen IT-Netze, IT-Sicherheit
    Bundesstelle für Informationstechnik (BIT), Wiesbaden

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Alle PCGH-PCs inkl. The Witcher 3
  2. TIPP: Kingston HyperX Cloud Headset
    84,90€
  3. TOPSELLER BEI ALTERNATE: G.Skill DIMM 8 GB DDR3-1600 Kit
    59,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Negativauszeichnung

    Lauschende Barbie erhält Big Brother Award

  2. Bemannte Raumfahrt

    Russland will bis 2023 eigene Raumstation bauen

  3. Windows 10 für Smartphones

    Office-Universal-App kommt noch im April

  4. Keine Science-Fiction

    Mit dem Laser gegen Weltraumschrott

  5. Die Woche im Video

    Ein Zombie, Insekten und Lollipop

  6. Star Wars Battlefront

    Planetenkampf vor dem Erwachen der Macht

  7. Geodaten

    200 Beschäftigte verpixelten Google-Street-View-Häuser

  8. Windkraftwerke

    Kletterroboter überprüft Windräder

  9. Inside Abbey Road

    Mit Google durch das berühmteste Musikstudio der Welt

  10. ÖBB

    WLAN im Spaceshuttle einfacher zu machen als im Zug



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Raspberry Pi im Garteneinsatz: Wasser marsch!
Raspberry Pi im Garteneinsatz
Wasser marsch!
  1. Onion Omega Preiswertes Bastelboard für OpenWrt
  2. GCHQ Bastelnde Spione bauen Raspberry-Pi-Cluster
  3. MIPS Creator CI20 angetestet Die Platine zum Pausemachen

Axiom Verge im Test: 16 Bit für Genießer
Axiom Verge im Test
16 Bit für Genießer
  1. Alienation angespielt Zerstörungsorgie von den Resogun-Machern
  2. Test Mushroom Men Der Knobelpilz und die dicke Prinzessin
  3. The Witness Ex-Indie-Millionär nimmt Kredit für nächstes Projekt auf

Fuzzing: Wie man Heartbleed hätte finden können
Fuzzing
Wie man Heartbleed hätte finden können
  1. Fehlersuche LLVM integriert eigenes Fuzzing-Werkzeug
  2. Mozilla Firefox 37 bringt Zertifikatsperren und Nutzerfeedback
  3. IT-Sicherheit Regierung fördert Forschung mit 180 Millionen Euro

  1. Re: Typisch Deutschland...

    Badewanne | 04:34

  2. Re: falscher weg

    Alashazz | 04:21

  3. Re: Pervert

    VerkaufAlles | 04:14

  4. Re: Barbie verletzt Grundrechte der Kinder...

    boxcarhobo | 03:21

  5. Re: Einfach selber Fotos machen!

    NeoXolver | 03:21


  1. 22:59

  2. 15:13

  3. 14:40

  4. 13:28

  5. 09:01

  6. 20:53

  7. 19:22

  8. 18:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel