Schritte zu einem Onlinebinnenmarkt für Musik in der EU

Runder Tisch einigt sich auf Roadmap

Der von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes ins Leben gerufene runde Tisch zum Onlinemusikhandel kann erste Fortschritte verzeichnen. Im Anschluss an ein Treffen verabschiedeten die Teilnehmer eine Absichtserklärung. Sie wollen die grenzüberschreitende Lizenzierung von Musikstücken vereinfachen.

Es ist ein kleiner Fortschritt, kein großer Durchbruch: Einige Teilnehmer des runden Tisches zum Onlinemusikhandel in der EU haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Die Musikriesen EMI und Universal sowie die Verwertungsgesellschaften PRS for Music, SACEM und STIM wollen eine gemeinsame Arbeitsgruppe einrichten. Sie soll ein "allgemeines Rahmenwerk" für die Verwaltung von "Informationen zu Eigentumsrechten" im Bereich der Onlinemusikdistribution erarbeiten, heißt es in einer Absichtserklärung der Beteiligten. Basierend auf diesem Rahmenwerk soll die europaweite Onlinelizenzierung von Musik möglich werden. Bisher stehe dem eine "Fragmentierung der Rechte und der Mangel an effizienten Rechte-Verwaltungsverfahren" entgegen.

In der Arbeitsgruppe sollen neben den Teilnehmern des runden Tisches auch kommerzielle Lizenznehmer mitarbeiten dürfen. Später könnten weitere Verwertungsgesellschaften und unabhängige Musikverlage hinzugezogen werden. Die von der Arbeitsgruppe erarbeiteten und akzeptieren Standards sollen "so weit wie möglich publik gemacht werden".

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes begrüßte die am Montag getroffene Vereinbarung: "Die europäischen Verbraucher wollen und verdienen bessere Onlinemusikangebote. Die heute vom runden Tisch vereinbarten Kernprinzipien stellen einen wirklichen Fortschritt in dieser Richtung dar. Es ist das erste Mal, dass sich Vertreter aus unterschiedlichen Marktsegmenten auf eine gemeinsame Roadmap verständigt haben. Ich begrüße die konkreten Schritte und Absichtserklärungen..., die die Onlineverfügbarkeit von Musik für Verbraucher verbessern sollten."

Auch weitere Teilnehmer des runden Tisches hätten sich positiv über die erzielten Ergebnisse geäußert, heißt es in der Mitteilung des Kommissariats. Apple hätte sich zuversichtlich gezeigt, "den iTunes-Shop für mehr Verbraucher in mehr EU-Ländern öffnen zu können". EMI arbeite an "nicht exklusiven Lizenzvereinbarungen mit der spanischen [Verwertungsgesellschaft] SGAE und der französischen [Verwertungsgesellschaft] SACEM". Amazon schließlich habe zugesagt, "jetzt die Auslieferung aller physischen Produktkategorien in alle 27 EU-Mitgliedstaaten... zu ermöglichen".

Dem Treffen am Montag war eine ähnliche Runde im Dezember 2008 vorausgegangen. Basierend auf der damals geführten Diskussion hatte Kommissarin Neelie Kroes im Mai dieses Jahres einen Bericht vorgestellt und erklärt, es bestehe "eine klare Bereitschaft wichtiger Akteure im europäischen Onlinemusikgeschäft, die vielen Hürden zu beseitigen, die es dem Verbraucher heute noch nicht erlauben, die Möglichkeiten des Internets wirklich auszuschöpfen".

Viel ist seither im Bereich des Onlinemusikgeschäfts nicht geschehen. Es bleibt zu hoffen, dass mit der Wiederauflage des runden Tisches jetzt Bewegung in die Sache gekommen ist. [von Robert A. Gehring]