Abo
  • Services:
Anzeige

FDP würde Internetsperren gern zurücknehmen

Neue Regierung soll Sperrung von Internetseiten stoppen

Große Ankündigungen von der FDP: Wenn die Partei in der neuen Regierung vertreten sein sollte, will sie sich für die Abschaffung der Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung einsetzen.

Freiheit für das Internet - weg mit den Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung. Das ist nicht etwa das Wahlkampfprogramm der Piratenpartei, sondern der erklärte politische Wille der FDP: Ist die Partei nach der Wahl Teil der Regierung, will sie die beiden umstrittenen Gesetze aufhalten.

Anzeige

"Die FDP in einer Regierungsbeteiligung sollte zügig das Gesetz von Frau von der Leyen zur Sperrung von Internetseiten stoppen, das noch bei der EU-Kommission liegt", sagte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung Rheinische Post. "Außerdem muss eine neue Bundesregierung sofort die Anwendung der Vorratsdatenspeicherung aussetzen, bis das Verfassungsgericht entschieden hat."

Die Liberalen haben sich immer wieder gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen eingeführten Internetsperren und die von Innenminister Wolfgang Schäuble initiierte Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Ein FDP-Politiker hatte sogar Verfassungsbeschwerde gegen die Speicherung der Verkehrsdaten eingelegt. Die Erfolgsaussichten dürften indes überschaubar sein, sind die beiden Gesetze doch die Lieblingskinder ihrer Urheber.


eye home zur Startseite
hb 23. Sep 2009

Da Grün Jamaika ausschliesst und die FDP die Ampel, gibt es nur zwei realistische...

Jurastudent 22. Sep 2009

http://www.heise.de/newsticker/Schwarz-Gelb-in-Sachsen-will-Internet-Telefonie-besser...

Jurastudent 22. Sep 2009

Ach, DeppsRache, Deine FDP hat gerade in Sachsen den Umfaller gegeben und sich damit als...

Erben und Sterben 21. Sep 2009

genauso wie die Erbscahft von Firmen und die Übernahme. Hat mich sehr bunruhigt als der...

Digital Rights 18. Sep 2009

http://netzpolitik.org/2009/antworten-der-parteien-zur-netzpolitik/


Compyblog / 17. Sep 2009

Eigentlich irgendwie dann doch dagegen

weddige.eu - Vermischtes / 17. Sep 2009

Wahlversprecher



Anzeige

Stellenmarkt
  1. iXus GmbH, Berlin
  2. Hemmersbach GmbH & Co. KG, Nürnberg
  3. Worldline GmbH, Aachen
  4. FERCHAU Engineering GmbH, Region Zwickau und Chemnitz


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (täglich neue Deals)
  2. 699,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Teilzeitarbeit

    Amazon probiert 30-Stunden-Woche aus

  2. Archos

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 150 Euro

  3. Sicherheit

    Operas Server wurden angegriffen

  4. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar

  5. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  6. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  7. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie

  8. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  9. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

  10. Code-Gründer Thomas Bachem

    "Wir wollen weg vom Frontalunterricht"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Deus Ex Mankind Divided im Test: Der Agent aus dem Hardwarelabor
Deus Ex Mankind Divided im Test
Der Agent aus dem Hardwarelabor
  1. Summit Ridge AMDs Zen-Chip ist so schnell wie Intels 1.000-Euro-Core-i7
  2. Doom Denuvo schützt offenbar nicht mehr
  3. Deus Ex angespielt Eine Steuerung für fast jeden Agenten

Avegant Glyph aufgesetzt: Echtes Kopfkino
Avegant Glyph aufgesetzt
Echtes Kopfkino

  1. Re: 350 Mio User

    Weltschneise | 08:39

  2. Re: Wer nicht Telegram nutzt

    grslbr | 08:36

  3. Re: Was ist eine Distribution...

    grslbr | 08:34

  4. Re: Golem vergleicht Äpfel mit Birnen

    trapperjohn | 08:02

  5. Re: Hat sich eigentlich die Compression beim...

    HubertHans | 07:43


  1. 15:59

  2. 15:18

  3. 13:51

  4. 12:59

  5. 15:33

  6. 15:17

  7. 14:29

  8. 12:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel