Microsoft: Erfolgreiche Berufung in einem Patentverfahren

Keine Millionenstrafe wegen Patentverletzung

Erfolg für Microsoft in einem Patentverfahren: Ein Richter hat im Berufungsverfahren ein Urteil wegen Patentverletzung aufgehoben. Nach diesem Urteil hätte der Softwarehersteller knapp 400 Millionen US-Dollar Strafe zahlen müssen.

Microsoft muss dem in Singapur ansässigen Unternehmen Uniloc keine 388 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen. Das hat ein Richter im US-Bundesstaat Rhode Island entschieden. Er hob das Urteil eines Kollegen auf, der im April 2009 Microsoft wegen Patentverletzung verurteilt hatte, berichtet der US-Branchendienst Cnet.

Uniloc hatte Microsoft 2003 verklagt, weil Microsoft in Windows XP, Office XP und Windows Server 2003 ein Uniloc-Patent verletzt haben sollte. Dabei geht es um die Technik zur Softwareregistrierung. In einem ersten Verfahren 2006 hatte Microsoft Recht bekommen.

Zweites Berufungsverfahren

Uniloc hatte gegen das Urteil Berufung eingelegt. Im April hatte ein Richter am District Court for Rhode Island Microsoft der Patentverletzung für schuldig befunden und eine Strafe in Höhe von 388 Millionen US-Dollar verhängt. Dieses Urteil hat nun ein anderer Richter am selben Gericht aufgehoben.

Derzeit ist eine Berufung Microsofts in einem weiteren Patentverfahren anhängig: Im Mai war der Softwarehersteller zu einer Schadensersatzzahlung von 200 Millionen US-Dollar verurteilt worden, weil er unrechtmäßig XML-Techniken des kanadischen Unternehmens i4i in der Textverarbeitungssoftware Word genutzt haben soll.