Abo
  • Services:
Anzeige

Verfassungsbeschwerden gegen Pornoverbot gescheitert (Upd.)

Karlsruher Richter nehmen Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung an

Drei Beschwerden gegen das Verbot der Verbreitung von Pornographie über das Internet an Minderjährige sind vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.

Verfassungsbeschwerde hatte unter anderem der Anbieter eines Altersnachweissystems erhoben, das ein anderer Beschwerdeführer als Zugangskontrolle zu den von ihm im Internet angebotenen pornografischen Darstellungen eingesetzt hatte.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden der insgesamt drei Beschwerdeführer nicht zur Entscheidung angenommen. Sie seien nicht ausreichend begründet und daher unzulässig. Den Begründungen könne insbesondere nicht entnommen werden, warum die Beschwerdeführer die angegriffenen gesetzlichen Altersnachweispflichten im Hinblick auf die Vielzahl frei verfügbarer pornografischer Angebote im Internet für ungeeignet halten, Minderjährige vor eventuellen negativen Einflüssen derartiger Darstellungen zu schützen.

Anzeige

Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts könne der Zugang zu Pornographie für Minderjährige zwar nicht dadurch verhindert werden, dass gesetzlich vorgeschrieben wird, dass sicher zu stellen ist, dass ausschließlich Erwachsene darauf Zugriff haben. Auf diesem Weg könne aber der Zugang für Minderjährige erschwert werden.

Nachtrag vom 21. Oktober 2009, 15:55 Uhr:

Beschwerdeführer Tobias Huch, Geschäftsführer der Resisto IT GmbH, kündigte gegenüber Golem.de an, gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen.


eye home zur Startseite
rameika 22. Okt 2009

Egal, wie man über die Wirksamkeit von Sperren denkt: die Chancen unserer Kinder (ich...

na wenigsten 21. Okt 2009

na wenigsten müssen papi und mammi nicht mehr in den SuperMarkt gehen, um dann ihren...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Darmstadt
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. FERCHAU Engineering GmbH, Raum Saarbrücken / Raum Trier
  4. zooplus AG, München


Anzeige
Top-Angebote
  1. 0,91€
  2. 94,90€ statt 109,90€
  3. 74,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Nintendo

    Wii U findet kaum noch Käufer

  2. BKA-Statistik

    Darknet und Dunkelfelder helfen Cyberkriminellen

  3. Ticwatch 2

    Android-Wear-kompatible Smartwatch in 10 Minuten finanziert

  4. Hardware und Software

    Facebook legt 360-Grad-Kamera offen

  5. Licht

    Osram verkauft sein LED-Geschäft nach China

  6. Micro Machines im Kurztest

    Die Minis rasen zur Kasse

  7. E-Bus-Linie 204

    BVG testet offenes WLAN in Bussen

  8. Olympische Spiele

    Firmen dürfen #Rio2016 im sozialen Netz nicht verwenden

  9. Mi Notebook Air

    Xiaomi steigt mit Kampfpreisen ins Notebook-Geschäft ein

  10. Privacy Shield

    EU-Datenschützer billigen Datentransfer für ein Jahr



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Geforce GTX 1060 im Test: Knapper Konter
Geforce GTX 1060 im Test
Knapper Konter
  1. Quadro P6000/P5000 Nvidia kündigt Profi-Karten mit GP102-Vollausbau an
  2. Grafikkarte Nvidia bringt neue Titan X mit GP102-Chip für 1200 US-Dollar
  3. Notebooks Nvidia bringt Pascal-Grafikchips für Mobile im August

Schrott im Netz: Wie Social Bots das Internet gefährden
Schrott im Netz
Wie Social Bots das Internet gefährden
  1. Netzwerk Wie Ausrüster Google Fiber und Facebooks Netzwerk sehen
  2. Secret Communications Facebook-Messenger bald mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
  3. Social Media Ein Netzwerk wie ein Glücksspielautomat

Dirror angeschaut: Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
Dirror angeschaut
Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
  1. Bluetooth 5 Funktechnik sendet mehr Daten auch ohne Verbindungsaufbau
  2. Smarter Schalter Wenn Github mit dem Lichtschalter klingelt
  3. Tony Fadell Nest-Gründer macht keine Omeletts mehr

  1. #CorruptIOC ist von IOCs Gnaden noch erlaubt. (kT)

    Atalanttore | 15:32

  2. Re: ~370 Euro ist (IMO) ein hoher Durchschnitt ...

    RicoBrassers | 15:32

  3. Re: Hackintosh- oder Linuxkompatibel und das Ding...

    chewbacca0815 | 15:31

  4. Re: Osram Lightify

    Psy2063 | 15:30

  5. Hamburger und Cola helfen Kriminellen am Leben zu...

    Muhaha | 15:30


  1. 15:31

  2. 15:14

  3. 14:56

  4. 14:37

  5. 14:12

  6. 14:00

  7. 13:55

  8. 12:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel