US-Gericht mildert Urteil gegen Microsoft

Entstandener Schaden für Patentverletzung soll neu berechnet werden

Ein Berufungsgericht hat ein Urteil gegen Microsoft wegen Patentverletzung bestätigt, aber entschieden, dass der Schadensersatz zu hoch angesetzt sei. Weil Microsoft ein Patent von Alcatel-Lucent verletzt hat, sollte das Softwareunternehmen 359 Millionen US-Dollar zahlen.

Microsoft kommt um eine hohe Schadensersatzzahlung an das französische Unternehmen Alcatel-Lucent herum: Das United States Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington hat ein Urteil gegen Microsoft abgemildert, berichten mehrere US-Medien. Ein Schadensersatz von 358 Millionen US-Dollar sei für die Patentverletzung zu hoch. Das Berufungsgericht wies die untergeordnete Instanz an, den Schaden neu zu berechnen.

In der Sache bestätigten die Washingtoner Richter jedoch das Urteil des Gerichts aus San Diego. Das hatte im vergangenen Jahr entschieden, dass die Datumsfunktion in den Microsoft-Programmen Outlook und Money sowie im Betriebssystem Windows Mobile ein Patent von Alcatel-Lucent verletze. Microsoft hatte argumentiert, dass zum einen das Patent abgelaufen, zum anderen der Schadensersatz zu hoch angesetzt sei.

Vertreter beider Unternehmen begrüßten die Entscheidung. Ein Microsoft-Sprecher sagte, das Unternehmen sei erfreut, dass die immense Zahlung widerrufen wurde. Eine Sprecherin von Alcatel-Lucent sagt, das Unternehmen sei zwar enttäuscht, dass die Schadensersatzzahlung abgewiesen wurde, begrüßte jedoch, dass das Gericht das Patent für gültig erklärt hat.