Regulierer will Preisfestlegung bei entbündeltem DSL lockern

Kurth: Mehr Freiheiten für die Deutsche Telekom

Behördenchef Kurth will die Telekom künftig zunächst selbst entscheiden lassen, welche Preise sie für entbündeltes DSL aufruft. Die Wettbewerber sehen darin ein gefährliches Spiel.

Der Bundesnetzagentur will das Preisfestsetzungsverfahren für entbündeltes DSL (IP-Bitstrom) lockern, das die Telekom ihren Konkurrenten anbietet. Statt der bisherigen Vorab-Regulierung könne zu einer nachträglichen Kontrolle der Bitstromentgelte übergegangen werden. "Die Vorabgenehmigungspflicht könnte künftig entfallen", so die Behörde. Gegebenenfalls würde nachträglich eingegriffen.

"Wir wollen der Deutschen Telekom hier die Chance eröffnen, in ihrer Preisgestaltung flexibler zu sein. Mehr Freiheit bedeutet aber auch mehr Verantwortung. Auch eine nachträgliche Kontrolle ist keine Kontrolle zweiter Klasse. Wir werden sorgfältig darauf achten, dass keine Diskriminierung der Wettbewerber erfolgt", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth.

Der Behördenchef ruft dazu auf, innerhalb eines Monats zu den Entwürfen Stellung zu nehmen. Die Bundesnetzagentur werde dann entscheiden, ob ihr Entwurf einer Regulierungsverfügung, der der EU-Kommission vorgelegt wird, geändert wird.

"Das ist ein gefährliches Spiel. Woher nimmt Kurth den Optimismus, dass das funktionieren kann?", kommentierte Jürgen Grützner, Chef des Telekom-Wettbewerberverbands VATM. Die Erfahrungen der letzten Jahre hätten gezeigt, dass der Bonner Konzern bis heute keine konsistenten Marktpreise anbieten wolle. Über vier Jahre habe es keine Einigung mit dem Markt gegeben.

Eine Aussage der Regulierer zu der wichtigen Frage, wie Bitstromprodukte im Glasfasernetz der Zukunft behandelt werden, suche man in der Vorlage zudem vergeblich, beklagte Grützner.